'Eurosklerose' in politischen Krisenzeiten? (eBook)

Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,3, Universität Rostock (Institut für Politik- und Verwaltungswissenschaften), Veranstaltung: Proseminar: Die Europäische Union, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Finanzkrise, die im Jahr 2007 mit einer Immobilienkrise in den Vereinigten Staaten von Amerika begann, erreicht die Europäische Union in immer stärkerem Ausmaß. Am 9. April 2010 stufte die Ratingagentur Fitch die Kreditwürdigkeit Griechenlands auf BBB- herab und stellte Kredite an das Mitglied der Eurozone damit nahezu auf eine Stufe mit spekulativen Anlagen. Einem kurz darauf präsentierten gemeinsamen Rettungsplan gingen zweimonatige Verhandlungen voraus, in denen sich viele Stimmen insbesondere aus der deutschen Politik kritisch gegenüber zusätzlichen finanziellen Hilfen äußerten. Deutschland, so der ehemalige Bundesaußenminister Joschka Fischer, ziehe sich immer mehr als der Motor der europäischen Integration zurück und verfolge zunehmend seine engeren nationalen Interessen. Ohne diesen 'Integrationsmotor' seien jedoch eine fortschreitende Renationalisierung der Europäischen Union und damit ein 'schwacher Staatenbund' unvermeidlich. Der institutionell geschaffene Rahmen des Lissabonner Vertrages werde ohne Kooperationsbereitschaft 'so unnötig wie ein Kropf.' Besteht Anlass, diese Befürchtungen eines Scheiterns des europäischen Integrationsprozesses zu teilen? In der Tat scheinen seit Beginn der Finanzkrise zahlreiche Beispiele nationaler Alleingänge diese These zu bekräftigen. Andererseits hat sich den immer wiederkehrenden Renationalisierungsphänomenen zum trotz der Integrationsprozess der Europäischen Union in den beiden vergangenen Jahrzehnten stetig fortgesetzt. Folglich ist es interessant zu untersuchen, inwiefern einzelstaatliche Bestrebungen innerhalb der Europäischen Union wiederkehrende Reaktionen auf wirtschaftliche Krisensituationen darstellen und welche Auswirkungen diese Handlungsweisen auf Dauer und Ausmaß der bestehenden Probleme haben. Exemplarisch dafür kann die Krisenphase der EU von 1973 bis 1986 angesehen werden, die 'Eurosklerose.' Dieser Begriff steht sinnbildlich für eine Verhärtung der Strukturen und politischen Entscheidungsfähigkeit der Europäischen Union zur damaligen Zeit und wurde vom deutschen Volkswirt Herbert Giersch geprägt. Aufgrund der mit diesem Begriff verbundenen negativen Assoziationen, findet er jedoch bis in die Gegenwart Verwendung als Ausdruck festgefahrener EU-Strukturen, die der Situation bis zum Beschluss der Einheitlichen Europäischen Akte 1986 in mehr oder minder großem Maße ähneln.