Sozialdemokratie und Europa (eBook)

Dr. phil. Christian Krell ist Leiter der Akademie für Soziale Demokratie der Friedrich-Ebert-Stiftung und Lehrbeauftragter im Fach Politikwissenschaft der Universität Siegen.

Inhaltsverzeichnis 5
Abbildungsverzeichnis 7
Vorwort von Dr. Erhard Eppler 9
Dank 10
Abkürzungsverzeichnis 11
A Einleitung, methodisches Vorgehen und Fallauswahl 13
B Fallstudien zur Europapolitik sozialdemokratischer Parteien 141
C Gemeinsamkeiten und Unterschiede – Vergleich, Analyse und Fazit 371
D Quellen- und Literaturverzeichnis 488

B Fallstudien zur Europapolitik sozialdemokratischer Parteien (S. 143-144)

Der Abschnitt B markiert rein quantitativ den umfangreichsten Teil dieser Arbeit. Hier werden die Europapolitiken von drei Parteien analysiert und damit die Grundlage für die Bestimmung der Erklärungsfaktoren sozialdemokratischer Europapolitik in Abschnitt C gelegt. In diesen Fallstudien wird deutlich, in welch hohem – aber auch in welch unterschiedlichem – Umfang integrationspolitische Fragen die Entwicklung der untersuchten Parteien beeinflusst haben.

Während sich die europapolitischen Divergenzen innerhalb der SPD immer in einem überschaubaren Rahmen bewegten, kam es sowohl bei der LP als auch bei der PS aufgrund von integrationspolitischen Diskursen zu Abspaltungen von den Parteien. Der sehr unterschiedliche Gehalt der europapolitischen Debatte in den Parteien und die deutlich voneinander abweichende Anzahl beteiligter Akteure und Gruppieren führt zu Darstellungen, die zwar methodisch gleich angelegt sich, sich aber dadurch unterscheiden. Die PS etwa stellte im Verlauf der 80er Jahre fast durchgängig die Regierung und die Staatsspitze.

Entsprechend erfuhr die Europapolitik hier maßgebliche Impulse aus der Regierungsarbeit und so wurden zumindest im Kreis der in die Regierung involvierten Akteure differenzierte europapolitische Konzepte entwickelt. In der LP hingegen dominierte zwar die Fragen, ob eine britische Mitgliedschaft in der EG positiv oder negativ zu bewerten sei, häufig die parteiinterne Debatte. Differenzierte oder zukunftsorientierte Konzepte wurden dabei aber bis Ende 80ern kaum entwickelt. Von beiden skizzierten Fällen unterschied sich die SPD. Hier war die Europapolitik in den 80er Jahren häufig ein randständiges Thema.

Obwohl deutsche Sozialdemokraten Spitzenämter auf europäischer Ebene innehatten, erreichte die Europadebatte nur selten den Kern der Oppositionspartei SPD. Dieser Aufriss deutet an, dass sich die folgenden Fallstudien trotz gleicher Methodik in Bezug auf die dargestellten Inhalte und die beteiligten Akteure deutlich unterscheiden. Auch die Eingrenzung des zeitlichen Horizonts musste vom einzelnen Fall abhängig erfolgen. Während im politischen System Deutschlands und Großbritanniens – zumindest auf nationaler Ebene – eine eindeutige Zuordnung und zeitliche Abgrenzung von Oppositions- und Regierungsrolle möglich ist, ist diese Eingrenzung im französischen Fall aufgrund der doppelköpfigen Exekutive ungleich komplexer (vgl. Kapitel A.II.4).

Insbesondere in Zeiten der Kohabitation (vgl. Fn. 117) ist die Kompetenzabgrenzung im Bereich der Europapolitik mitunter unklar (vgl. Kimmel, 1999: 313). Während die Außenpolitik traditionell dem Bereich der „Domaines réeservés“225 zugeordnet wird, fällt eine eindeutige Zuordnung in der Europapolitik schwer. Auch sie stellt traditionell selbst in der Kohabitation eine Machtsphäre des Präsidenten dar, doch wird eine präzise Kompetenzbeschreibung, nicht zuletzt aufgrund des zunehmenden Ineinandergreifens von klassisch-innenpolitischen und europapolitischen Politikfeldern – insbesondere gegen Ende des Untersuchungszeitraums – erschwert.

Die Frage, welche Partei die Regierung stellt, ist somit für die Europapolitik nur von begrenzter Bedeutung. Entsprechend wäre eine Einteilung der Untersuchungsphasen nach Oppositionsphasen bzw. Regierungsphasen ohne Berücksichtigung der Person der Staatspräsidenten unzureichend. Aufgrund der durch den Verfassungstext und durch die Verfassungspraxis gegebenen, letztinstanzliche Dominanz des Staatspräsidenten soll daher im französischen Fall eine Phaseneinteilung entlang der Präsidentschaftsphasen erfolgen. Somit ergibt sich die folgende Unterteilung des Untersuchungsgegenstands: