Bundesrat – Parteipolitische Arena und Blockadeinstrument? (eBook)
16 Seiten
GRIN Verlag
978-3-640-52703-8 (ISBN)
Diese Diskussion begann nicht erst in den 90er Jahren, als wichtige Reformen unter Kohl von der SPD-Opposition im Bundesrat gestoppt wurden, sondern setzte schon in den 50er und 60er Jahren ein. Bereits seit dieser Zeit wird auch wiederholt eine Reform des Föderalismus gefordert.
Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit der Frage. ob eine Trennung von Bundes- und Landesinteressen möglich und sinnvoll scheint, ob der Bundesrat tatsächlich ein Blockadeinstrument der Opposition ist und ob die Parteipolitik die größte Rolle in der Länderkammer spielt, oder ob nicht noch andere Faktoren in
die Entscheidungsfindung mit einbezogen werden.
Außerdem werden mehrere Beispiele angeführt, um die wichtige Stellung des Bundesrates und sein Funktionieren zu verdeutlichen.
Erscheint lt. Verlag | 3.2.2010 |
---|---|
Verlagsort | München |
Sprache | deutsch |
Themenwelt | Sozialwissenschaften ► Politik / Verwaltung ► Politische Systeme |
Schlagworte | Bundesrat • Gesetzgebungsverfahren • Parteien • Parteipolitik • Politik |
ISBN-10 | 3-640-52703-8 / 3640527038 |
ISBN-13 | 978-3-640-52703-8 / 9783640527038 |
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