Die Kompetenzen des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik nach dem Reformvertrag von Lissabon (eBook)
14 Seiten
GRIN Verlag
978-3-640-53291-9 (ISBN)
Bereits in der Präambel des Lissabonner Vertrags wird erwähnt, der Vertrag werde „In dem Wunsch, den mit dem Vertrag von Amsterdam und dem Vertrag von Nizza eingeleiteten Prozess, mit dem die Effizienz und die demokratische Legitimität der Union erhöht und die Kohärenz ihres Handelns verbessert werden sollen“ abgeschlossen. Der Rat und die Kommission, besonders aber der Hohe Vertreter der EU, sind nach dem Vertrag dazu angehalten, im Zuge außenpolitischer und übriger Politikbereiche für „Kohärenz“ ihrer Politik durch gezielte Zusammenarbeit zu sorgen. Dies bedeutet, dass sich die Handlungen aller europapolitischen Akteure innerhalb der vielfältigen Beziehungen der europäischen Säulenstruktur ergänzen, zumindest aber nicht neutralisieren oder behindern sollen. Alle Mitglieder der Kommission (somit auch der Hohe Vertreter) sind dazu verpflichtet, ihre Tätigkeiten „in voller Unabhängigkeit“ auszuüben und dürfen keine Weisungen von einer Regierung oder einer Einrichtung annehmen. Die Politik der Union soll dadurch frei von jeglichen Eigeninteressen der Länder erscheinen und somit einheitlicher, „kohärenter“, wirken.
Erscheint lt. Verlag | 10.2.2010 |
---|---|
Verlagsort | München |
Sprache | deutsch |
Themenwelt | Sozialwissenschaften ► Politik / Verwaltung ► Vergleichende Politikwissenschaften |
Schlagworte | catherine_ashton • Catherine Ashton • EU • GASP • hoher_vertreter • Hoher Vertreter • kleiner_doppelhut • kleiner Doppelhut • Kompetenzen • Medien • Reformvertrag • vertrag_lissabon • Vertrag Lissabon |
ISBN-10 | 3-640-53291-0 / 3640532910 |
ISBN-13 | 978-3-640-53291-9 / 9783640532919 |
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