Europäische Identität als Projekt (eBook)

Dr. Thomas Meyer ist Professor für Politikwissenschaft an der Universität Dortmund. Johanna Eisenberg ist wissenschaftliche Mitarbeiterin bei der Stiftung Genshagen.

Inhalt 5
Vorwort 7
I. Konzeptionen 13
Europäische Identität 14
Die europäische Identität: Erbe der Vergangenheit oder Konstruktion für die Zukunft? 30
Ein Spiel von Schuldzuweisungen? Politiker, Institutionen und die europäische Identität der Bürger 46
Europa als Grammatik 64
II. Innensichten 75
Identität und Konfliktlinien in Europa – eine ungarische Sicht 76
Ist eine europäische Identität notwendig und möglich? Zur deutschen Debatte 85
Das soziale Europa und die europäische Identität 109
Europäische Identität und Schule: Wie kann europäisches Bewusstsein gefördert werden? 125
Ambivalentes Grenzland: Die ukrainische Identität zwischen Ost und West 138
Europäische Identität denken 156
III. Außensichten 161
Die internationale Dimension der europäischen Identität 162
Die Europäische Union: Amerika vor der Wiederentdeckung seiner Kreatur 170
Die ‚Neuheit’ Europas von der Peripherie betrachtet: Die indische Wahrnehmung des ‚ neuen Europa’ in der 179
multipolaren Welt 179
Europa als kritisches Visiotyp 202
Transatlantische Beziehungen: Europas strategische Emanzipation im Zerrspiegel 211
IV. Fazit 236
Warum sind in der Europäischen Union politische Identität und Legitimität wichtig? 237
Herausgeber und Autoren 256

"Identität und Konfliktlinien in Europa – eine ungarische Sicht (S. 79-80)

György G. Márkus

„Wer würde schon für Europa sterben?"" – hat bereits vor paar Jahren der amerikanische Politologe F. Zakaria gefragt, um die Identitäts-Schwäche einer Kern-EU aufzuzeigen, die mit der großen Erweiterung bestimmt nicht geringer worden ist. Und es geht hier nicht um eine sekundäre oder tertiäre, hinter der stark ausgeprägten Rechtsgemeinschaft und dem dominanten Binnenmarkt-Prinzip zu stellenden Frage. Ohne eine, nicht nur von schmalen Eliten, sondern von Millionen von Bürgern getragene Identität wird Europa nie ein richtiger global player werden. Wir leben in einem postindustriellen und einem post cold war Zeitalter, in einem globalen Kapitalismus der Zweiten Moderne, in dem weder die klassischen ökonomischen (Klassen)Kämpfe noch die ideologischen Ost-West-Konflikte, sondern die identitätsbezogenen cultural codes entscheidend sind (Castells 2000). Ein Europa als politisches Projekt kann ohne Identität nicht realisiert werden.

Politische Paradoxe

Bereits seit Maastricht wird die EU – wenigstens von oben – als politische Union definiert. Einige zentrale politische Paradoxe, die von dem Problem einer politischen Identität nicht zu trennen sind, zeigen sich markant:

Die am meisten supranationale Integration der Welt wurde auf dem am meisten national diversifizierten Kontinent der Erde geschaffen. Das föderalistisch gedachte Projekt wird Geisel des Nationalstaates bzw. der Nationalstaaten.

Das Integrationswerk der am meisten demokratischen europäischen Länder als eine künstliche Elitekonstruktion hat im Laufe der Vertiefung eine bürokratische politische Superstruktur mit umfassendem Demokratiedefizit ausgebildet.

Die zunächst vom Prinzip der Rationalität geprägte Einigung wurde zu einer voluntaristischen, die Kohäsion reduzierenden Erweiterungspolitik, eine Politik der imperialen Überdehnung (Cuperus 2006).

Es bestehen Disparitäten in der Herausbildung unterschiedlicher Policy- Aspekte der Integration. Das Wirtschaftliche unterwirft einerseits das kohäsive Soziale, anderseits das identitätsfördernde Kulturelle. „Efforts to promote employment and social policy at the level of the European Community have come (…) late and seem feeble in comparison to the success stories of the Single Market and the Monetary Union"" (Scharpf 2002: 2).

Unbehagen in Europa

Unsicherheit, Ängste und – mit Freud gesprochen – Unbehagen werden immer präsenter in Europa. Ein Europa, das eine Synthese von drei gleichwertigen Komponenten: vom Wirtschaftswachstum, von liberaler Demokratie und von sozialer Kohäsion darstellte, ein Europa der multikulturellen Gesellschaften, ein Europa der grenzübergreifenden Solidarität, wird in Frage gestellt (Dahrendorf 1996). Viele befürchten eine Marktdominanz mit Demokratie, aber ohne Gerechtigkeit (ein amerikanisiertes Modell), nicht wenige Intellektuelle deuten auf die Option eines robusten Wachstums ohne liberale Demokratie, untermauert jedoch mit nationalistischer Solidarität, die von Dahrendorf als asiatisches Modell ausgelegt wird, die aber auch in der Rhetorik der europäischen Rechtspopulisten erscheint. Der „rheinische"", d. h. der soziale Kapitalismus (Albert 1991), scheint ein Auslaufmodell zu sein. Mit Blick auf die Herausforderung der Globalisierung ist unklar, ob sich die EU als Bollwerk dagegen oder als ein sich anpassender Bestandteil davon versteht.

Geschichte und Identität

Kann man eine kollektive Identität der Europäischen Union aus der politischen Geschichte Europas ableiten? Das heutige Europa entstand als Folge des Falls des supranationalen Römischen Reiches. Jahrhundertelang waren Differenzierung, Grenzziehungen, Nationalisierung die übergreifende Tendenz."