Soziale Rechte 1998-2005 (eBook)

Die Wohlfahrtsstaatsreformen der rot-grünen Bundesregierung

(Autor)

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2010 | 2011
253 Seiten
VS Verlag für Sozialwissenschaften
978-3-531-92747-3 (ISBN)

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Soziale Rechte 1998-2005 - Florian Blank
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Dieses Buch dokumentiert und analysiert die qualitativen Veränderungen im deutschen Wohlfahrtsstaat zwischen 1998 und 2005. Der gewählte Blickwinkel rückt soziale Rechte in den Mittelpunkt, die Ansprüche Einzelner auf Transfers, Güter und Dienstleistungen in bestimmten Situationen. Unter Zuhilfenahme eines aus der vergleichenden Wohlfahrtsstaatsforschung gewonnenen Analyserahmens wird ein umfassendes Bild der sozialpolitischen Reformen der rot-grünen Bundesregierung in den Bereichen Alterssicherung, Gesundheit, Beschäftigung und Pflege gezeichnet.

Florian Blank ist Wissenschaftler im Bereich Sozialpolitik am Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Institut (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung.

Florian Blank ist Wissenschaftler im Bereich Sozialpolitik am Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Institut (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung.

Vorwort 5
Inhaltsübersicht 7
Inhaltsverzeichnis 8
1. Einleitung 12
1.1 Fragestellung 15
1.2 Der Wohlfahrtsstaat in der Diskussion 16
1.3 Konsequenzen für die Analyse rot-grüner Sozialpolitik 22
1.4 Gliederung 24
2. Soziale Rechte in der Wohlfahrtsstaatsforschung 25
2.1 Soziale Rechte in der Theorie des Wohlfahrtsstaats 25
2.1.1 Der Ausgangspunkt: T. H. Marshall, der Bürgerstatus und soziale Rechte 25
2.1.2 Soziale Rechte als Programm 28
2.1.3 Soziale Rechte vs. Markt 30
2.1.4 Soziale Rechte im Wohlfahrtssystem 36
2.1.5 Soziale Rechte und Politics 37
2.1.6 Soziale Rechte und die Zugehörigkeit zu Kollektiven 41
2.1.7 Rechte und Pflichten 42
2.1.8 Zusammenfassung 45
2.2 Die Operationalisierung sozialer Rechte 45
2.2.1 Soziale Rechte, De-Kommodifizierung und der „power resource approach“ 46
2.2.2 Der „conditionality approach“ 48
2.2.3 Eine Alternative: Drei Dimensionen sozialer Rechte 49
2.2.3.1 Erste Dimension: Grundlagen von Ansprüchen 50
2.2.3.2 Zweite Dimension: Geltendmachung von Ansprüchen 51
2.2.3.3 Dritte Dimension: Leistungen aus Ansprüchen 52
2.2.4 Zusammenfassung, Anwendung und Grenzen 53
3. Soziale Rechte und Reformen im deutschen Wohlfahrtsstaat bis 1998 – Überblick 57
3.1 Das Bismarck’sche Modell des Wohlfahrtsstaats und soziale Rechte 57
3.2 Herausforderungen und Reformen bis 1998 61
4. Handeln unter Finanzierungsdruck: Soziale Rechte in der Alterssicherungsund Rentenpolitik unter der rot-grünen Koalition 63
4.1 Das deutsche Alterssicherungsund Rentensystem – Einführung 63
4.2 Politik im Feld Alterssicherung und Rente bis 1998 67
4.3 Die Reformen der rot-grünen Koalition 69
4.4 Die Politik der rot-grünen Koalition im Bereich Alterssicherungsund Rentenpolitik – Bewertung 92
4.4.1 Erste Dimension 92
4.4.2 Zweite Dimension 95
4.4.3 Dritte Dimension 96
4.4.3.1 Individuelle Leistungen 96
4.4.3.2 Der aktuelle Rentenwert, Rentenniveau, Abgaben und Befristung 97
4.4.4 Diskussion 100
5. Rationalisierung, Qualitätssicherung und Verhaltenssteuerung: Soziale Rechte in der Gesundheitspolitik unter der rot-grünen K 104
5.1 Das deutsche Gesundheitssystem – Einführung 104
5.2 Politik im Feld Gesundheit bis 1998 109
5.3 Die Reformen der rot-grünen Koalition 112
5.4 Die Politik der rot-grünen Koalition in der Gesundheitspolitik – Bewertung 125
5.4.1 Erste Dimension 126
5.4.2 Zweite Dimension 127
5.4.3 Dritte Dimension 127
5.4.3.1 Leistungen 128
5.4.3.2 Zuzahlungen und Gegenleistungen 128
5.4.3.3 Vertragsgestaltung 129
5.4.4 Diskussion 130
6. Aktivierung, aktiv und passiv: Soziale Rechte im Bereich Beschäftigung unter der rot-grünen Koalition 134
6.1 Soziale Rechte im Bereich Beschäftigung – Einführung 134
6.2 Politik im Feld Beschäftigung bis 1998 138
6.3 Die Politik der rot-grünen Koalition 140
6.4 Die Politik der rot-grünen Koalition im Feld Beschäftigung – Bewertung 165
6.4.1 Erste Dimension 165
6.4.2 Zweite Dimension 167
6.4.3 Dritte Dimension 168
6.4.3.1 Direkte Regelung der Leistungshöhe und -dauer 168
6.4.3.2 Indirekte Regelung der Leistungen 169
6.4.4 Diskussion 170
7. Wenig Reformen der Reform: Soziale Rechte im Bereich Pflege unter der rot-grünen Koalition 175
7.1 Soziale Rechte im Bereich Pflege – Einführung 175
7.2 Die Reformen der rot-grünen Koalition 180
7.3 Die Politik der rot-grünen Koalition im Feld Pflege – Bewertung 186
7.3.1 Erste Dimension 186
7.3.2 Zweite Dimension 187
7.3.3 Dritte Dimension 187
7.3.4 Diskussion 188
8. Diskussion: Soziale Rechte und Policy Change unter der rot-grünen Koalition 191
8.1 Soziale Rechte 1998-2005 192
8.1.1 Erste Dimension: Abschied vom (Normal-) Arbeitnehmer 192
8.1.1.1 Soziale Rechte und Erwerbsarbeit 192
8.1.1.2 Abgeleitete Rechte: Soziale Rechte und Familien 193
8.1.1.3 Soziale Rechte und neue bedürftigkeitsorientierte Programme 194
8.1.2 Zweite Dimension: Verschärfungen in manchen Feldern 195
8.1.3 Dritte Dimension: Kürzung und Rationalisierung 196
8.1.4 Rot-grüne Familienpolitik 198
8.1.5 Zwischenfazit 201
8.2 Neue soziale Rechte – civil rights and social rights 203
8.2.1 Wohlfahrtsmärkte und soziale Rechte – alter Wein in neuen Schläuchen? 206
8.2.2 Der gleiche Wert gleicher Rechte 208
8.3 Von Bismarck ins Unbestimmte 210
8.4 Rot-grüne Sozialpolitik: Kontinuität und Kulmination 216
Literaturverzeichnis 219
Verzeichnis der im Text behandelten Gesetze 238
Verzeichnis der Bundestags-Plenarprotokolle und Bundestags-Drucksachen 248
Abkürzungsverzeichnis 250
Verzeichnis der Tabellen 252
Verzeichnis der Schaubilder 252

Erscheint lt. Verlag 1.12.2010
Reihe/Serie Sozialpolitik und Sozialstaat
Zusatzinfo 253 S. 3 Abb.
Verlagsort Wiesbaden
Sprache deutsch
Themenwelt Sozialwissenschaften Politik / Verwaltung
Schlagworte Alterssicherung • Arbeitslosenversicherung • Familienpolitik • Gesundheitspolitik • Hartz IV • Pflegeversicherung • Sozialpolitik • Wohlfahrtsstaat
ISBN-10 3-531-92747-7 / 3531927477
ISBN-13 978-3-531-92747-3 / 9783531927473
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