Die funktional-orientierte Demokratie (eBook)

Stefan Parhofer ist promovierter Physiker und derzeit in leitender Stellung bei einem internationalen Solarunternehmen tätig.

Inhaltsverzeichnis 7
Vorwort über Optimismus, oder: Sehr geehrter Alliierter Kontrollrat! 11
Teil I: Die dysfunktionale Demokratie 20
1 Warum uns die Lust am Wählen vergeht 21
1.1 Bundestagswahl, übertragen auf den Alltag 21
1.2 Über die Sprunghaftigkeit von Wahl entscheidenden Themen 25
1.3 Die Fiktion von wertebasierten Parteipräferenzen 28
1.4 Minderheiten in der Mehrheit – Abschied von den Volksparteien 32
1.5 Über Parteien, Koalitionen und politische Kompromisse 36
1.6 Erstarrte Parteienlandschaften und das Erstarken „extremistischer“ Parteien 41
1.7 Föderalismus auf dem Prüfstand: Autokorrelationseffekte und nicht zuordenbare politische Verantwortlichkeiten 44
1.7.1 Autokorrelationseffekte bei Wahlen 45
1.7.2 Unklare Zuständigkeiten und verschränkte Machtverhältnisse 48
1.8 Exkurs über Politische Kompromissbildung 53
1.9 Zusammenfassung 56
2 Staatsfinanzen: Über einen Sack voller Würste und das Marketingbudget 61
2.1 Staatsfinanzen und Verschuldung: Die Lust am Geldausgeben 61
2.2 Bilanz? – Nein danke! 67
2.3 Folgen der Verschuldung: Der gnadenlose Zinseszinseffekt 71
2.4 Das Rentensystem: Sein Geburtsfehler und das permanente Versagen des politischen Systems 75
2.5 Der gordische Knoten des Steuersystems 87
2.6 Fazit 98
3 Exkurs: Warum die Demokratie so ist, wie sie ist 103
3.1 Spannungsfelder bei der Einführung der Demokratie 103
3.1.1 Die Frage der Legitimation 105
3.1.2 Die Frage der Qualifikation 107
3.1.3 Die Frage der Institutionen 112
3.2 Input vs. Output Betrachtung: Stärken und Schwächen der Demokratie (gemäß M. Schmidt) 115
3.3 Abwägung: Handlungsfähigkeit des Staates versus demokratische Mitwirkung der Bürger 120
Teil II: Die funktional orientierte Demokratie 128
4 Die funktional orientierte Demokratie: Sachpolitik geht vor Parteipolitik 129
4.1 Zielsetzung und Prämissen 130
4.2 Ressortorientierte Sachpolitik als Kern politischer Arbeit 131
4.3 Das Ressortprinzip 134
4.3.1 Ressortparlamente (Funktionalparlamente) 134
4.3.2 Der Ressortpräsident: Von der Legislative zur Exekutive 137
4.4 Ressortübergreifende Strukturen: Exekutivrat, Staatsparlament und Staatspräsident 139
4.4.1 Staatsrat (Exekutivrat) 140
4.4.2 Staatsparlament 144
4.4.3 Der Staatspräsident als Staatsoberhaupt 145
4.5 Modifizierte Ressortautonomie: Justiz, Finanzen, Außen 146
4.5.1 Die abhängigen Ressorts Justiz und Finanzen 146
4.5.2 Die Sonderrolle es Außenressorts 148
4.6 Die Parteien im Ressortparlament und im Staatsparlament 149
4.7 Fazit 152
5 Neuordnung der Ressorts und der moderne Staat 154
5.1 Vorbemerkung 154
5.2 Kernaufgaben des Staates: Die neuen Ressorts 156
5.2.1 Ressort für Internationale Beziehungen (RIB) 156
5.2.2 Ressort für Öffentliche Ordnung, Innere Sicherheit und Wahrung der Bürgerrechte (RIS) 158
5.2.3 Ressort für Gestaltung der Wirtschafts und Arbeitswelt (RWA) 159
5.2.4 Umwelt und Verbraucherschutz, Landwirtschaft (RUV) 160
5.2.5 Bildung und Forschung (RBF) 160
5.2.6 Familien und soziale Integration (RSI) 161
5.2.7 Ressort für Kontrolle systemkritischer Infrastruktur, Energie, Verkehr und Netze (RIN) 162
5.2.8 Ressort für Gesundheit und Pflege (RGP) 163
5.2.9 Zusammenfassung der Ressortstruktur 163
5.3 Regionale Zuständigkeit und föderale Ordnung 164
5.4 Der Paragraphendschungel: „Vernunft wird Unsinn, Wohltat Plage!“ 168
6 Transparenz im Steuersystem 173
6.1 Prämissen des neuen Systems 173
6.2 Das Konzept der ressortbezogenen Steuern und Abgaben 175
6.3 Verbot der Schuldenaufnahme und automatische Korrekturmechanismen 184
6.4 Fazit zum Steuersystem 190
7 Diskussion: Wie viel Demokratie verträgt der Staat? 194
7.1 Noch keine andere Politik, aber ein anderes Politiksystem 194
7.2 Mehr Demokratie: Wie viel Demokratie ist zu viel? 197
7.2.1 Größere Einflussnahme des Bürgers auf die Politik 198
7.2.2 Geringerer Einfluss von politischen „Modethemen“ 202
7.2.3 Gefahr der Radikalisierung und der Dominanz von Partikulärinteressen – Die „Tyrannei der Mehrheit“? 203
7.3 Handlungsfähigkeit des Staates 210
7.3.1 Ist Politik mehr als die Summe ihrer Teile? 210
7.3.2 Kooperationsprinzip zwischen Parteien und Ressorts 213
7.3.3 Dezentralisierung der Macht und Reduzierung des Missbrauchspotentials 217
7.4 Transnationale Politikgestaltung 220
7.5 Abwägung: Handlungsfähigkeit des Staates versus Mitwirkung der Bürger 223
8 Nachlese 226
Anhang 229
9 Sozialleistungen – Ja, aber bitte mit System! 230
9.1 Vorüberlegungen zur Systematik der Sozialleistungen 230
9.2 Grundideen und Prämissen sozialer Leistungen 231
9.2.1 Klassifizierung nach Anspruchslogik und Anspruchsgruppen 233
9.3 Sozialleistungen in der funktional orientierten Demokratie 237
9.3.1 Gesundheit 237
9.3.2 Pflege 242
9.3.3 Arbeitslosigkeit 243
9.3.4 Altersvorsorge 244
9.3.5 Kinderbetreuung & Familie
9.3.6 Sozialhilfe und Unterstützung bei Bedürftigkeit 252
9.4 Pflicht und Kür: Grundleistungen vs. Zusatzleistungen des Staates 254
Quellenangaben 257