Inhalts- und Schrankenbestimmungen des Grundeigentums zum Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen (eBook)

Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
A Einführung 13
I. Konfliktlage zwischen Eigentums- und Umweltschutz 13
1. Eigentum und Umwelt(schutz) als konfligierende Güter im Tatsächlichen 13
2. Rechtsstaat versus Umweltstaat? – Verfassungstheoretische und verfassungsrechtliche Konfliktlage 15
3. Der Konflikt als Problem auf einfachgesetzlicher Ebene 26
II. Ziel und Gang der Untersuchung 28
B Grundlagen 31
I. Eigentum und natürliche Lebensgrundlagen als Verfassungsrechtsgüter 31
1. Güterhierarchie im Grundgesetz? 31
2. Verschiebung der verfassungsrechtlichen Bedeutungsgehalte beider Verfassungsrechtsgüter 35
3. Fazit: Eigentum und natürliche Lebensgrundlagen als gleichrangige Verfassungsrechtsgüter 44
II. Die verfassungsrechtlichen Normtypen ‚Grundrecht‘ und ‚ Staatszielbestimmung‘ 44
1. Beschreibung der Normtypen 45
2. Grundrechte als Staatszielbestimmungen 47
3. Das Verhältnis von Grundrechten und Staatszielbestimmungen im Grundgesetz 49
4. Zusammenfassung 54
III. Einbettung des Eigentums- und Umweltschutzes in die verfassungsrechtlichen Normtypen 55
1. Art. 20a GG als Staatszielbestimmung und Gesetzgebungsauftrag 55
2. Das Eigentumsgrundrecht in Art. 14 GG 68
3. Zusammenfassung 70
C Zusammenwirken von Art. 14 Abs. 1 und 2 GG und Art. 20a GG 73
I. Konfliktlösung zwischen Art. 14 Abs. 1 und 2 GG und Art. 20a GG 73
1. Der Schutzbereich der Eigentumsgarantie und Art. 20a GG 74
2. Grenzen der Ausgestaltungsbefugnis des inhaltsbestimmenden Gesetzgebers im Umweltschutz 104
3. Schrankenbestimmungen zum Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen 118
4. Einfluss des Art. 20a GG auf Ausgleichspflichten im Rahmen von Inhalts- und Schrankenbestimmungen 142
5. Zusammenfassung 146
II. Nichtkollidierendes Zusammenwirken von Art. 14 GG und Art. 20a GG 148
1. Problemaufriss 148
2. Die Schutzpflichtdimension des Eigentumsgrundrechts 149
3. Das Verhältnis des Umweltschutzauftrages aus Art. 20a GG zur staatlichen Schutzpflicht aus Art. 14 GG 172
4. Verstärkung des Abwehrgehalts der Eigentumsgarantie durch Art. 20a GG 179
5. Zusammenfassung und prozessuale Einkleidung 183
III. Verfassungsrechtliche Verantwortung für Eigentum und natürliche Lebensgrundlagen 184
1. Begriffsklärung: Der zugrunde liegende Verantwortungsbegriff 184
2. Staat und Eigentümer als Verantwortungsträger 186
3. Verknüpfung der Verantwortungsebenen: Eigentümer und Staat als Umweltschutzakteure 193
4. Zusammenfassung 206
Zusammenfassung in Thesen 207
Literatur 209
Sachverzeichnis 231