Minderheitsregierungen auf Landesebene (eBook)
25 Seiten
GRIN Verlag
978-3-640-65932-6 (ISBN)
Dies hat unter anderem Konsequenzen für die Regierungsbildung. Konnte weder das bürgerliche noch das linke Lager die Mehrheit der Sitze im Parlament auf sich vereinen, und waren die Verantwortlichen nicht an Experimenten interessiert (wie beispielsweise einem schwarz-grünen Bündnis wie in Hamburg), war für die Politik in solchen Fällen die Bildung einer großen Koalition die einzig akzeptable Lösung. Seit den Ereignissen in Hessen im letzten Jahr ist nun aber wieder eine andere Variante in den Blickpunkt des Interesses geraten: Die Minderheitsregierung. Zwar war die Bildung einer von der Linkspartei tolerierten SPD/Grünen-Minderheitsregierung nicht erfolgreich, jedoch wurde der Öffentlichkeit vor Augen gehalten, dass es eine Alternative zur großen Koalition gibt.
Im Rahmen dieser Arbeit soll herausgefunden werden, ob die Bildung und Etablierung von Minderheitsregierungen auf der gliedstaatlichen Ebene denkbar ist, was die Voraussetzungen dafür wären, und was es für Vor- und Nachteile mit sich bringen würde. Dazu wird in einem ersten Schritt der Begriff der „Minderheitsregierung“ erklärt und analysiert. In einem nächsten Schritt werden die Vor- und Nachteile von Minderheitsregierungen präsentiert. Weiter wird die von 1994 bis 2002 in Sachsen-Anhalt regierende Minderheitsregierung untersucht, um zu eruieren, ob das „Magdeburger Modell“ erfolgreich war, und ob es daher als Vorbild für andere Länder taugen kann. Dazu bedarf es aber einer Auseinandersetzung mit den in einigen Länderverfassungen vorhandenen Oppositionsklauseln. Zuletzt soll ein Ausblick gewagt werden, ob eine Zunahme von Minderheitsregierungen die verschiedenen Probleme, beispielsweise der Bedeutungsverlust der Landesparlamente und die Mehrheitsfindung im Bundesrat, die durch die Entwicklungen der letzten Jahre entstanden sind, lösen könnte.
Erscheint lt. Verlag | 9.7.2010 |
---|---|
Verlagsort | München |
Sprache | deutsch |
Themenwelt | Sozialwissenschaften ► Politik / Verwaltung ► Politische Systeme |
Schlagworte | Deutschland • Föderalismus • Foederalismus • Innenpolitik • magdeburger_modell • Magdeburger Modell • Minderheitsregierung • Regierungslehre |
ISBN-10 | 3-640-65932-5 / 3640659325 |
ISBN-13 | 978-3-640-65932-6 / 9783640659326 |
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