Der demokratische Verfassungsstaat (eBook)

Zwischen Legitimationskonflikt und Deutungsoffenheit

(Autor)

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2009 | 2009
502 Seiten
VS Verlag für Sozialwissenschaften
978-3-531-91633-0 (ISBN)

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Der demokratische Verfassungsstaat - Birgit Enzmann
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Wer jede westliche Demokratie als demokratischen Verfassungsstaat bezeichnet, übersieht das zentrale Charakteristikum, das ihn zu einer Staatsform sui generis macht: Er errichtet einen justiziablen Verfassungsvorrang, der selbst Volksabstimmungen und Parlamentsgesetze der letztentscheidenden Kontrolle eines Verfassungsgerichts unterwirft. Da hierin ein latenter Legitimationskonflikt mit der Volkssouveränität ruht, haben sich nur wenige Staaten tatsächlich dafür entschieden. Wie kam es zur Überzeugung, dass auch dem demokratischen Gesetzgeber nicht alles erlaubt sein soll? Welche Entscheidungen werden ihm verwehrt und wie kann das dennoch mit dem Demokratieprinzip in Einklang gebracht werden? Die vorliegende Studie rekonstruiert die Entstehung des Demokratischen Verfassungsstaates erstmals umfassend aus der Idee des justiziablen Verfassungsvorrangs heraus und stellt konfliktfreie Kombinationsmodelle vor.

Dr. Birgit Enzmann ist Akademische Oberrätin am Lehrstuhl Politische Theorie und Philosophie der Katholischen Universität Eichstätt-Ingolstadt.

Dr. Birgit Enzmann ist Akademische Oberrätin am Lehrstuhl Politische Theorie und Philosophie der Katholischen Universität Eichstätt-Ingolstadt.

Inhalt 6
Einleitung 9
I Der demokratische Verfassungsstaat als Staatsform sui generis 18
1 Methodischer Ansatz: Idealtypisches Verfahren nach Weber 18
2 Klassifizierung ausgewählter Demokratien 21
3 Streit um die Vereinbarkeit von Demokratie und Verfassungsstaat 41
4 Verrechtlichung als Ziel des Verfassungsvorrangs 54
II Der Verfassungsvorrang zwischen Recht und Politik 75
1 Der Schutz von Recht und Verfassung bis zur Frühen Neuzeit 75
2 Vom Naturrecht zu Grund- und Menschenrechten 107
3 Funktionentrennung und strukturelle Vielfalt 145
4 Die kodifizierte Verfassung als neuer Garant gemäßigter Herrschaft 172
5 Verfassungsgerichtsbarkeit im Streit um Recht oder Politik 215
III Anschlussfähigkeit von Demokratie und Verfassungsvorrang 257
1 Zur Vielfalt der demokratischen Idee 257
2 Volkssouveränität 263
3 Repräsentativverfassung 280
4 Moderner Republikanismus136 300
5 Liberale Demokratie 319
6 Vier idealtypische Modelle des demokratischen Verfassungsstaates 341
IV Länderstudien 371
1 Großbritannien: Parlamentssouveränität und Rule of Law 371
2 Vereinigte Staaten: Grenzen der Entpolitisierung 398
3 Deutschland: Der lange Weg zur Menschenwürde 428
Zusammenfassung 472
Literaturverzeichnis 477

Erscheint lt. Verlag 22.8.2009
Zusatzinfo 502 S. 2 Abb.
Verlagsort Wiesbaden
Sprache deutsch
Themenwelt Sozialwissenschaften Politik / Verwaltung Politische Theorie
Sozialwissenschaften Politik / Verwaltung Staat / Verwaltung
Schlagworte Demokratie • Demokratieprinzip • Legitimation • Parlament • Politik • Staat • Staatsform • Verfassung • Verfassungsgericht • Verfassungsgerichtsbarkeit • Verfassungsvorrang • Volkssouveränität
ISBN-10 3-531-91633-5 / 3531916335
ISBN-13 978-3-531-91633-0 / 9783531916330
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