Deutsche Außenpolitik (eBook)

Dr. Ulrich Roos ist Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Augsburg.

Inhalt 5
1 Einleitung 9
1.1 Die Relevanz des Themas „Entwicklung deutscher Außenpolitik“ 10
1.2 Die Entwicklung des Forschungsfelds „Deutsche Außenpolitik nach der Vereinigung“ 13
1.3 Fragestellung und Aufbau der Arbeit 18
2. Gegenwärtiger Stand der Forschung zur Entwicklung der deutschen Außenpolitik nach der Vereinigung 22
2.1 Deutschland in Europa 22
2.2 Deutschlands Rolle in der Weltpolitik 27
2.2.1 Einbindung in die westliche Wertegemeinschaft 27
2.2.2 Umstrittener Antimilitarismus 31
2.3 Multilateralismus als Kernkomponente deutscher Außenpolitik 35
2.4 Das machtpolitische Selbstverständnis deutscher Außenpolitik: Zurückhaltende Zivilisierung der Welt, oder Vorrang der Staatsräson? 39
3 Der pragmatistische Analyserahmen desForschungsprojektes 48
3.1 Pragmatistische Rahmung und Einbettung des Analyserahmens 49
3.2 Der pragmatistische Analyserahmen des Forschungsprojektes 56
3.2.1 Menschen als staatliche Akteure 59
3.2.2 Strukturen kollektiven Handelns 61
3.2.3 Prozess – das vernachlässigte Konzept, oder: Vom Akteur-Struktur-Problem zumprozessualen Analyserahmen 67
3.2.3.1 Kontinuität, Wandel, Kausalität und die Bedeutung finaler Gründe 68
3.2.3.2 Die Verbindung zwischen der Idee teleologischer Prozesse bei Peirce und dem„I“/ „Me“-Modell bei Mead 72
3.2.3.3 Implikationen der prozessualen Perspektive 74
3.3 Zusammenfassung des Analyserahmens 76
4 Methodologie und Methode 78
4.1 Methodologische Grundprobleme des Forschungsprojekts 79
4.1.1 Mit dem Begriff der Handlungsregel verbundene Probleme und ihre methodologische Auflösung 80
4.1.2 Das Problem der Auswahl des Datenmaterials 81
4.1.3 Der „tabula rasa“-Vorwurf: Vereinbarkeit von Rekonstruktionslogik und Vorwissen des Forschers 84
4.1.4 Das Problem der „Gütekriterien“ und der Qualitätssicherung 90
4.1.4.1 Das Reliabilitätskriterium 91
4.1.4.2 Das Repräsentativitätskriterium 93
4.1.4.3 Das Validitätskriterium 96
4.1.5 Zusammenfassung der Methodologie 99
4.2 Methodische Vorgehensweise 101
4.2.1 Das Kodierverfahren 101
4.2.1.1 Das offene Kodieren 103
4.2.1.2 Das axiale Kodieren 105
4.2.1.3 Das selektive Kodieren 106
4.2.2 Die Niederschrift der Befunde 108
4.2.2.1 Rekodierung des Materials und Auswahl der erklärten Kategorien und Dimensionen 109
4.2.2.2 Auswahl der in der Arbeit zitierten Sequenzen 110
5 Die Theorie der Bundesregierung von den internationalenBeziehungen 113
5.1 Grundlegende Überzeugungen der Bundesregierung zu den Konzepten Wandel,Kontinuität, Prozess und Politik 113
5.1.1 Sprunghafter Wandel durch umstürzende Ereignisse vs. iterativer Wandel auf leisen Sohlen 114
5.1.1.1 Wandel als Epochenbruch: Plötzlicher, sprunghafter Wandel entlang umstürzender Ereignisse 114
5.1.1.2 Soziale Prozesse als Triebfeder von Entwicklung 116
5.1.2 Politik als erzwungene Anpassung an eine veränderte systemische Umwelt vs. Gestaltungsfreiheitder Akteure 118
5.1.2.1 Politik als erzwungene Anpassung 119
5.1.2.2 Die Welt ist, was wir daraus machen 120
5.2 Der Einfluss formaltheoretischer Wissensbestände auf das Modell der Bundesregierung von den internationalen Beziehungen 123
5.2.1 Die Idee des Gleichgewichts der Mächte 123
5.2.2 Der realistische Machtbegriff und die deutsche Außenpolitik 125
5.2.3 Die Karriere des Effizienzbegriffs im außenpolitischen Koordinatensystem der Bundesregierung 128
5.2.4 Die Idee des Einflusses von Regeln, Normen und Überzeugungen auf politische Prozesse 131
5.2.5 Veränderte Überzeugungen aufgrund von Erfahrungen, die Bedeutung von Spracheund die Unterscheidung von „Reden“ und „Handeln“ 134
5.2.6 Vertrauen als politische Ressource 137
5.2.7 Das Erwartungskonzept 144
5.2.7.1 Die Erwartungen der internationalen Partner 144
5.2.7.2 Gestiegene eigene Erwartungen 146
5.3 Die Weltzukunftsvisionen deutscher Außenpolitik 148
5.3.1 Bewertung von Chancen und Risiken 148
5.3.2 Die Welt wie sie ist und wie sie sein sollte 150
5.3.2.1 Von der Macht- und Gleichgewichtspolitik zur Herrschaft des Rechts 150
5.3.2.2 Der Siegeszug des Rechts des Stärkeren und der Logik der Machtverteilung 152
5.3.2.3 Das Ende der EINEN Welt: Statt „Frieden für alle“ Streben nach „Sicherheit vorden Anderen“ 157
5.4 Zusammenfassung der Theorie der Bundesregierung von den internationalen Beziehungen 159
6 Das Selbstbild der deutschen Außenpolitik 169
6.1 Das Verantwortungskonzept als wichtiges Element der eigenen Rollenbeschreibung 169
6.1.1 Verantwortung als Antwort auf die eigene Geschichte, als Konsequenz vergangener Handlungen 171
6.1.2 Verantwortung als Verpflichtung zur Mitgestaltung aufgrund des eigenen Gewichts 172
6.1.3 Die Reichweite der deutschen Verantwortung 175
6.2 Deutschlands Rolle in der Welt 177
6.3 Überzeugungen mit Blick auf die Vergangenheit Deutschlands 182
6.3.1 Verantwortung trotz, nicht aufgrund der „zwölf dunklen Jahre“ 183
6.3.2 Die Kontinuität der Reichsidee 188
6.4 Grundlegende Überzeugungen zu den deutsch-amerikanischen und den deutschrussischen Beziehungen 190
6.4.1 Das Verhältnis zu Russland 191
6.4.2 Die transatlantischen Beziehungen 196
6.4.2.1 Der Wandel der deutschen Dankbarkeit 196
6.4.2.2 Gegenmacht statt Führungspartnerschaft 198
6.5 Zusammenfassung der grundlegenden Elemente der Selbstbeschreibung deutscher Außenpolitik durch die Bundesregierung 201
7 Die Entwicklung der deutschen Europapolitik 209
7.1 Handlungsregeln zum Verhältnis Deutschlands zur EG/EU 209
7.1.1 Deutschland als Führungsmacht Europas 209
7.1.1.1 Zwischen Gleichberechtigung und besonderer Berufung 209
7.1.1.2 Reklamation einer führenden Rolle 213
7.1.1.3 Vom „europäischen Deutschland anstelle eines deutschen Europas“ zum„europäischen Deutschland in einem deutschen Europa“ 216
7.1.1.4 Die deutsch-französischen Beziehungen als Referenzpunkt der deutschen Rolle in Europa 219
7.1.2 Deutschland als Nutznießer des europäischen Projektes 221
7.1.3 Vom Vorrang deutscher Interessen 224
7.2 Handlungsregeln zur zukünftigen Gestaltung Europas 228
7.2.1 Deutsche Vorstellungen von der Finalität Europas 228
7.2.1.1 Methoden und Probleme des Integrationsprozesses 235
7.2.1.2 Das Subsidiaritätsprinzip als wichtige Konstante deutscher Europapolitik 238
7.2.2 Die Entwicklung der deutschen Position zur EU-Erweiterungspolitik 243
7.2.3 Die Position der Bundesregierung zum Verhältnis von ESVP und NATO: Von Pfeilern,Partnern und Konkurrenten 247
7.2.4 Die deutsche Position zur Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU 258
7.3 Zusammenfassung der grundlegenden Überzeugungen deutscher Europapolitik 263
8 Deutsche Sicherheitspolitik: Von der Verteidigungs- zur Weltordnungspolitik 271
8.1 Von der Verteidigungs- zur Weltordnungspolitik 271
8.1.1 Zentralität der eigenen Grundwerte und Durchsetzung deutscher Interessen 272
8.1.2 Das Konzept der verschwimmenden Trennung von Innen und Außen 275
8.1.2 Das Konzept der verschwimmenden Trennung von Innen und Außen 275
8.1.2.1 Von der Mitverantwortung in einer eng verflochtenen Welt: Abschied vom klassischen Souveränitätsgedanken und Begründung von Interventionspflicht und Interventionsanrecht 275
8.1.2.2 Die Wirkung der dem Terrorismus zugeschriebenen Bedeutung auf die Entwicklung des Konzepts von der verschwimmenden Trennung von Innen und Außen 278
8.1.2.3 Die Entwicklung der innerstaatlichen Dimension des Konzepts der verschwimmenden Trennung von Innen und Außen 279
8.1.2.4 Die Entwicklung der zwischenstaatlichen Dimension des Konzepts der verschwimmenden Trennung von Innen und Außen 280
8.1.3 Grundlegende Überzeugungen zum internationalen Terrorismus 281
8.1.4 Die Bundeswehr in der neuen deutschen Sicherheitspolitik 283
8.1.4.1 Die Idee der „Armee im Einsatz“ als Ende der militärischen Selbstbeschränkung 283
8.1.4.2 Der Zusammenhang von Sterberisiko, Dankbarkeit und Kritik 286
8.2 Deutsche UN-Politik 289
8.2.1 Überzeugungen hinsichtlich der Bedeutung der Vereinten Nationen 289
8.2.2 Überzeugungen hinsichtlich der deutschen Rolle in den Vereinten Nationen 291
8.3 Deutsche NATO-Politik 295
8.4 Zusammenfassung der Grundüberzeugungen der deutschen Sicherheitspolitik 303
9 Fazit 308
9.1 Kritik des pragmatistischen Analyserahmens 308
9.1.1 Probleme des pragmatistischen Analyserahmens 308
9.1.2 Nützliche Eigenschaften des pragmatistischen Analyserahmens 309
9.2 Die Diskussion der zentralen Befunde der Arbeit 313
9.2.1 Die Theorie der Bundesregierung von den internationalen Beziehungen 313
9.2.2 Europapolitik 315
9.2.3 Von der Verteidigungs- zur Weltordnungspolitik 319
9.2.4 Außenpolitik als exklusives Handlungsfeld der Exekutive 325
9.2.5 Grundlegende Machtorientierung: Staatsräson oder Zivilisierung der Welt? 327
9.2.6 Multilateralismus 330
9.2.7 Kontinuität, Wandel oder beides zugleich? 333
9.2.8 Zusammenfassung der zentralen Befunde der Arbeit und Beantwortung der beiden Forschungsfragen 336
9.3 Ein Schlusswort als Ausblick und Kritik 341
10 Verzeichnis der analysierten Dokumente 347
11 Literaturverzeichnis 352

7 Die Entwicklung der deutschen Europapolitik (S. 209-210)

Die zweite Forschungsfrage der vorliegenden Arbeit zielt auf die Rekonstruktion der Entwicklung der Handlungsregeln der deutschen Außenpolitik in besonders bedeutsamen Arenen. Während zu Beginn des Forschungsprozesses noch offen bleiben musste, welche Arenen sich als besonders zentral erweisen würden, wurde in der Folge recht bald ersichtlich, dass die deutsche Europapolitik (gemeinsam mit der im achten Kapitel rekonstruierten deutschen Sicherheitspolitik) zweifelsohne die zentralste Arena deutscher Außenpolitik darstellt.227 Die Rekonstruktion der deutschen Europapolitik erfolgt entlang zweier eng miteinander verwobener Dimensionen. Zunächst werden jene Überzeugungen analysiert, die das Verhältnis Deutschlands zur EG/EU regeln (7.1), bevor die deutschen Überzeugungen hinsichtlich der Gestaltung zentraler europäischen Politiken untersucht werden (7.2).

7.1 Handlungsregeln zum Verhältnis Deutschlands zur EG/EU

Bei der Analyse des Datenmaterials fiel schnell auf, wie wichtig der Bundesregierung während des gesamten Untersuchungszeitraums eine (präzise) Definition der Rolle Deutschlands innerhalb der EG/EU war. Angesichts der bangen Blicke der europäischen Partner auf die gemeinsame Vergangenheit und Zukunft galt es wohl als wichtige Aufgabe, das Verhältnis des vereinten deutschen Gesamtstaats zum europäischen „Staatenverbund“ möglichst präzise zu formulieren. Im Kern dieser Dimension deutscher Außenpolitik stand und steht die Frage, wie der deutsche Nationalstaat die eigenen Potentiale beziehungsweise Eigenschaften in seiner Europapolitik nutzen soll und will. Wie interpretierten die jeweiligen Bundesregierungen die Qualität und die Reichweite dieser Eigenschaften und welche Rollenzuschreibungen beziehungsweise Handlungsskripte erwuchsen daraus?

7.1.1 Deutschland als Führungsmacht Europas

Als besonders grundlegend für die Rekonstruktion der deutschen Europapolitik erwiesen sich die Handlungsregeln der Bundesregierung bezüglich der Führungsfrage innerhalb Europas. In den folgenden Abschnitten wird die Entwicklung der Haltung der Bundesregierung zu dieser bedeutsamen Grundfrage erklärend nachgezeichnet.

7.1.1.1 Zwischen Gleichberechtigung und besonderer Berufung

Ein wichtiges Element der deutschen Europapolitik war zu Beginn des Untersuchungszeitraums, neben der bereits in 6.1 thematisierten Unterscheidung von Verantwortungs- und Machtpolitik, der Gleichberechtigungsgedanke. Eine hierfür typische Sequenz lautete: „Als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa wollen wir dem Frieden der Welt dienen. Diese Verpflichtung aus der Präambel unseres Grundgesetzes bestimmt unsere Politik. Sie ist die Absage an Machtpolitik, sie bedeutet Politik der Verantwortung“ (Genscher 1990).