Hartz plus (eBook)

Dr. rer. pol. Klaus-Uwe Gerhardt gehörte in den 1980er Jahren zu den Pionieren der deutschen Diskussion um ein Grund- bzw. Mindesteinkommen. Er arbeitet heute als Handelslehrer und freiberuflicher Wirtschaftswissenschaftler.

Inhalt 6
Abbildungsverzeichnis 8
Tabellenverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 10
Vorwort 14
1 Einleitung 16
1.1 Arbeitsmarktkrise und politisches System 16
1.2 Der sozioökonomische und technische Rahmen 17
1.3 Fragestellungen und Aufbau der Arbeit 20
2 Die Fakten: Struktur der Arbeitslosigkeit 22
2.1 Die Anatomie der Krise 22
2.2 Internationale Erfahrungen 34
2.3 Beschäftigungspotenzial und Lohnstruktur 41
2.4 Hartz plus – Zwischenfazit 43
3 Die Ursachen: Angebot oder Nachfrage? 44
3.1 Erklärungsdefizite der Mainstream-Ökonomie 44
3.2 Makroökonomische Schocks und Arbeitslosigkeit 56
3.3 Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums 67
3.4 Finanz- und wirtschaftspolitische Optionen 72
3.5 Hartz plus – Zwischenfazit 80
4 Die Hintergründe: Konstitution der Lohnarbeit 82
4.1 Entstehung eines Marktes für Arbeit 82
4.2 Rechte und Chancen 85
4.3 Arbeitsmarkt und Gesellschaft 94
4.4 Zukunft der Arbeit und soziale Sicherheit 98
4.5 Hartz plus – Zwischenfazit 104
5 Lösungsvorschläge: Lohnsubventionen und negative Einkommensteuer 106
5.1 Allheilmittel – Rettungsanker – Notnagel? 106
5.2 Modelle der Lohnsubventionen 108
5.3 Modelle der negativen Einkommensteuern 119
5.4 Lohnsubventionen – das deutsche Großexperiment 124
5.5 Hartz plus – Zwischenfazit 126
6 Das Experiment: Hartz und der deutsche Arbeitsmarkt 128
6.1 Einzelwirtschaftliche Kostensenkungsprogramme bei VW 128
6.2 Gesamtwirtschaftliche Kostensenkungsprogramme 132
6.3 Das Projekt Hartz I 136
6.4 Das Projekt Hartz II 138
6.5 Das Projekt Hartz IV 147
6.6 Hartz plus – Zwischenfazit 160
7 Die Wirkungen: Hartz – ein anderes „Modell Deutschland“? 162
7.1 Mikroanalyse: Gewinner und Verlierer der Hartz-Reformen 162
7.2 Makroanalyse I: Chancen der Zielerreichung 169
7.3 Makroanalyse II: Risikofaktoren der Zielerreichung 182
7.4 Gesetzescontrolling und Social Monitoring 191
7.5 Hartz plus – Zwischenfazit 199
8 Der Vorschlag: Mindesteinkommen und Lohnsubvention 202
8.1 Kriterien des Reformkonzeptes 202
8.2 Vorschlag eines garantierten Mindesteinkommens 205
8.3 Finanzierungsvorschlag 208
8.4 Hartz plus – Zwischenfazit 217
9 Concluding Remarks 218
Literatur 222
Index 244

1 Einleitung (S. 15)

1.1 Arbeitsmarktkrise und politisches System

Das geänderte Arbeits- und Sozialrecht soll die Langzeitarbeitslosigkeit mit angebotsorientierten Instrumenten spürbar senken. Einkommensergänzungsleistungen spielen dabei eine besondere Rolle. Den Daten zufolge blieben Beschäftigungserfolge der Niedriglohnstrategie aus, Einkommensarmut nahm zu und die soziale Desintegration breiter Gesellschaftsschichten wuchs. Welche ökonomischen und politischen Restriktionen einer Rückkehr zur Vollbeschäftigung entgegenstehen, ist zunächst zu klären.

Aufstieg der Arbeiterschaft

Anknüpfungspunkt ist die populäre Feststellung des Endes des goldenen „sozialdemokratischen Zeitalters (Hobsbawm 1999: 285-465) in allen westlichen Industrieländern (vertreten in der OECD). Die Ära begann nach dem Ende des Ersten Weltkrieges und sie endete ökonomisch mit der Ablösung des Bretton-Woods-Systems und politisch nicht abrupt, sondern sukzessive in den verschiedenen Ländern zu unterschiedlichen Zeitpunkten.

Einige Autoren sehen die Anfänge auch erst im New Deal in den Vereinigten Staaten der dreißiger Jahre. Es gibt kaum eine Diskussion darüber, dass das Herzstück dieses übergreifenden industriegeschichtlichen Zeitalters in den zweieinhalb Jahrzehnten zwischen 1950 und 1975 anzusetzen ist.

Es war von einer weit gehend erfolgreichen Durchsetzung wohlfahrtsstaatlicher institutioneller Regelungen auf der Basis einer ökonomischen Boomphase (im Zeichen von Taylorismus/Fordismus1 und preisgünstigen fossilen Brennstoffen) gekennzeichnet. Nicht nur im Bereich der organisierten Facharbeiter (Insider), sondern auch für un- und angelernte Arbeiter (Outsider), dem Gros der Beschäftigten, gab es Verteilungskämpfe und -erfolge (Sockelungspolitik).

Neuorganisation der industriellen Beziehungen

Die Gründe für das Ende des sozialdemokratischen Zeitalters liegen m. E. in dem von zwei Seiten ausgeübten Druck auf die Profitrate (profit squeeze) insbesondere des industriell gebundenen Kapitals, welches den ökonomischen Prozess in den westlichen Industrieländern bis dahin vorangetrieben hatte.

Einerseits setzten die Arbeitsorganisationen im Zusammenwirken mit den damals meistens dominanten sozialdemokratischen Parteien und ihren linksliberalen Verbündeten aus dem (Klein-) Bürgertum verstärkt auf Lohnerhöhungen sowie Arbeitszeitverkürzungen (Wochenarbeitszeit, Urlaubsverlängerung) bei vollem Lohnausgleich. Arbeitsverhältnisse wurden zusehends sozialstaatlich reguliert – vom Management als lästig empfunden-, wobei der Kündigungsschutz im Mittelpunkt stand und der damit verbundene Zwang zu finanziellen Abfindungen bei Entlassungen.

In den meisten Industrieländern wurden in dieser Phase nach dem Zweiten Weltkrieg auch viele andere gesetzliche Vorgaben für das Ar- beitsverhältnis durchgesetzt, darunter als deutsche Besonderheit das Betriebsverfassungsgesetz und die erweiterte Mitbestimmung.

Andererseits konnte das industrielle Kapital solche Profit mindernden Zugeständnisse unter Strafe des eigenen Untergangs nicht mehr, wie bis dahin, durch tayloristische Produktivitätsgewinne kompensieren, weil es seit den siebziger Jahren zunehmend unter internationalen Konkurrenzdruck aus Fernost geriet: zuerst aus Japan, dann aus den „Tigerstaaten und zuletzt aus China. Preisgünstige Warenimporte erhöhten die Preis- und später die Qualitätskonkurrenz insbesondere für langlebige Gebrauchsgüter.

Die z. T. krisenhafte Entwicklung führte oft zum Untergang und/oder zur Verlagerung der lohnintensiven Branchen (Textilindustrie, Kleiderfertigung, Lederwaren). Es folgten Fotoindustrie und elektrotechnische Gebrauchsgüter. Derzeit werden die Autozulieferung und die Autoindustrie von diesem Prozess erfasst. Es verwundert nicht, dass der Automobilmanager Peter Hartz den konfliktträchtigen Arbeitsmarkt reorganisieren sollte.

Interessensgegensätze zwischen Arbeit und Kapitel, innerhalb einzelner Kapitelinteressen und zwischen Insidern und Outsidern am Arbeitsmarkt werden in Kapitel 3 dargestellt. Im Verhältnis der industriellen Beziehungen impliziert der Untergang von Großunternehmen zugunsten kleiner Gewerbe und Dienstleistungen (Revelli 1999, Piore/Sabel 1985, Kern/Schumann 1984) sowie anhaltend hohe Arbeitslosigkeit eine massive Schwächung der gewerkschaftlichen Verhandlungsmacht, denn die Gewerkschaften besaßen in der Großindustrie ihre wichtigste organisatorische Basis.