Die Problematik des hemmungslosen Ausbaus des Sozialstaates - Beispiele anhand von Deutschland und Schweden (eBook)

Studienarbeit aus dem Jahr 2002 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Allgemeines und Vergleiche, Note: 1,7, Universität Passau (Lehrstuhl für Politikwissenschaft I), Veranstaltung: Proseminar: Sozialpolitik im internationalen Vergleich, Sprache: Deutsch, Abstract: Als neue Notgemeinschaft bezeichnete die Süddeutsche Zeitung im August des Jahres 2004 die Bestrebungen der deutschen Regierung, tiefgreifende Einschnitte am deutschen Wohlfahrtstaat durchzuführen. Hintergrund war die von der Regierung Schröder eingeleitete Reform des Arbeitsmarktes im Rahmen der Agenda 2010. In seiner langen Geschichte, so der Kommentator weiter, sei das deutsche Sicherungssystem erst zweimal in dem Maße reformiert worden, wie dies die deutsche Regierung seit der Mitte des Jahres 2002 vollziehe. Der Sozialstaat werde von einer Wohlstandsgemeinschaft in eine Notgemeinschaft zurückgeführt. Die Regierung besinne sich auf die ursprüngliche Idee des bismarckschen Wohlfahrtstaates zurück, deren Grundgedanke die Verhinderung elementaren Elends gewesen sei.
Kernpunkt der Reformen des Arbeitsmarktes ist das „Vierte Gesetz für Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ (Hartz IV Gesetz). Mit diesem Gesetz beschloss die Regierung die Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe und führte als neues Prinzip des deutschen Sozialstaates die Leitlinie „Fördern und Fordern“ ein.

Vor allem. Hartz IV traf auf heftige Kritik in der Gesellschaft. Es stellt sich die Frage, ob Deutschland die Stärke und die Voraussetzungen besitzt, um derart umstrittene wie notwendige gesellschaftliche Veränderungen durchzuführen.

Im Jahre 2007 spricht die die deutsche Sozialdemokratie bereits wieder von Verlängerungen der Zahlungen des Arbeitslosengelds I für ältere Menschen, die unverschuldet in Arbeitslosigkeit geraten. Sicherlich liegen hinter diesem Anliegen vertretbare Gründe.

Diese Arbeit beschäftigt sich mit dem Ausbau des Wohlfahrtsstaates und mit den damit einher gehenden Problemen. Ein Vergleich wird hier mit Schweden gezogen, das sehr lange als der vorbildliche Wohlfahrtsstaat schlechthin galt. Die Probleme liegen hier v.a. in einer immer stärkeren finanziellen Handlungsunfähigkeit des Staates.