Sicherheit und Entwicklung in der Weltgesellschaft (eBook)

Florian P. Kühn ist Politikwissenschaftler und wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Internationale Politik der Helmut-Schmidt-Universität/Universität der Bundeswehr Hamburg.

Inhalt 6
Vorwort 10
1 Dank 12
2 Einleitung 14
2.1 Prolog 14
2.2 Afghanistans Aufbau auf dem Prüfstand 16
2.3 Aufbau und Fragestellung der Arbeit 18
2.3.1 Die Kapitel zu Sicherheit und Entwicklung 19
2.3.2 Das Konzept der Synthese von Sicherheits- und Entwicklungspolitik 22
2.3.3 Fallstudie Afghanistan 29
2.4 Erkenntnisinteresse und Wissenschaftsverständnis 35
2.5 Stand der Literatur zu Afghanistan 39
3 Sicherheitspolitik 43
3.1 Der Sicherheitsbegriff 45
3.1.1 Kritik der Internationalen Beziehungen14 47
3.1.1.1 Realistische Ansätze 48
3.1.1.2 Liberale und institutionalistische Ansätze 50
3.1.2 Verhältnis von Sicherheit und Frieden 53
3.1.3 Bezugspunkte von Sicherheit und die Internationalen Beziehungen 56
3.1.3.1 Die Erhaltung des Staates und des Systems 56
3.1.3.2 Werte und ihre Referenzen 59
3.1.3.3 Historizität und Geltung 60
3.1.3.4 Politökonomischer Primas: Der Staat und die Gewalt 62
3.1.3.5 Ausweitung der Sicherheit 64
3.2 Ebenen von Sicherheitspolitik 65
3.2.1 Sicherheit und das internationale System 66
3.2.1.1 Strukturanalytische Diagnose: Anarchie 69
3.2.1.2 Die Sicherheitsgemeinschaft 73
3.2.1.3 Die Gesellschaftlichkeit der Sicherheit 77
3.2.1.4 Normen, Werte, Ideen – und die Sicherheit im Staat 80
3.2.2 Sicherheit als Aufgabe des Staates 81
3.2.2.1 Die Begründung des Staates als Sicherheitsakteur nach innen 82
3.2.2.2 Innere und äußere Sicherheit 91
3.2.3 Die personale Ebene 103
3.2.3.1 Personen im Staat 103
3.2.3.2 Individuelle Sicherheit als internationale Aufgabe 105
3.2.3.3 Konsequenzen für die personale Ebene von Sicherheit 109
3.3 Zusammenfassung 110
4 Entwicklungspolitik 113
4.1 ‚Development as Freedom‘? 113
4.1.1 Entwicklung als wissenschaftliches Projekt 113
4.1.1.1 Die Entfaltung des Individuums 114
4.1.1.2 Wissenschaft als Maßstab für intendierte Entwicklung 116
4.1.1.3 Gesellschaftlichkeit und Entwicklung: historisch-materialistische Teleologie 117
4.1.1.4 Wissenschaftsglaube und Entwicklungsprognostik 120
4.1.2 Liberaler Fundamentalismus 121
4.1.3 Wachstum als Indikator für Entwicklung 125
4.1.3.1 „Stages of Growth“ – Rostows Entwicklungsentwurf 125
4.1.3.2 Wachstum und Dependenz 128
4.1.4 Staatlichkeit und Entwicklung 131
4.1.4.1 Immanente und exogene Modernisierung 131
4.1.4.2 Märkte als Ausdruck der Freiheit 132
4.1.4.3 Pazifizierte Ausgleichsmechanismen freier Individuen? 134
4.1.4.4 Konstruktion von Normen und Werten 135
4.1.5 Zusammenfassung: Reduktion existenzieller Risiken 137
4.2 Ebenen von Entwicklung 138
4.2.1 Internationale Entwicklung 141
4.2.1.1 Wirtschaftsboom nach 1945 als beschleunigender Faktor der ‚westlichen Entwicklung‘ 141
4.2.1.2 Der Kalte Krieg und politisch motivierte Hilfe zur Entwicklung 143
4.2.1.3 Dekolonisierung 145
4.2.1.4 Wirtschaftliche Integration 147
4.2.1.5 Diachrone Betrachtung von Entwicklung 150
4.2.1.6 Politisches Imperium? 153
4.2.1.7 Dynamische Entwicklung im Weltmaßstab 154
4.2.2 Staatliche Entwicklung 162
4.2.2.1 Ideal und Praktiken des Staates und gesellschaftlicher Akteure 162
4.2.2.2 Die Position des Staates in der internationalen politischen Ökonomie 164
4.2.3 Personale Entwicklung 172
4.2.3.1 Entwicklung und Nothilfe 172
4.2.3.2 Nachhaltige Entwicklung und ‚needs-based aid‘ 175
4.2.3.3 Freiheit zur Entwicklung 177
4.2.3.4 Reduktion existenzieller Risiken 179
4.3 ‚Mehrebenen‘-Politik und Risikoreduktion 182
5 Liberales Paradigma und Statebuilding:Sicherheits- und entwicklungspolitische Synthese 188
5.1 Weltgesellschaft und liberale Ansätze 189
5.2 Externe Eingriffe und Souveränität 195
5.2.1 Das Subjekt: Die Sicherheitsgemeinschaft 199
5.2.2 Das Objekt: Fragile Staaten 206
5.2.3 (Un-)Gleichheit in der liberalen Weltsicht 211
5.2.4 Entwicklung als Modernisierung in der Weltgesellschaft 213
5.3 Securitization und Developmentalization126 217
5.4 Gewaltmonopolisierung als Ausdruck der Staatlichkeitsdoktrin 229
5.4.1 Gewaltmonopolisierung durch nichtstaatliche Akteure 231
5.4.2 Das Sicherheitsdilemma auf den Ebenen von Staat und Gesellschaft 234
5.4.3 Gewalt als Wirtschaftsfaktor 238
5.5 Rentierstaatlichkeit und Staatsfinanzierung 242
5.5.1 Die ökonomische Rente 244
5.5.2 Die politische Rente 245
5.5.3 Die Rente als Problem der internationalen Politik 246
5.5.4 Die Rente als Hindernis kapitalistischer Vergesellschaftung 247
5.5.4.1 Rent-seeking 248
5.5.4.2 ‚Dutch disease‘ 251
5.5.4.3 Nachhaltige Abhängigkeitsstrukturen 253
5.6 Staatsaufbau als Risikofaktor 255
5.7 Staatsaufbau in staatsferner Gegend: Widersprüche liberaler Weltpolitik 258
5.7.1 Alle Menschen sind gleich, manche jedoch nicht 259
5.7.2 Alle Staaten sollen sich ihre Regierungsform selbst geben, solange es Demokratie ist 261
5.7.3 Demokratie bringt allen etwas, nur keinen Wohlstand 262
5.7.4 Gewalt kann nur der Staat eindämmen oder externes Militär 263
6 Afghanistan als sicherheitspolitischer Prüfstein 265
6.1 Weltgesellschaft und liberaler Staatsaufbau 281
6.2 Externe Eingriffe und Souveränität 290
6.3 Securitization und Developmentalization 304
6.4 Gewaltmonopolisierung als Ausdruck der Staatlichkeitsdoktrin 310
6.5 Rentierstaatlichkeit und Staatsfinanzierung210 315
6.6 Staatsaufbau als Risikofaktor 331
6.7 Staatsaufbau in staatsferner Gegend 334
6.7.1 Alle Menschen sind gleich, manche jedoch nicht 336
6.7.2 Alle Staaten sollen sich ihre Regierungsform selbst geben, solange es Demokratie ist 338
6.7.3 Demokratie bringt allen etwas, nur keinen Wohlstand 340
6.7.4 Gewalt kann nur der Staat eindämmen oder externes Militär 341
7 Schluss 343
8 Literatur 352

5 Liberales Paradigma und Statebuilding: Sicherheits- und entwicklungspolitische Synthese (S. 187-188)

In diesem Kapitel werden die Fäden der beiden konzeptionellen Ausarbeitungen zur Sicherheit und zur Entwicklung zusammengeführt. Es ist gezeigt worden, dass beide Begriffe und Konzepte und die Politik, die daraus resultiert, historisch bedingt sind, entwicklungs- und sicherheitspolitische Zielstellungen also von historischen Umständen abhängen.

Sicherheit und Entwicklung hingen darin zusammen, dass Staaten und ihr politisches System als Sicherheitsproblem verstanden wurden und in der Folge entwicklungspolitisch unterstützt wurden, um ihre politische Haltung zu beeinflussen. Gleichzeitig repräsentierten und reproduzierten diese Beziehungen Abhängigkeiten, die historisch weiter zurückreichen. Die Strukturen des Kolonialismus schlugen sich in internationalem Recht, Handels- und Wirtschaftsbeziehungen nieder.

Die skizzierten Vorstellungen übertragen die Idealtypen auf die Welt, so dass Staatlichkeit zur Doktrin wurde. Die idealtypisierten Merkmale territorialer Kontrolle und Gewaltmonopol als Ausdruck rationaler, verstetigter Herrschaftsbeziehungen gelten als Richtmarke, an der die Abweichung und damit die Schwäche von Staatlichkeit abzulesen ist. Sowohl entwicklungs- als auch sicherheitsbezogene Überlegungen beziehen sich also letztlich auf den Staat.

In diesem Staat kann Entwicklung letztlich nur durch Fortschritt verwirklicht werden, der als Wachstum verstanden wird. Selbst dort, wo self-reliance als Ziel von Entwicklung gilt, dient der Staat immer noch als Kontrollinstanz, deren Aufgabe die Einhegung menschlichen Tuns ist (N. Cooper 2006: 330). In dieser liberalen Konstruktion verschmelzen geopolitische und biopolitische Zielsetzungen. Seit den 1990er Jahren bezogen sich sowohl der Sicherheitsbegriff als auch der Entwicklungsbegriff auf den individualisierten Menschen.

Dies erlaubt eine Biopolitik, die ihren Gegenstand gerade nicht in territorialer Kontrolle hat, sondern in der Kontrolle und Eindämmung des menschlichen Faktors findet. Politische Räume sind also nicht mehr staatliche oder nationale, die den Kategorien Souveränität und Autonomie entsprechen, sondern sind insbesondere in Postkonflikt-Konstellationen stark internationalisiert. Unterschiedliche Akteure wie staatliche Organisationen und Regierungsinstitutionen, NGOs, religiöse und tribale Autoritäten, Terroristen und Aufständische, aber auch Interventionstruppen, lokale und politische Eliten interagieren in diesem Raum hochkomplexer Dynamiken.

Dabei sind diese Akteure in den wenigsten Fällen unitaristisch, handeln nicht einheitlich oder kohärent, sondern haben multiple Identitäten, die sich überschneiden und ineinander übergehen. Die Zuschreibung von festen Kategorien, denen zufolge politische Akteure sortiert werden können, werden dem Geschehen im politischen Raum oder ‚Machtfeld‘ des internationalisierten Staates nicht gerecht (J. Heathershaw/D. Lambach 2008b).

Der ‚unterentwickelte‘ Staat gewinnt also an Bedeutung, weil seine Charakteristika dem Ideal nicht entsprechen. Er dient als institutionelle Plattform, auf der die sozialen Beziehungen der Individuen nach westlichem Vorbild gestaltet werden können. Indem Armut und Unterentwicklung von einer humanen Katastrophe zu einem bedrohlichen Sicherheitsproblem umgedeutet wurden, lässt sich dies innerhalb eines liberalen Paradigmas begründen und erklären. Die Widersprüche jedoch, die darin enthalten sind, bleiben häufig unbeachtet oder werden der simplen Tatsache zugeschrieben, dass die sozialen Beziehungen, die adressiert werden, außerhalb der liberalen Weltsicht liegen.