Strategiefähigkeit im Regulierungswettbewerb (eBook)

Dr. Stephanie Reulen war nach ihrer Promotion wissenschaftliche Assistentin am Lehrstuhl Innenpolitik und öffentliche Verwaltung bei Professor Dr. Wolfgang Seibel in Konstanz.

Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 6
Abkürzungsverzeichnis 11
Abbildungsverzeichnis 13
Tabellenverzeichnis 16
1 Einleitung 18
2 Der Schutz geistigen Eigentums als Forschungsfeld 23
2.1 Der Trade-off geistiger Eigentumsrechte 25
2.2 Ideen und Problemstellungen der Wirtschaftswissenschaft 26
2.3 Ökonomische Funktionen von Marken 31
2.4 Ideen und Argumentationstopoi der Rechtswissenschaft 40
3 Analyserahmen und methodisches Vorgehen 45
3.1 Europäisierung als Forschungsdesign und Forschungskonzept 46
3.2 Das Konzept der Implementationseffektivität 50
3.3 Typen der Europäisierung und ihre Dynamiken 52
3.4 Das Konzept des Regulierungswettbewerbs 56
3.4.1 „Puzzles“ des Regulierungswettbewerbs 59
3.4.2 Regulierungswettbewerb und Markenschutz 60
3.5 Erklärungsfaktoren landesspezifischer Implementationsdifferenzen 61
3.6 Das Konzept der Strategiefähigkeit als Schlüsselvariable und Hypothesen 68
3.7 Methodisches Vorgehen 71
4 Internationales und europäisches Markenrecht 74
4.1 Internationale Entwicklungen 76
4.1.1 Die Pariser Verbandsübereinkunft (PVÜ) 76
4.1.2 Das Madrider Markenrechtssystem (MMA und PMMA) 77
4.1.2.1 Das MMA und seine Revision in Nizza 77
4.1.2.2 Das PMMA: Differenzen und Verbindungen zum MMA 81
4.1.3 Das Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS) und der Markenrechtsvertrag (TLT) 85
4.2 Europäische Entwicklungen47 87
4.2.1 Die Richtlinie zur Harmonisierung der nationalen Markenrechte 88
4.2.2 Die europäische Gemeinschaftsmarke 88
5 Wettbewerb und Regulierungsdruck 92
5.1 Die Intensivierung des Wettbewerbs 94
5.2 Der Bedeutungswandel der nationalen Markenämter 98
5.3 Herausforderungen an den nationalen Markenschutz 118
6 Staatliche Institutionen im Spannungsfeld zwischen Europäisierung und kultureller Einbettung 122
6.1 Die Rechts- und Staatstraditionen in Großbritannien und Deutschland 123
6.1.1 Die Geschichte der Staatswesen in Großbritannien und Deutschland 124
6.1.2 Die Rolle der Justiz in Großbritannien und Deutschland 128
6.1.3 Großbritannien: Anpassungsdruck und Handlungsoptionen im Zuge des EG Beitritts 131
6.2 Die Traditionen des Markenschutzes in Großbritannien und Deutschland 134
6.2.1 Die Geschichte des Markenschutzes in Großbritannien 134
6.2.2 Die Geschichte des Markenschutzes in Deutschland 136
6.3 Europäisierung und die legislative Dimension des Markenschutzes in Großbritannien und Deutschland 139
6.3.1 Die verfahrensrechtliche Ausgestaltung des TMA 148
6.3.1.1 Problemdefinitionen der gesetzgebenden Akteure 148
6.3.1.2 Das Eintragungsverfahren 158
6.3.1.3 Die Löschungsverfahren 168
6.3.1.4 Disclaimers und Änderungen (Alterations) 171
6.3.1.5 Schutzdauer und Verlängerung (Renewal) und Wiedereinführung (Restoration) 171
6.3.1.6 Rechtsmittel 172
6.3.1.7 Gebühren 173
6.3.2 Die verfahrensrechtliche Ausgestaltung des MarkenG 174
6.3.2.1 Problemdefinitionen der gesetzgebenden Akteure 175
6.3.2.2 Das Eintragungsverfahren 179
6.3.2.3 Das Löschungsverfahren 186
6.3.2.4 Die Eintragungsbewilligungsklage 188
6.3.2.5 Zurücknahme, Berichtigung, Nachträgliche Einschränkung, Teilung 189
6.3.2.6 Rechtsmittel: Erinnerung, Beschwerde und Rechtsbeschwerde 190
6.3.2.7 Gebühren 193
6.4 Europäisierung und die administrative Dimension des Markenschutzes in Großbritannien und Deutschland 194
6.4.1 Das UK-IPO als Quango im Zeichen von NPM 200
6.4.1.1 Die institutionelle Anbindung des UK-IPO an das DTI und das DIUS 200
6.4.1.2 Die Organisationsstruktur 203
6.4.1.3 Problemdefinitionen und Effektivierungsstrategien 207
6.4.2 Das DPMA als klassische Bundesoberbehörde 214
6.4.2.1 Die institutionelle Anbindung des DPMA an das BMJ 214
6.4.2.2 Die Organisationsstruktur 218
6.4.2.3 Problemdefinitionen und Effektivierungsstrategien 223
6.5 Europäisierung und die justitielle Dimension des Markenschutzes in Großbritannien und Deutschland 233
6.5.1 Ideen und Diskurse der rechtsprechenden Akteure in Großbritannien 235
6.5.2 Ideen und Diskurse der rechtsprechenden Akteure in Deutschland 240
6.5.3 Exkurs: Die Partizipation der britischen und deutschen Gerichte am europäischenGerichtssystem 253
7 Die Impacts nationaler Strategien auf die Effektivierung des Markenschutzes in Großbritannien und Deutschland 260
7.1 Arbeitsoutput und Bearbeitungsfristen 263
7.1.1 Datenbasis und Indikatoren 263
7.1.2 Arbeitsoutput 267
7.1.3 Bearbeitungsfristen 276
7.1.4 Zufriedenheit und Problemwahrnehmungen der Markenanmelder 280
7.2 Arbeits- und Entscheidungsqualität 286
7.2.1 Datenbasis und Indikatoren 287
7.2.2 Akzeptanz der Behördenentscheidungen 289
7.2.3 Auslegung der absoluten Schutzhindernisse 294
7.2.4 Entscheidungskonsistenz 299
7.2.5 Risiko im Widerspruchsverfahren 312
7.2.6 Exkurs: Zurückweisungsrisiko im amtlichen Prüfungsprozess in Großbritannien 325
7.2.7 Zufriedenheit und Problemwahrnehmungen der Markenanmelder 327
7.2.7.1 Zufriedenheit mit der Kommunikation und Sachkenntnis der Mitarbeiter in den Markenbehörden 327
7.2.7.2 Zufriedenheit mit der Auslegungspraxis 339
7.2.7.3 Zufriedenheit mit der Entscheidungskonsistenz 342
7.2.8 Exkurs: Problemlösungsstrategien der Markenanmelder 344
7.3 Informationspolitik 346
7.3.1 Datenbasis und Indikatoren 347
7.3.2 Informationen für die Kunden 347
7.3.3 Informationen für die Öffentlichkeit 353
7.3.4 Zufriedenheit und Problemwahrnehmungen der Markenanmelder 359
8 Strategiefähigkeit der Akteure – Zusammenfassung und Schlussfolgerungen 361
8.1 Ideen und Strategiefähigkeiten der Akteure 362
8.2 Institutionelle Prozesse und Lösungen zur Effektivierung des Markenschutzes 367
Legislative Dimension 367
Administrative Dimension 369
Justitielle Dimension 370
8.3 Impacts nationaler Effektivierungsstrategien 371
8.4 Schlussfolgerungen 373
Literaturverzeichnis 376
Rechtliche Grundlagen (Gesetze und Verordnungen) 409
Großbritannien 409
Deutschland 409
Europäsische Rechtsvorschriften 411
Staatsverträge Mehrseitige Abkommen
Parlamentarische Unterlagen 413
Großbritannien 413
Deutschland 413
Jahresberichte und amtliche Dokumente 415
Großbritannien 415
Deutschland 416
Europäische und internationale Quellen (HABM und WIPO) 418
Interviews und E-Mail Anfragen 421
Quellen für die Abbildungen und Tabellen 423
Großbritannien 423
Deutschland 424