Das Kirchenasyl. Untergrabung oder Ergänzung der deutschen Asylrechtslage? (eBook)

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,7, Georg-August-Universität Göttingen (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Hauptseminar: Asyl – Geschichte und aktuelle Bedeutung eines umkämpften Rechts, Sprache: Deutsch, Abstract: „Es gibt ungerechte Gesetze: sollen wir ihnen befriedigt gehorchen, oder sollen wir es auf uns nehmen, sie zu bessern...?“
Dieses Zitat von Henry David Thoreau stellt die Frage, die die Thematik des Kirchenasyls heute aufwirft und die in dieser Hausarbeit behandelt werden soll: Wo in unserem demokratischen Rechtstaat ist das aus juristischer Sicht illegale Phänomen des Kirchenasyls, bei dem sich formales Recht und moralisches Gewissen demokratischer Bürger gegenüberstehen, einzuordnen und wie ist es zu rechtfertigen?
Zur Untersuchung dieser Frage soll nicht nur die heutige Asylrechtslage in Deutschland herangezogen werden. Ausgangspunkt soll zunächst die historische Betrachtung des Themas Asyl sein. Ursprung und Geschichte des Asyls beleuchten die religiösen Zusammenhänge und tragen dazu bei, den Anspruch und das Selbstverständnis der Kirche in Bezug auf diese Problematik heutzutage herzuleiten und zu erklären. Dabei erfuhr nicht nur das Verständnis und die Handhabung des Asylbegriffs im Laufe der Zeit bedeutende Veränderungen. Ebenso hat der Flüchtlingsbegriff sich gewandelt und ist selbst heute noch nicht einheitlich und erschöpfend definiert. Die Erläuterung eben dieser historischen Entwicklungen soll einen Kontrast zum heutigen Inhalt des Kirchenasyls herstellen und als Einführung in die Hauptproblematik, nämlich dem Verhältnis zwischen Kirche, Staat und Asyl in unserer heutigen Zeit, dienen. Dies ist Voraussetzung dafür, die Entwicklungen der deutschen Asylsituation des 20./21. Jahrhunderts beleuchten zu können und die Revitalisierung und (erneute) Benötigung des Kirchenasyls zu erklären. Sowohl der Ablauf, als auch die Adressaten und die rechtliche Lage für Schutzsuchende und Schutzgewährende sollen dabei erläutert werden.
Die Ergebnisse dieser Untersuchungen verdeutlichen den Zwiespalt, in dem die aktuellen politischen Asylregelungen einerseits und die faktische Asyl- und Flüchtlingslage andererseits sich befindet. Die Resultate ermöglichen einen Versuch der Beantwortung der oben gestellten Ausgangsfrage:
Ist Kirchenasyl als notwendiges Mittel zu bewerten, das dort eingreift, wo der Staat mit Restriktionen und Selektionen der aktuellen Lage und seiner eigenen Verpflichtung auf Schutzgewährung nicht (mehr) gerecht wird? Oder handelt es sich vielmehr um illegalen Widerstand gegen juristische Entscheidungen?