Die zweite Große Koalition (eBook)

Dr. Christoph Egle ist wissenschaftlicher Assistent an der Ludwig-Maximilians-Universität München. Dr. Reimut Zohlnhöfer ist Professor für Politikwissenschaft an der Universität Bamberg.

Inhalt 5
Vorwort 8
Die Große Koalition – eine „Koalition der neuen Möglichkeiten“? 10
1 Einleitung: die erzwungene Koalition 10
2 Was ist das Besondere an einer Großen Koalition? 13
3 Reform oder Blockade? Überlegungen zum Politikprofil der Großen Koalition 14
4 Fragestellung und theoretische Konzeption des Bandes: Welche Rolle spielen Parteien, Institutionen und äußere Einflüsse? 20
Literatur 22
I. Parteien und Strategien 25
Die Bürger ziehen Bilanz. Einstellungen zur Großen Koalition und Wahlverhalten 2009 26
1 Einleitung 26
2 Die Große Koalition im Spiegel der öffentlichen Meinung 28
3 Urteile über die Große Koalition und Wahlverhalten 33
4 Schlussfolgerungen 42
Literatur 43
Die CDU in der Großen Koalition – Unbestimmt erfolgreich 48
1 Einleitung 48
2 Die Bundestagswahl 2005: Die CDU im neuen FünfParteien-System 49
3 Die programmatischen Neuerungen seit 2005 52
4 Die innerparteiliche Entwicklung der CDU 58
5 Schluss: Die Wahl 2009 und Ausblick auf die 17. Legislaturpriode 61
Literatur 64
Zerfallsphase des Schröder-Zyklus. Die SPD 2005-2009 66
1 Strategie unter schwankender Führung: Die SPD 2005-2009 67
1.1 Strategieprobleme 67
1.1.1 Erfolg oder Opposition in der Großen Koalition 67
1.1.2 Agenda-Erbe oder Neuanfang 68
1.1.3 Mit oder ohne Partei regieren 69
1.1.4 Mitte- oder Linkskonkurrenz 70
2 Fragmentierte Strategiefähigkeit und ungelöste Strategieprobleme 70
2.1 Müntefering I 2005 70
2.2 Platzeck 2005-2006 71
2.3 Beck 2006-2008 73
2.4 Müntefering II 2008-2009 79
3 Der Schröder-Zyklus 87
3.1 Zyklus-Ansatz 87
3.2 Ende des Schröder-Zyklus 88
Literatur 94
Im Schatten der Linkspartei. Die Entwicklung des Parteienwettbewerbs während der 16. Legislaturperiode. 96
1 Einleitung 96
2 Die Besonderheiten des Parteienwettbewerbs unter den Bedingungen einer Großen Koalition 98
2.1 Analyse der Angebotsseite: der Schatten der Linkspartei 100
3 Analyse der Nachfrageseite: zentrifugale Tendenzen 106
4 Fazit: Vom moderaten zum polarisierten oder fragmentierten Pluralismus? 113
Literatur 116
Political Leadership in der Großen Koalition. Führungsressourcen und -stile von Bundeskanzlerin Merkel 120
1 Einleitung: Untersuchungsgegenstand und Fragestellung 120
2 Empirischer Teil: Merkels Leadership in der Analyse 123
2.1 Die Führungsfrage 123
2.1.1 Führungsauswahl: Wer ist die Nummer eins? 124
2.1.2 Richtungsbestimmung: Wohin soll es gehen? 125
2.1.3 Zwischenfazit: Rollenanpassung zur Führungssicherung 126
2.2 Regierungsführung im Machtdreieck von Partei – Fraktion – Regierung 127
2.2.1 Die Regierungsagenda: „Politik der kleinen Schritte“ 128
2.2.2 Die kollegiale Kanzlerin: Führungsressourcen und –restriktionen in der Kernexekutive 130
2.2.3 „Führen und Sammeln“: Merkels Doppelrolle als Bundeskanzlerin und Parteivorsitzende 136
2.2.4 Die Moderatorin: Entscheidungsdurchsetzung und Führungsstile in der legislativen Arena 139
2.3 Public Leadership: Die Medienkanzlerin 144
3 Fazit: Der Führungsstil-Mix 148
Literatur 150
Koalitionsmechanismen in einer Großen Koalition: Das Beispiel der Regierung Merkel 153
1 Strukturprobleme Großer Koalitionen 154
1.1 Ämter 154
1.2 Politikinhalte 155
1.3 Wählerstimmen 156
2 Koalitionsmechanismen 157
3 Strukturprobleme und Mechanismen des Koalitionsmanagements in der zweiten Großen Koalition 159
3.1 Strukturprobleme 159
3.2 Mechanismen des Koalitionsmanagements 161
4 Konflikte in der Großen Koalition und Koalitionsmanagement 163
4.1 Fallstudien 165
4.1.1 Koalitionsmanagement am Beispiel des Bundeswehreinsatzes im Inneren 166
4.1.2 Koalitionsmanagement am Beispiel der Bahnreform 167
4.2 Koalitionsmanagement über Zeit: Der Koalitionsausschuss 169
5 Fazit 172
Literatur und Quellen 174
Große Koalition und Sozialpartnerschaft: Von der Konfrontation über die Normalisierung hin zur wechselseitigen Stützung in der Weltwirtschaftskrise1 177
1 Einleitung 177
2 Ausgangslage: Rot-Grün, Wahlkampf und Regierungsbildung 2005 178
3 Zustand der Hauptakteure 180
3.1 Arbeitgeberverbände 180
3.2 Gewerkschaften 181
4 Agenda der Verbände 185
5 Mindestlohn, „Rente mit 67“, Mitbestimmung und Wirtschaftskrise 188
5.1 Mindestlohndebatte 189
5.2 „Rente mit 67“ 192
5.3 Mitbestimmungspolitik 193
5.4 Wirtschaftskrise 194
6 Fazit 195
Literatur 197
II. Politikfelder 200
Von außen getrieben. Die Finanzpolitik der Großen Koalition 2005-20091 201
1 Einleitung 201
2 Ausgangslage und Hypothesenbildung 202
2.1 Die Ausgangslage 202
2.2 Hypothesenbildung 203
3 Die Finanzpolitik der Regierung Merkel – eine Bestandsaufnahme 209
3.1 Kassenentlastende Maßnahmen der Großen Koalition 209
3.2 Kassenbelastende Maßnahmen der Großen Koalition 213
4 Politikprofil und Bestimmungsfaktoren in der Finanzpolitik der Großen Koalition 221
5 Bewertung und Ausblick 224
Literatur 226
Anhang 229
Finanzkrise und große Koalition: Eine Bewertung des Krisenmanagements der Bundesregierung 230
1 Die Auslöser der Krise 231
2 Das Krisenmanagement der Bundesregierung 234
3 Große Koalition und Finanzkrise: Eine Bilanz 246
Literatur 249
Die Große Koalition und das Verhältnis von Markt und Staat: Entstaatlichung in der Ruhe und Verstaatlichung während des Sturms? 250
1 Einleitung 250
2 Privatisierungsund Verstaatlichungspolitik 252
2.1 Scheitern der materiellen Privatisierung der Deutschen Flugsicherung 254
2.2 Das Scheitern der Privatisierung der Deutschen Bahn 256
2.3 Verstaatlichungen im Zuge der Finanzkrise 262
3 Regulative Politik 264
4 Fazit 271
Literatur 272
Ruhe nach und vor dem Sturm: Die Arbeitsmarkt-und Beschäftigungspolitik der Großen Koalition1 275
1 Einleitung 275
2 Reformen und Reformversuche: Die jüngere Entwicklung der Arbeitsmarktund Beschäftigungspolitik bis 2005 276
3 Zwischen den Stürmen: Die Arbeitsmarktund Beschäftigungspolitik der Großen Koalition bis 2009 278
3.1 Senkung der Sozialabgaben 278
3.2 Änderungen des Hartz IV-Gesetzes 281
3.3 Reformen in der aktiven Arbeitsmarktpolitik 283
3.4 Reformen in der Arbeitsrechtspolitik 284
3.5 Benachbarte Politikfelder 286
4 Reaktionen der Arbeitsmarktund Beschäftigungspolitik auf die Wirtschaftsund Finanzkrise 287
5 Kontinuität und Wandel in der Arbeitsmarktund Beschäftigungspolitik der Großen Koalition 290
6 Erklärung der Arbeitsmarktund Beschäftigungspolitik der Großen Koalition 291
7 Fazit 295
Literatur 295
Die Sozialpolitik der zweiten Großen Koalition (2005 bis 2009) 298
1 Zwei Sozialstaatsparteien an der Regierung 298
2 Erwartungstreue Ergebnisse der Sozialpolitik in der 16. Legislaturperiode 299
2.1 Kontinuität 299
2.2 Expansive Sozialpolitik 301
3 Kompromisszwänge 304
4 Strukturreformerische Diskontinuität: die „Rente mit 67“ 306
5 Erzwungene Diskontinuitäten 308
6 Der stille Helfer der Großen Koalition: die „anonyme Sozialpolitik des Marktmechanismus“ 309
7 Sozialpolitik im Zeichen von Finanzmarktkrise, Rezession und politischem Konjunkturzyklus 310
8 Resultate: Deutschlands Wohlfahrtsstaat am Ende der 16. Legislaturperiode 312
Literatur 317
Die Gesundheitsreform der Großen Koalition: Kleinster gemeinsamer Nenner oder offenes Hintertürchen? 323
1 Ein Überblick über die gesundheitspolitischen Aktivitäten der Großen Koalition 324
2 Der Vorlauf des GKV-WSG: Bürgerversicherung versus Kopfpauschale 326
3 Eckpunkte des Wettbewerbsstärkungsgesetzes (GKV-WSG) und die Architektur des Gesundheitsfonds 328
4 Während der Reform: Akteure und Aushandlungsprozesse 332
5 Nach der Reform: Die Ergebnisse und ihre Auswirkungen 337
6 Einordnung in langfristige Entwicklungstrends: Auf dem Weg zum gemischten System? 341
Literatur 342
Unüberbrückbare Differenzen, verpasste Gelegenheiten? Die Pflegepolitik der Großen Koalition 346
1 Einleitung 346
2 Ausgangsbedingungen: Hoher Reformbedarf, geringer Reformkonsens 347
3 Der Diskussionsund Entscheidungsprozess in der 16. Wahlperiode 351
4 Fazit 354
Literatur 355
Das Umspielen von Veto-Spielern. Wie eine konservative Familienministerin den Familialismus des deutschen Wohlfahrtsstaates unte 357
1 Einleitung: ‚Nixon goes to China’ in der Familienpolitik? 357
2 Ursachen für familienpolitische Blockaden und Reformen: Vetospieler, neue politische Allianzen oder leadership? 359
2.1 Der Vetospieler-Ansatz 359
2.2 Neue Interessenkoalitionen gegen Neue Soziale Risiken? 360
2.3 Political Leadership: Ein akteurszentriertes Verständnis politischer Prozesse 361
2.4 Akteursbezogene Erweiterungen des Vetospieler-Ansatzes 362
3 Erwerbstätige Eltern und öffentliche Kinderbetreuung als Herzstücke der neuen Familienpolitik 363
3.1 Vetospieler in der Familienpolitik 364
3.2 Die Elterngeld-Reform (2007): Ergebnis einer neuen Interessenkoalition 365
3.3 Der Ausbau der Kinderbetreuung: Blockaden durch institutionelle Vetospieler 368
4 Wie es der Familienministerin gelang, familienpolitische Vetospieler zu umspielen 372
Literatur 374
Die Bildungspolitik der Großen Koalition 376
1 Einleitung 376
2 Institutionenpolitische Vorgaben, Handlungskontext und Akteurskonstellation der großkoalitionären Bildungspolitik 377
3 Programmatik der Großen Koalition bzw. der Koalitionsparteien 381
4 Sachpolitische Maßnahmen der Großen Koalition 384
4.1 Gibt es noch eine Schulpolitik des Bundes? 384
4.2 Frühkindliche Bildung – eine neue Staatsaufgabe auch für den Bund? 386
4.3 Hochschulpolitik: Wie wurden die verbliebenen Kompetenzen genutzt? 387
4.4 Ausund Weiterbildungspolitik im Angesicht alter Probleme und neuer Herausforderungen 392
5 Fazit 395
Literatur 396
Kontinuität statt Wandel: Die Innenund Rechtspolitik der Großen Koalition 399
1 Einleitung 399
2 Die Programmatik der Großen Koalition 401
3 Die Gesetzgebung im Bereich der Innenund Rechtspolitik 403
3.1 Altlasten: Europäischer Haftbefehl 403
3.2 Restriktive Politik: Sicherheit und der Kampf gegen den Terrorismus 404
3.3 Extensive Politik: Bewegung im Bereich Integrationspolitik 411
3.4 Ein neues Konfliktfeld? Online-Durchsuchungen, Internet-Sperren und Datentransfer 416
4 Analyse: Inhalte, Parteienwettbewerb, politische Konzepte 420
Literatur 426
Neue Muster der Verfassungspolitik unter der Großen Koalition? 429
1 Einleitung 429
2 Theoretische Überlegungen zur Verfassungspolitik unter einer Großen Koalition 429
3 Verfassungspolitische Grundmuster 432
4 Verfassungspolitische Prozesse 437
4.1 Schlüsselvorhaben der Regierungskoalition 438
4.2 Weitere Vorhaben 442
5 Fazit 447
Literatur 448
Die zweite Stufe der Bundesstaatsreform 451
1 Einleitung 451
2 Die Schuldenbremse 453
3 Die anderen Themen 456
Literatur 458
Verwaltungspolitik auf Bundesebene – eine Bilanz der Großen Koalition 459
1 Einleitung 459
2 Analytischer Rahmen: Verwaltungspolitik und Verwaltungsreform 460
3 Empirische Fallstudien 463
3.1 Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung und: Erfolgreiche Reformen durch inhaltliche Fokussierung und in novative Institutionalisierung? 463
3.2 Zukunftsorientierte Verwaltung durch Innovationen: ‚Business as usual’? 467
3.3 Im Schatten der Finanzen: Die Verwaltungsthemen der Föderalismusreform II 470
4 Schlussfolgerungen und Fazit 475
Literatur 479
Die Umweltpolitik der Großen Koalition 483
1 Einleitung 483
2 Die Ausgangslage 484
2.1 Weichenstellungen der „rot-grünen“ Vorgängerregierung 484
2.2 Der Wahlkampf und die Gegenkampagne der Industrieverbände 484
2.3 Der Koalitionsvertrag 485
3 Schwerpunkte der Umsetzung 487
4 Leistungsbilanz 488
4.1 Klimapolitik 488
4.2 Ressourcenproduktivität – neue Märkte für öko-effiziente Technologien 492
4.3 Neuordnung des Umweltrechts 494
4.4 Naturschutz 494
4.5 Lärmschutz 495
5 Bewertung 496
Literatur 497
Die Große Koalition in der Außenund Sicherheitspolitik: die Selbstbehauptung der Vetospieler 499
1 Einleitung1 499
2 Koalitionskonstellation und Programmatik in der Außenpolitik 500
3 Die Sicherheitspolitik der Großen Koalition 503
4 Die Außenund Regionalpolitik der Regierung Merkel 510
5 Fazit 518
Literatur 520
Pragmatismus, Führung und langsam erodierender Konsens: Eine Bilanz der Europapolitik der Großen Koalition 526
1 Die Europapolitik der Großen Koalition – eine Erfolgsgeschichte? 526
2 „Normalisierung“ als Bezugspunkt für die Bewertung der deutschen Europapolitik 527
3 Die Europapolitik der Großen Koalition in der Analyse 530
3.1 ‚Polity’: Institutioneller Rahmen und Leitbilder der deutschen Europapolitik 530
3.2 ‚Politics’: Die Handlungsund Konfliktdimension der deutschen Europapolitik 534
3.3 ‚Policy’: Inhaltliche Schwerpunkte in der Europapolitik der Großen Koalition 541
4 Fazit 543
Literatur 544
Gemischte Bilanz – Zielsetzungen und Ergebnisse der Großen Koalition im Bereich Entwicklungspolitik 546
1 Einleitung 546
2 Entwicklungspolitische Bilanz der Großen Koalition 547
2.1 Finanzierung der Entwicklungszusammenarbeit – ODA-Quote, Entwicklungsetat, Entschuldung und innovative Finanzierungsinstrume 550
2.2 Inhalte der Entwicklungszusammenarbeit – Reduzierung der staatlich-bilateral geförderten Länder und „strategische Partnerschaften“ 553
2.3 Struktur und Organisation der Entwicklungszusammenarbeit – Institutionenreform und Politikkohärenz 555
2.4 Zwischen fazit 557
3 Theoretische Erklärungsansätze für die entwicklungspolitische Bilanz der Großen Koalition 558
3.1 Neo-institutionalistischer Erklärungsansatz 558
3.2 Programmatische Distanzen von Parteien 562
3.3 Überzeugungssysteme politischer Akteure 565
3.4 Kontextvariablen: Internationale Verpflichtungen und sicherheitspolitisches Risiko mangelnder Entwicklung 568
4 Fazit 569
Literatur 570
Zwischen Reform und Blockade – die Bilanz der Großen Koalition 2005-2009 574
1 Einleitung 574
2 Bilanz: weder Reformnoch Blockadekoalition 575
3 Erklärung: Parteienwettbewerb und Problemdruck als bestimmende Variablen 577
3.1 Parteiendifferenzen und Koalitionseffekte 578
3.2 Wettbewerb um Wählerstimmen 580
3.3 Institutionen1 582
3.3.1 Bundesrat und Vermittlungsausschuss 582
3.3.2 Das Bundesverfassungsgericht3 584
3.3.3 Der Bundespräsident 586
3.4 Problemdruck 587
3.5 Leadership 590
4 Fazit 591
Literatur 591
Autorenverzeichnis 593