Handbuch Europa in Nordrhein-Westfalen (eBook)

Prof. Dr. Ulrich von Alemann ist Professor für Politikwissenschaft (Politisches System der Bundesrepublik Deutschland) und Prorektor für Lehre und Studienqualität an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf. Anne Gödde, M.A., ist wissenschaftliche Mitarbeiterin der Forschungsinitiative NRW in Europa (FINE) der Politikwissenschaft an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf. Prof. Dr. Hartwig Hummel ist Professor für Politikwissenschaft (Europapolitik/Internationale Beziehungen) an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf. Dr. Claudia Münch ist Referentin in der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen.

Inhalt 5
Vorwort 8
Einleitung 9
1 Bildung, Jugend und Wissenschaft 13
1.1 Einleitung: Europäische Förderung von Bildung, Jugend und Wissenschaft – Ein neuer Gestaltungsraum für NRW 13
1.1.1 Rechtsgrundlage europäischer Bildungs-, Jugendund Forschungspolitik 13
1.1.2 Ziele, Maßnahmen und Perspektiven in den einzelnen Handlungsfeldern 15
1.1.2.1 Bildung 15
1.1.2.2 Jugend 19
1.1.2.3 Wissenschaft 22
1.1.3 Europäische Bildungs-, Jugendund Forschungsperspektiven in NordrheinWestfalen 23
1.1.3.1 Bildung 23
1.1.3.2 Jugend 25
1.1.3.3 Wissenschaft 26
Fazit 27
Literatur 28
1.2 Jean Monnet Professuren 29
1.3 Politikwissenschaftliche Lehrstühle mit Europaschwerpunkt 33
1.4 Juristische Lehrstühle mit Europaschwerpunkt 42
1.5 Wirtschaftswissenschaftliche Lehrstühle mit Europaschwerpunkt 51
1.6 Diverse Europastudiengänge 54
1.7 Studienberatungen, Akademische Auslandsämter und Transferstellen 65
1.8 Studentenorganisationen 95
1.9 Forschungsinstitute 103
1.10 Akademien 132
1.11 Stiftungen 144
1.12 Europaschulen 153
1.13 Europäische Dokumentationszentren 187
1.14 Rednerteam Europa 191
1.15 Europe Direct Informationsnetzwerk 200
1.16 Informations-, Förderungsund Koordinationseinrichtungen 203
1.17 Vereine und Verbände 236
2 Arbeit und Soziales 263
2.1 Einleitung: Freizügigkeit und Beschäftigungsförderung – Der Standort NRW unter dem Gesichtspunkt Arbeit und Soziales 263
2.1.1 Europäische Sozialpolitik – Die langsame Emanzipation eines Politikfelds 263
2.1.1.1 Die Theorie des „sozialen Dumpings“ 263
2.1.1.2 Chronologie der europäischen Sozialpolitik 265
2.1.1.3 Der langsame Anfang 267
2.1.1.4 Der Durchbruch: Die Harmonisierung des Arbeitsschutzes 267
2.1.1.5 Die Meilensteine der 90er Jahre: Das Abkommen über die Sozialpolitik, der Soziale Dialog und der Civil Dialogue 268
2.1.1.6 Das erste Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts: Verbesserung der Entscheidungsfähigkeit und Verankerung der sozialpolitischen 269
2.1.2 Der Europäische Sozialfonds (ESF) in Nordrhein-Westfalen 271
2.1.2.1 Der ESF in der Programmphase 2000 bis 2006 272
2.1.2.2 Der ESF in der Programmphase 2007 bis 2013 273
2.1.3 Das sozialpolitische Förderprogramm „Progress“ 274
2.1.4 Die Antidiskriminierungsrichtlinien und das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz 275
2.1.5 Aktuelle Entwicklungen in der europäischen Sozialpolitik 276
2.1.5.1 „Agenda-Setting“ im sozialpolitischen Bereich durch die Europäische Kommission 276
2.1.5.2 Tendenzen zur Weiterentwicklung der sozialpolitischen Agenda der Europäischen Union 280
2.1.5.3 Die „offene Koordinierung„ der sozialen Sicherungssysteme in den Mitgliedstaaten 282
2.1.5.4 Vorschlag für eine Richtlinie über die europaweite Ausübung der Patientenrechte 283
2.1.6 Die Politikstile in der europäischen Sozialpolitik 285
2.1.7 Zusammenfassung und Schlussfolgerungen 286
Literatur 287
2.2 Verwaltung für arbeitsmarktpolitische Förderprogramme 288
2.3 Regionalagenturen 290
2.4 Grenzüberschreitende Zusammenarbeit 295
2.5 Auslandsvermittlung der Bundesagentur für Arbeit 302
2.6 Agenturen für Arbeit 304
2.7 EURES-Berater 310
2.8 Berufsinformationszentren 321
2.9 Beratungsund Förderungseinrichtungen 326
2.10 Vereine und Verbände 344
3 Wirtschaft 348
3.1 Einleitung: Wirtschaft in NRW – Förderung und Strukturwandel mit Blick auf Europa 348
3.1.1 Kohle und Stahl – die Anfänge der europäischen Integration 348
3.1.2 Vertragliche Einbindung Nordrhein-Westfalens in die EU 349
3.1.3 Nordrhein-Westfalen im europäischen Binnenmarkt 350
3.1.4 Strukturwandel und EU-Fördermaßnahmen 355
3.1.5 Nordrhein-Westfalen als Pionier der grenzüberschreitenden Kooperation 359
Literatur 361
3.2 Landesinitiativen 361
3.3 Industrieund Handelskammern 365
3.4 Handwerkskammern 376
3.5 Wirtschaftsförderungseinrichtungen 383
3.6 Forschungsinstitute 402
3.7 Beratungsund Förderungseinrichtungen 408
3.8 Vereine und Verbände 426
4 Landwirtschaft und Umwelt 441
4.1 Einleitung: Die Verzahnung von Landwirtschaft und Umweltschutz als europäische und nordrhein-westfälische Herausforderung 441
4.1.1 Landwirtschaft 442
4.1.1.1 Von der Marktund Preispolitik zu entkoppelten Direktzahlungen: Reformen der „1. Säule“ der Gemeinsamen Agrarpolitik 444
4.1.1.2 Agrarstrukturpolitik: Reformen der „2. Säule“ der Politik für die ländlichen Räume 448
4.1.2 Umwelt 450
4.1.3 Die Verzahnung von Landwirtschaft und Umwelt in Europa und in NordrheinWestfalen 453
Literatur 455
4.2 Landesoberbehörde 456
4.3 Verwaltung für ländliche Entwicklung und Bodenordnung 456
4.4 Landwirtschaftskammern 461
4.5 Staatliche Forstämter 466
4.6 Forschungsinstitute 470
4.7 Beratungsund Förderungseinrichtungen 472
4.8 Vereine und Verbände 475
5 Kultur und Medien 482
5.1 Einleitung: Der Weg zu einer vielfältigen Staatengemeinschaft – Nordrhein-Westfalens Kulturund Medienlandschaft in der europ 482
Literatur 487
5.2 Printmedien, Rundfunk und Internet 488
5.3 Forschungsinstitute 501
5.4 Beratungsund Förderungseinrichtungen 504
5.5 Vereine und Verbände 515
6 Verwaltung und Politik 523
6.1 Einleitung: Die Verwaltung des Landes und der Kommunen im EU-System 523
6.1.1 Länder: aktive Mitspieler 523
6.1.1.1 Zur Bedeutung: Verwaltungen als zentrale Akteure 523
6.1.1.2 Landesbeamte im EU-Mehrebenensystem 525
6.1.1.3 Fusion durch administrative Beteiligungsformen 532
6.1.2 Kommunen: begrenzte, aber zunehmende Beteiligung 533
6.1.2.1 Vielfalt und Bedeutung 533
6.1.2.2 Kommunen im EU-Mehrebenensystem 534
6.1.2.3 Grenzen kommunaler Europafähigkeit 537
Literatur 538
6.2 Ministerien 541
6.3 Bezirksregierungen 551
6.4 Einrichtungen der Kreise und kreisfreien Städte 559
6.5 Europapolitische Sprecher der Landtagsfraktionen 589
6.6 Einrichtungen der Europäischen Union in Nordrhein-Westfalen 589
6.7 Vereine und Verbände 591
7 NRW in Brüssel 598
7.1 Vertretung des Landes bei der Europäischen Union 598
7.2 Nordrhein-westfälische Mitglieder des Europäischen Parlamentes 599
7.3 Nordrhein-westfälische Mitglieder des Ausschusses der Regionen 609
7.4 Nordrhein-westfälische Mitglieder des Wirtschaftsund Sozialausschusses 611
7.5 Nordrhein-westfälische Einrichtungen in Brüssel 614
8 Anhang 643
8.1 Weiterführende Literatur 643
8.2 Weiterführende Internetadressen 647
8.3 Autorenverzeichnis 652
8.4 Institutionenregister 653
8.5 Ortsregister 665
8.6 Sachregister 668

5 Kultur und Medien (S. 487-488)

Wilfried Loth

5.1 Einleitung: Der Weg zu einer vielfältigen Staatengemeinschaft – Nordrhein-Westfalens Kultur- und Medienlandschaft in der europäischen Dimension

Wenn er noch einmal von vorne beginnen könne, würde er mit der Kultur anfangen: Dieser Satz wird Jean Monnet zugeschrieben, einem der Gründungsväter des vereinten Europas. Tatsächlich hat Monnet nie so etwas gesagt, es passt auch nicht zu seinem ebenso induktiven wie pragmatischen Politikverständnis. Dass sich das Gerücht einer solchen Äußerung dennoch hartnäckig hält, signalisiert wachsende Sensibilität für die zentrale Rolle, die kulturelle Traditionen, Wertorientierungen und kultureller Austausch in der europäischen Konstruktion spielen. In der Europäischen Union geht es um Spielregeln vertraglich vereinbarten Zusammenlebens in einer Solidargemeinschaft, ihre Ziele sind der Erhalt und die Weiterentwicklung einer bei aller Vielfalt in den Ausprägungen im Grundsätzlichen gemeinsamen Lebensform.

Diese Lebensform tradiert sich nicht von selbst, sie bedarf der Aneignung, des Schutzes, der Förderung und der aktiven Auseinandersetzung. Das hervorstechendste Merkmal der europäischen Kultur ist ihre Vielfalt. Nationen, Regionen, Kommunen, soziale Bewegungen und Gruppen sind in vielfacher Hinsicht prägende Akteure. Kulturpolitik auf europäischer Ebene kann daher nur ergänzende und unterstützende Funktionen haben: Organisation des Austauschs und der Kooperation, Gestaltung der gemeinsamen Rahmenbedingungen, Unterstützung der Bemühungen um die Bewahrung des gemeinsamen kulturellen Erbes, Betonung der europäischen Dimension kultureller Aktivitäten und Förderung der Außenwirkung europäischer Kultur.

Die Europäische Gemeinschaft brauchte lange, ehe sie überhaupt im kulturellen Bereich aktiv wurde. Unterschiedliche Auffassungen über die Zielsetzungen der Gemeinschaft und die beständige Sorge vor unangemessener Zentralisierung der kulturellen Vielfalt ließen erst in den 1970er Jahren zögerliche erste Schritte zu. Die Staats- und Regierungschefs der Gemeinschaft verabschiedeten bei ihrem Gipfeltreffen im Dezember 1973 in Kopenhagen eine Erklärung zu den Grundwerten europäischer Identität, das Europäische Parlament folgte 1974 mit einer Entschließung zum „Schutz des europäischen Kulturgutes“.

1979 setzte das Parlament einen Ausschuss für Kulturpolitik ein, der sich insbesondere mit den wirtschaftlichen Rahmenbedingungen kultureller Produktion beschäftigte. Mit eigenen kulturpolitischen Initiativen trat die Gemeinschaft erst im Anschluss an ein erstes Treffen der Kulturminister der EG im Jahr 1984 hervor. Die größte Beachtung fand hierbei die jährliche Förderung einer „Kulturstadt Europas“, aus der das gegenwärtige Programm der „Kulturhauptstadt Europas“ hervorging. Mit dem Vertrag von Maastricht vom Februar 1992 wurde dann erstmals eine rechtliche Grundlage für die kulturellen Aktivitäten der Gemeinschaft geschaffen.

Artikel 128 des EG-Vertrages in der Fassung von 1992, der 1997 als Artikel 151 in den Vertrag von Amsterdam und 2001 in den Vertrag von Nizza übernommen wurde, stellt fest: „Die Gemeinschaft leistet einen Beitrag zur Entfaltung der Kulturen der Mitgliedsstaaten unter Wahrung ihrer nationalen und regionalen Vielfalt sowie gleichzeitiger Hervorhebung des gemeinsamen kulturellen Erbes.“ In den Vertrag von Lissabon ist dieser Kulturartikel im Wesentlichen unverändert übernommen worden, er figuriert dort als Artikel 167 im Titel „XIII Kultur“ des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV). Als Bereiche, in denen die Europäische Union die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedsstaaten organisiert und unterstützend tätig wird, werden im Kulturartikel des Vertrags von Lissabon genannt: