Parteien und Parteiensystem in Hessen (eBook)

Prof. Dr. Wolfgang Schroeder lehrt Politikwissenschaft an der Universität Kassel.

Vorwort 5
Inhalt 7
Hessisches Parteiensystem im Wandel – eine Einleitung 9
1 Hessische Verhältnisse – Hessen vorn! 10
2 Vom Vier- zum Fünf-Parteiensystem 11
3 Rahmenbedingungen der hessischen Entwicklung 12
4 Die Mähr vom „Roten Hessen“ 14
5 Entwicklungsphasen des hessischen Parteiensystems 16
6 Bundespolitische Bedeutung hessischer Politiker 18
7 Die Beiträge im Überblick 19
I. Kontexte 24
Die hessische Landtagswahl 2008 25
1 Vorgeschichte 27
1.1 Sonderfall Landtagswahl 2003 27
1.2 Bundestagswahlen 2005 und Kommunalwahlen 2006 28
1.3 Bundes- und landespolitische Ausgangslage 29
2 Neuauflage des traditionellen Lagerwahlkampfs 30
2.1 Vorwahlkampf-Phase 30
2.2 Die heiße Phase des Wahlkampfs 34
2.3 Fazit des Wahlkampfes 38
3 Das Ergebnis der Landtagswahl: Keine Mehrheit für ein Lager 39
3.1 Wahlergebnis und Wählerwanderung 40
3.2 Ursachen 42
3.3 Analyse von Gewinnen und Verlusten 45
3.4 Die Landtagswahl 2008 im Kontext der historischen Wahlentwicklung Hessens 47
4 Fazit 50
Politische Kultur in Hessen im Wandel 54
1 Die Herausbildung der hessischen Identität 54
2 Symbole und Rituale 55
3 Wahlen und Landtag 57
4 Hessische Mythen 58
5 Die Zeit des Umbruchs 59
6 Zeiten der Politikverdrossenheit 62
7 Politisch-kulturelle Muster der hessischen Parteien 63
7.1 Die liberale Bürgergesellschaft 64
7.2 Die Herren der Netze 65
7.3 Die Partei der sozialen Netze 67
7.4 Die Grünen 69
7.5 Die Linke 70
7.6 Die freien Wähler 70
8 Wahlkampf, Wahl und Wahlergebnis 70
II. Parteien in Hessen 72
Die hessische SPD zwischen Regierung und Opposition 73
Einleitung 73
1 Entwicklung der hessischen SPD 74
1.1 Entwicklung der Wahlergebnisse der hessischen SPD 75
1.2 Regierungspartei im Abonnement (1950-1987): Das „Rote Hessen“ 76
1.3 Der Weg zu „Rot-Grün“ 78
1.4 Erstmals in der Opposition 79
1.5 Eichel-Jahre 80
1.6 Gekocht und geschrödert 80
2 Entwicklung der Parteiorganisation 83
2.1 Mitgliederentwicklung 83
2.2 Organisationsreformen 88
2.2.1 Bezirk Hessen-Süd 89
2.2.2 Bezirk Hessen-Nord 90
2.2.3 Auflösung der Bezirke? 91
3 Wahlkämpfe seit 1999 93
3.1 Politische Strömungen und Spitzenpersonal 93
3.2 Wahlkämpfe 1999 und 2003 94
3.3 Wahlkampf 2008 96
4 Fazit und Ausblick 100
Die Hessen-CDU: Kampfverband und Regierungspartei 103
1 Entwicklung der hessischen CDU 103
2 Entwicklung der Parteiorganisation der CDU in Hessen 114
2.1 Mitgliederentwicklung 114
2.2 Organisationspolitische Entwicklung des CDU-Landesverbandes Hessen 116
2.3 Der Spendenskandal der hessischen CDU 119
3 Regierungspolitik der CDU in Hessen 123
3.1 Leitlinien der Regierung Koch 123
3.2 Regierungsstil 125
3.3 Wo steht Hessen heute? 126
4 Wahlkampf und Landtagswahl 2008 128
5 Fazit und Ausblick 134
Die FDP Hessen im bürgerlichen Koalitionslager 138
1 Entwicklungsgeschichte 138
2 Organisation und Führung 140
3 Programmatik 142
4 Stellung im Parteiensystem und Wahlentwicklung 143
4.1 Bundes- und Landtagswahlen 143
4.2 Stimmensplitting 146
4.3 Kommunale Vertretung 147
5 Innerparteiliche Konflikte, landespolitische Schwerpunkte, Strategieprobleme 149
5.1 Konflikte 149
5.2 Landespolitische Schwerpunkte 151
5.3 Profilierung im Parteienwettbewerb 152
6 Ausblick 154
Die Grünen in Hessen 157
1 Stationen der Parteigeschichte 157
1.1 Die Gründungsphase 157
1.2 Die Realos setzen sich durch: Der Weg zu rot-grün 158
1.3 Konsolidierung des Landesverbandes: Die Fischer-Partei 160
1.4 Die Regierung Eichel/ Fischer: Grünes Regieren als parlamentarischer Normalfall 161
1.5 Die Gründung der GJH 163
1.6 1995-1999: Grüne Krisenjahre in der zweiten Regierung Eichel 164
1.7 Wahldebakel und Neuanfang in der Opposition 165
1.8 2003: Grüne wieder gestärkt 169
1.9 Die Ära Al-Wazir 170
2 Veränderungen im politischen Profil der hessischen Grünen 171
3 Die Entwicklung von Mitgliedschaft und Parteiorganisation 173
4 Die Landtagswahl 2008 und ihre Konsequenzen für die Grünen 176
5 Ausblick 177
Die Linkspartei in Hessen 180
1 Einleitung 180
2 Ausgangssituation und Entwicklungsprozess der Linkspartei in Hessen 181
2.1 PDS in Hessen 182
2.2 WASG in Hessen 183
2.3 Annäherungs- und Fusionsprozess 184
3 Der Weg in den hessischen Landtag 185
3.1 Die ersten gemeinsamen Schritte: Der Landesparteitag 2007 ( Vorbereitungsphase) 187
3.2 Vorwahlkampfzeit 190
3.3 Schlußphase 190
4 Die Fraktion der Linkspartei im Hessischen Landtag 195
5 Die Linkspartei in Hessen – Eine Innenansicht 197
5.1 Aufbau und Strukturen des innerparteilichen Lebens 197
5.2 Innerparteiliche Strömungslehre 200
6 Die Linkspartei im hessischen Parteiensystem 201
7 Resümee 202
Rechtsextreme Parteien in Hessen 205
1 Nachkriegszeit 205
2 Sechziger Jahre – Dominanz der NPD 206
3 Siebziger Jahre – Neue Militanz und Radikalisierung 207
4 Wahlerfolge in den achtziger und frühen neunziger Jahren 208
5 Mitte der neunziger Jahre bis Anfang 2008 – Wahlergebnisse, Differenzierung und Jugendkultur 209
5.1 Parteien und Wahlen: NPD und REP 209
5.2 Jugendkultur/ Alltag 213
5.3 Einzelaktivisten/ Kameradschaftsszene/ Freie Nationalisten/ Vernetzung 214
5.4 Öffentlichkeits- und Demonstrationspolitik 215
5.5 Straftaten und Gewalt 217
6 Fazit 217
Die Freien Wähler in Hessen 220
1 Einführung 220
2 Geschichte der Freien Wähler in Hessen 221
2.1 Die Freien Wähler in den Kommunen 221
2.2 Die erfolglose Landtagswahlkandidatur 1978 224
3 Erfolgsfaktoren Freier Wähler 225
4 Aktuelle Situation der Freien Wähler in Hessen 226
4.1 Organisation, Strukturen und Mitglieder 226
4.2 Wahlen und Erfolge 227
5 Landtagswahl 2008 228
5.1 Freie Wähler und Landtagskandidaturen 228
5.2 Neuausrichtung der Freien Wähler Hessen 229
5.3 Interne Debatte und Entscheidung für die Landtagswahlkandidatur 229
5.4 Untersuchungsausschuss 230
5.5 Wahlkampfmanagement und -finanzierung 232
5.6 Strategien 233
5.7 Themen 233
5.8 Kandidaten 234
5.9 Wahlergebnis 235
6 Fazit und Ausblick 236
Kleinstparteien in Hessen 239
1 Einleitung 239
2 Rechtliche Rahmenbedingungen 241
3 Kleinstparteien bei Landtagswahlen seit 1991 242
3.1 Landtagswahl 1991 242
3.2 Landtagswahl 1995 242
3.3 Landtagswahl 1999 243
3.4 Landtagswahl 2003 244
3.5 Landtagswahl 2008 244
4 Zusammenfassung 245
III. Hessische Fallstudien 252
Landtagswahlen als bundespolitische Zwischenwahlen. Der vermeintliche Sonderfall Hessen 253
1 Landtagswahlen als Zwischen- oder Testwahlen: Hypothesen 255
2 Empirische Befunde 1970 bis 2005 258
3 Zwischenwahlen unter der Großen Koalition (2005 – 2007) 259
4 Hessen: Mikrokosmos oder Sonderfall? 261
4.1 Strukturelle und situative Faktoren in Hessen 262
4.2 Hessische Landtagswahlen als Referendumswahlen 265
4.3 Zusammenhang zwischen Zeitpunkt und Ergebnis der Wahl 269
4.4 Kompensation durch die kleineren Parteien 272
4.5 Stabilisierung der Regierungsparteien 274
5 Fazit 275
Hessens Ministerpräsidenten im Profil 278
1 Christian Stock 1947-1950 280
2 Georg August Zinn 1950-1969 282
3 Albert Osswald 1969-1976 285
4 Holger Börner 1976-1987 287
5 Walter Wallmann 1987-1991 290
6 Hans Eichel 1991 - 1999 293
7 Roland Koch 1999 – 2008 296
8 Fazit 299
Alte Regierungskunst im politischen Umbruch. Die Ära Börner 307
1 Politische Biografie und Profil Holger Börners 308
2 Herausforderung Landtagswahl 1978 309
3 Herausforderung Atompolitik und Flughafenausbau 311
4 Herausforderung neue Regierungsmehrheit 316
5 Zur Bedeutung Holger Börners als Ministerpräsident 323
Schulpolitik und Schulkämpfe in Hessen 326
1 Einleitung 326
2 Historische Dimensionen des hessischen Schulkampfs 328
3 Die hessischen Schulen und Schüler im Lichte der PISA-Befunde 331
4 Die Schulpolitik der Regierung Koch und ihre Resonanz 333
5 Das verbandspolitische Kräftefeld 340
6 Schulpolitische Programmentwicklung der hessischen SPD in der Opposition 343
7 Fazit 348
Ist Frankfurt eine CDU-Hochburg? 355
1 Niedergang der Frankfurter SPD 355
2 Pluralisierung des Parteiensystems 357
3 Fehlanpassung bei der Mitgliederentwicklung 358
4 Von „rot-grün“ zur Großkoalition 359
5 Rückgang der Wahlbeteiligung 359
6 Probleme der schwarz-grünen Koalition 360
7 Fehleinschätzungen der Dienstleistungsgesellschaft 361
8 Frankfurt – eine postdemokratische Stadt ? 362
Wahlverhalten und Parteiidentifikation in hessischen Städten 365
1 Alles fließt 365
2 Forschung und Intention 367
3 Was tun – was nicht? 370
4 Wahlebenen und Wahlentwicklung: Vom Verlust der SPD-Dominanz in Hessen 371
5 Die Bundestagswahl vom 18. September 2005, die Landtagswahlen vom 2. Februar 2003 und vom 27. Januar 2008 ( eine Analyse der Aggregatdaten) 375
6 Zusammenfassend und ausblickend 382
Anhang 387
1 Ökonomische Rahmendaten 387
2 Hessische Wahlergebnisse 390
3 Mitgliederentwicklung der hessischen Parteien 395
4 Partei und Fraktionsvorsitzende der hessischen Parteien 396
Autorenverzeichnis 398

II. Parteien in Hessen (S. 77-78)

Wolfgang Schroeder

Die hessische SPD zwischen Regierung und Opposition

Einleitung

Die hessische SPD war einst so etwas wie der Superstar unter den deutschen Sozialdemokratien. Wer in der Adenauer-Ära den Hauch einer Vorstellung davon bekommen wollte, wie eine sozialdemokratische Realpolitik aussieht, die sich als Gegenmodell zur Adenauer Republik verstand, der konnte nach Hessen schauen. Keine andere Sozialdemokratie in Deutschland hat so lange und so intensiv die Geschicke eines Flächenstaates geprägt wie die hessische SPD.

Einst waren das Bundesland Hessen und ihre Sozialdemokratie – zumindest von außen betrachtet - zwei Seiten einer Medaille. In diesen fast fünf Jahrzehnten Regierungszeit - zwischen 1949 und 1987 und von 1991 bis 1999 - waren auch in Hessen selbst die Reden vom „roten Hessen", von „Hessen vorn" und vom „sozialdemokratischen Modellstaat" mehr als geflügelte Worte. Die bitteren Niederlagen in den scheinbar ewigen sozialdemokratischen Hochburgen Frankfurt (1977), der Verlust der Landesregierung in Wiesbaden (1987) und der Mehrheit in Kassel (1993) wirkten: Sie lähmten die Akteure und wurden als Zäsuren empfunden. Jedenfalls gelang es nicht, auf diese Niederlagen hin aus eigenen Kräften neue Wege einzuschlagen und neue Antworten zu geben.

Aber selbst nach den Siegen von Walter Wallmann (1987-1991) und Roland Koch (1999-2008) scheint die Erinnerung an die glorreichen Jahre der hessischen Sozialdemokratie nicht zu verblassen. Betrachten wir jedoch die zurückliegenden 10 Jahre, so ist die SPD zwar immer noch eine stolze und mitgliederstarke aber inzwischen zugleich regierungsunerfahrene sozialdemokratische Partei geworden, die kaum noch kampagnenfähig ist.

Weniger als anderen SPDLandesparteien ist es ihr gelungen, sich inhaltlich und organisatorisch zu erneuern, zugleich hat sie aber auch enorme Bindungsverluste zur einstigen Kernklien tel der deutschen Sozialdemokratie zu beklagen. Stärker als andere sozialdemokratische Landesparteien – so meine These – leidet die hessische Sozialdemokratie an der Last ihrer eigenen Erfolgsgeschichte. Der einstige Superstar der deutschen Sozialdemokratie hat sich zum Normalfall entwickelt. Gleichwohl braucht sich die hessische SPD nicht zu verstecken. Der Ausgang der Landtagswahl von 2008 jedenfalls weckte in der Partei selbst die Hoffnung, dass mit ihr in Hessen und im Bund wieder zu rechnen ist. Um den Wandlungen und Perspektiven der hessischen Sozialdemokratie auf die Spur zu kommen, werden hier folgende Fragen verfolgt:

Was war das klassische Profil der hessischen Sozialdemokratie? Worin bestand die politische Basis des „Roten Hessen"? Worin bestehen die wesentlichen Elemente des Wandels der hessischen Sozialdemokratie? Wie hat sie selbst auf die veränderten Verhältnisse reagiert? Was ist ihr heutiges Profil? 1 Entwicklung der hessischen SPD Die hessische SPD war zwischen 1949 und 2008 genau 49 Jahre an der Regierung. Sie war stets mehr als eine Staatskanzleipartei oder die Partei der Landräte und Oberbürgermeister, die bis in die 70er Jahre eine wichtige Rolle in und für die SPD spielten. Bis weit in die 70er Jahre hinein waren alle größeren hessischen Städte von sozialdemokratischen Oberbürgermeistern geführt. Ein wesentliches Merkmal der hessischen SPD besteht darin, dass sie sich bis auf den heutigen Tag als Mitgliederpartei versteht.

Gemeint ist damit, dass die Partei, genauer die Bezirke, Unterbezirke und Ortsvereine, ein eigenes Leben jenseits von Regierung, Opposition, Fraktion und Mandat führen, das einer anderen Logik als jener des engen wählerorientierten Parteienwettbewerbs folgt. Diese eher inhaltlich definierte Partei hat sich phasenweise selbstbewusst von den kurzfristigeren Zyklen des Mainstreams und der politischen Macht dispensiert, um ihre etablierte Identität zu pflegen. Daraus resultieren eine durchaus traditionsbehaftete, innerparteiliche Konfliktbereitschaft einerseits und eine partiell mobilisierungsfähige Wettbewerbsorientierung andererseits. Auffallend ist, dass sich trotz krisenhaftem Wandel, und gepflegter politischer Fragmentierung in Flügel und Strömungen, trotz organisatorischer Spaltung in die Bezirke Hessen-Süd und -Nord, die Zuschreibung als eher linker und mitgliederorientierter Landesverband durchgehalten hat.