Unified vs. divided government in den USA: Warum konnte Bill Clinton den gridlock trotz unified government nicht beenden? (eBook)

Diplomarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: USA, Note: 1,0, Universität Passau, Sprache: Deutsch, Abstract: „An end to gridlock!“ - So lautete das Wahlkampfversprechen Bill Clintons aus dem Präsidentschaftswahlkampf des Jahres 1992. Clintons Wahl zum Präsidenten der Vereinigten Staaten, und damit die Abwahl George Bushs, waren Ausdruck tiefer Unzufriedenheit innerhalb der amerikanischen Bevölkerung: „The 1992 election expressed a deep dissatisfaction in the American electorate with the way in which their national government had been working - or failing to work.“ Obwohl gridlock dem amerikanischen Regierungssystem schon zuvor nicht unbekannt gewesen war, nahm dieser Zustand unter dem republikanischen Präsidenten George Bush und dem demokratisch kontrollierten 102. Kongress noch nie da gewesene Ausmaße an . Von der
Wahl des Demokraten Bill Clinton zum Präsidenten, der von demokratischen Mehrheiten in beiden Kammern des amerikanischen Kongresses unterstützt wurde, erhoffte man sich, diesem Zustand des politischen Stillstandes ein Ende zu setzen.
Das Ende des zwölf Jahre anhaltendendivided governmentbedeute auch das Ende vongridlock,so die ‘Optimisten’: „We have a Democratic president and there is really not much that we have to do now. Now that we have eliminated divided government we will have eliminated gridlock.” Da die Demokratische Partei ihre Regierungsfähigkeit
erst noch unter Beweis stellen müsse, werde das bevorstehendeunified governmentunter Präsident Bill Clinton zu einer dauerhaften Kooperation von Legislative und Exekutive führen. Dazu würden v. a. die Kongressreformen der 1970er-Jahre beitragen, durch die das fragmentarisierte Repräsentantenhaus für die Fraktionsführung besser beherrschbar geworden sei. Dieser stärkeren Fraktionsdiziplin hätten sich die Abgeordneten auch gefügt:
„Democrats found that they really needed leadership help to pass legislation that they considered at all acceptable, and so they became more willing to let their5leaders use aggressively the powers that they had been given.”