Arbeits- und Sozialpolitik in Polen (eBook)

Martin Krzywdzinski ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Wissenschaftszentrum (WZB) Berlin.

Inhaltsverzeichnis 5
Verzeichnis der Tabellen 7
Verzeichnis der Abbildungen 10
Vorwort 11
1 Einleitung 13
1.1 Problem- und Fragestellung 13
1.2 Ansatz, Aufbau und empirische Grundlagen der Arbeit 25
2 Begriffsrahmen: Interessenvermittlung und politische Entscheidung 33
2.1 Ein modularer Begriffsrahmen für die Analyse der Interessenvermittlung 33
2.2 Regulierung von Lohnarbeit als Bezugspunkt der Arbeits- und Sozialpolitik 38
2.3 Kollektives Handeln im Konflikt zwischen Kapital und Arbeit 42
2.4 Interessenvermittlung und Politikfeldnetzwerke 46
2.5 Organisationen und ihr Kontext: Zwischen Mitglieds- und Systemlogik 50
2.6 Die Rolle von politischen Parteien im System der Interessenvermittlung 53
2.7 Politischer Tausch 57
2.8 Zusammenfassung und Fokussierung 61
3 Akteure im Politikfeld „Arbeit und Soziales“ 64
3.1 Forschungsstand 64
3.2 Klassenkonflikte in Polen? Die soziale Basis von Organisationen 68
3.3 Gewerkschaften – Handlungsressourcen, soziale Basis und Strategien 83
3.4 Wirtschaftsverbände – die Speerspitze der Bourgeoisie in statu nascendi? 102
3.5 Parteien 113
3.6 Die Exekutive 130
3.7 Die Akteurskonstellation – Zusammenfassung und Auswertung 136
4 Die Entwicklung der Arbeits- und Sozialpolitik in Polen 1989- 2005 140
4.1 Das thematische Spektrum des Politikfelds „Arbeit und Soziales“ in Polen 140
4.2 Die Post-Solidarno -Regierungen zwischen 1989 und 1993 147
4.3 Die SLD-PSL-Koalition zwischen 1993 und 1997 154
4.4 Die AWS-UW-Regierung zwischen 1997 und 2001 175
4.5 Die SLD-geführte Regierung zwischen 2001 und 2005 188
4.6 Zusammenfassung 191
5 Einfluss und politischer Tausch im Politikfeld „Arbeit und Soziales“ 198
5.1 Einfluss – Indikatoren und Analysekonzepte 198
5.2 Der Zugang von Interessenorganisationen zu politischen Akteuren 202
5.3 Ein allgemeines Modell des politischen Tauschs 216
5.4 Politischer Tausch: Zwei Legislaturperioden im Vergleich 229
5.5 Politischer Tausch: Zwei Reformprojekte im Vergleich 238
5.6 Plausibilitätsprüfung des Tauschmachtindikators 258
5.7 Einfluss und seine Quellen 263
5.8 Zusammenfassung und Auswertung 266
5.9 Die Rolle von externen Akteuren: Die Beispiele ILO, EU, Weltbank 273
6 Schluss 280
6.1 Analyse der Selektivität politischer Institutionen 280
6.2 Das Konzept des politischen Tauschs 285
6.3 Empirische Ergebnisse der Analyse 287
6.4 Ein mittelosteuropäisches Modell der Interessenvermittlung? 299
Literatur 307
Abkürzungs- und Akteursverzeichnis 321

1 Einleitung (S. 13)

1.1 Problem- und Fragestellung

Im Jahre 2007, und damit achtzehn Jahre nach dem endgültigen Zusammenbruch des sozialistischen Regimes, zeichnet sich das politische System in Polen immer noch durch eine erhebliche Instabilität aus. Die sozialdemokratische Regierung, die – anfänglich mit einer großen Parlamentsmehrheit ausgestattet – zwischen 2001 und 2005 auf die Politik einer begrenzten Deregulierung des Arbeitsrechts und einer Reduktion der Sozialausgaben gesetzt hatte, wurde bei den Wahlen 2005 durch massive Stimmenverluste abgestraft.

Die Sozialdemokraten büßten zwei Drittel ihrer Stimmen ein. Der Präsidentschafts- und Parlamentswahlkampf 2005 wurde von dem katholisch-nationalistischen Lager durch eine geschickte Inszenierung eines Kampfs des „solidarischen Polens gegen ein liberales Polen gewonnen. Die neue Regierung beklagt die Zerstörung des Gemeinsinns durch den Kapitalismus und fordert eine Stärkung des Nationalgefühls, traditioneller Wertvorstellungen und der staatlichen Macht.

Wie ihre Vorgänger wird aber auch die gegenwärtige politische Konstellation wahrscheinlich eine kurze Halbwertszeit haben. Es sind diese regelmäßigen Umbrüche der Kräfteverhältnisse und politischen Strategien, die zu sehr unterschiedlichen Beschreibungen der Entwicklung der polnischen Gesellschaft führen. Während westeuropäische Beobachter immer wieder ein neoliberal geprägtes Polen wahrnehmen und eine weitgehende Ohnmacht der Gewerkschaften diagnostizieren, dominierte in den polnischen Medien der 1990er Jahre die Wahrnehmung eines starken Einflusses der Gewerkschaften auf den Transformationsprozess, bis hin zur Kritik an der „Gewerkschaftokratie (Zwi zkokracja).

Während manche westeuropäischen Autoren Polen als „trojanisches Pferd eines amerikanischen Gesellschaftsmodells (Meardi 2002) bezeichnen, illustriert der Wahlkampf 2005 die starke Verankerung eines katholisch geprägten Gesellschaftsbildes nicht nur in Gewerkschaften, sondern auch bei der politischen Rechten. Die vorliegende Arbeit ordnet sich in Diskussionen über die Entwicklung der politischen Kräfteverhältnisse und des Gesellschaftsmodells in Polen mit einer empirischen Analyse des Politikfelds „Arbeit und Soziales in den Jahren 1989-2005 ein, wobei der Schwerpunkt der Untersuchung auf zwei Legislaturperioden in den Jahren 1993-1997 und 1997-2001 liegt.

Die Politikfeldanalyse konzentriert sich auf die Funktionsweise der Interessenvermittlung, im Vordergrund stehen dabei drei Fragenbereiche: Durch welche Interessen- und Kräftekonstellationen war das Politikfeld gekennzeichnet? Wie stark war der Einfluss verschiedener Akteure und Akteursgruppen wie Regierung, Parteien, Gewerkschaften oder Wirtschaftsverbände auf die Entscheidungsprozesse? Wie kann das Interessenvermittlungssystem im Politikfeld charakterisiert werden?

Inwieweit spiegelte die Interessen- und Kräftekonstellation im Politikfeld grundlegende sozioökonomische Interessenkonflikte wider? Wie wirkten sich Prozesse der Selektion und Formierung sozioökonomischer Interessen durch die Politikfeldorganisationen auf die im politischen Entscheidungsprozess repräsentierten Interessen und Forderungen aus?

Wie kann die Arbeits- und Sozialpolitik in Polen als das Resultat der Interessenvermittlungs- und Entscheidungsprozesse charakterisiert werden? Welche der verschiedenen „worlds of welfare capitalism entsteht in Polen? Gegenüber dem Forschungs- und Diskussionsstand präsentiert die vorliegende Arbeit neue empirische Ergebnisse und setzt neue Akzente bei der Interpretation der politischen Entwicklung in Polen.

Eine systematische empirische Analyse der Interessenvermittlung auf der Ebene von Politikfeldern gibt es bisher für den Fall Polen und nach Kenntnis des Autors auch für andere mittelosteuropäische Länder nicht, existierende Arbeiten mit einer verwandten Fragestellung konzentrieren sich entweder auf die Analyse einzelner Policies oder beruhen auf „anekdotischem empirischem Material.

Einen eigenen Akzent gegenüber dem üblichen Muster der Politikfeldanalyse setzt die vorliegende Untersuchung durch einen Fokus auf die Frage nach Einfluss von Akteuren und nach politischen Kräfteverhältnissen. Auf der Grundlage netzwerkanalytischer Methoden werden quantitative Indikatoren genutzt, mit denen der Einfluss von Akteuren untereinander und in der Gegenüberstellung der Legislaturperioden verglichen werden kann.