Regeln und Verfahren der Entscheidungsfindung innerhalb von Staaten und Staatenverbindungen (eBook)

Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 19
Einleitung 28
A. Gegenstand der Untersuchung 29
B. Ziel der Untersuchung 31
C. Methodische Ansätze 32
D. Politik- und wirtschaftswissenschaftliche Ansätze 33
E. Begriffsklärung 38
F. Gang der Untersuchung 44
Kapitel I Historischer Überblick über die Entwicklung von Entscheidungsregeln und -verfahren 48
A. Historische Entwicklung von Entscheidungsregeln 48
B. Historische Entwicklung von Entscheidungsverfahren 75
C. Zusammenfassung 80
Kapitel II Organisations- und Rechtsprinzipien für Kollegialentscheidungen 84
A. Das Kollegialprinzip 85
B. Das Demokratieprinzip 92
C. Das Rechtsstaatsprinzip 112
D. Der Schutz der Menschenwürde 120
E. Das Souveränitätsprinzip 128
F. Das Gleichheitsprinzip 136
G. Das Bundesstaatsprinzip 143
H. Zusammenfassung der Geltung von Organisations- und Rechtsprinzipien 154
Kapitel III Kollegiale Entscheidungsorgane 158
A. Begriff des Organs 158
B. Entscheidungsorgane in Abhängigkeit von der Anzahl der Mitglieder 159
C. Wesensmerkmale von Kollegialorganen 164
D. Klassifizierung von Kollegialorganen 169
E. Besetzungsmechanismen kollegialer Entscheidungsorgane 180
F. Zusammenfassung 182
Kapitel IV Sitzverteilungsregeln 184
A. Die Sitzverteilung in Abhängigkeit von der Mitgliederzahl 185
B. Die Sitzverteilung nach dem Losverfahren 230
C. Der Ausschluss von der Sitzverteilung durch Sperrklauseln 235
D. Klassifizierung der Sitzverteilungsregeln 244
Kapitel V Stimmenverteilungsregeln 248
A. Die Stimmenverteilung nach der Regel der gleichen Anzahl von Stimmen 248
B. Die Stimmenverteilung nach der Regel der unterschiedlichen Anzahl von Stimmen: die Stimmengewichtung 251
C. Die Stimmenverteilung nach der Rotation 286
D. Kombination von Sitz- und Stimmenverteilungsregeln 289
E. Formelles versus materielles Gleichheitsprinzip bei der Sitz- und Stimmenverteilung 291
Kapitel VI Abstimmungsregeln 296
A. Einstimmigkeitsregel 296
B. Konsensregel 310
C. Mehrheitsregeln 328
D. Veto als Verhinderung der Beschlussfassung 379
E. Allgemeine Grundsätze bei der Auswahl der Abstimmungsregel 389
Kapitel VII Kollektive Entscheidungsregeln 394
A. Arrows Unmöglichkeitstheorem 395
B. Regeln des paarweisen Vergleiches 397
C. Präferenzordnungsregeln 399
D. Mehrstimmigkeitsregeln 402
E. Zusammenfassung 403
F. Vergleich der Abstimmungsregeln 404
Kapitel VIII Beschlussfähigkeitsregelungen 410
A. Begriff der Beschlussfähigkeit 411
B. Beschlussfähigkeit und Beschlussfassung 413
C. Entwicklung von Beschlussfähigkeitsregelungen 414
D. Bestimmung der Höhe der Beschlussfähigkeitsziffer 417
E. Bezugsgröße der Beschlussfähigkeit 430
F. Beschlussfähigkeit durch Vermutung 431
G. Feststellung der Beschlussfähigkeit von Amts wegen 433
H. Hilfsbeschlussfähigkeit 435
I. Beschlussfähigkeit bei schriftlichen Abstimmungen 437
J. Rechtsfolgen bei Beschlussunfähigkeit 441
K. Kombination von Beschlussfähigkeitsregelungen mit Abstimmungsregeln 442
Kapitel IX Abstimmungsverhalten 444
A. Stimmrecht oder Stimmpflicht 444
B. Stimmenthaltung 463
C. Nichtteilnahme an der Abstimmung 477
D. Abwesenheit 488
E. Abgabe einer ungültigen Stimme 502
F. Bloc voting 503
G. Vergleich der Abstimmungsverhalten 505
Kapitel X Abstimmungsarten 508
A. Offene versus geheime Abstimmung 509
B. Allgemeine Abstimmungsarten 519
C. Vereinfachte Abstimmungsarten 532
D. Probeabstimmung 536
E. Berichtigung der Stimmabgabe 537
F. Wiederholung der Abstimmung 539
G. Vergleich der Abstimmungsarten 545
Kapitel XI Abstimmungsverfahren 548
A. Reihenfolgeabstimmung 549
B. Eventualabstimmung 565
C. Wahlverfahren 567
D. En-bloc-Abstimmung 569
E. Prinzipielle Abstimmung 571
F. Vergleich der Abstimmungsverfahren 572
Kapitel XII Vorgaben von Prinzipien für Entscheidungsregeln auf Ebenen der Rechtsordnungen 576
A. Staatsrechtliche Ebene 577
B. Kommunalrechtliche Ebene 590
C. Europarechtliche Ebene 599
D. Völkerrechtliche Ebene 612
Schlussfolgerungen 624
Literaturverzeichnis 634
Sachregister 686