Die CDU (eBook)

Dr. Udo Zolleis ist Lehrbeauftragter für Politikwissenschaft an der Universität Tübingen.

Inhalt 5
Abkürzungsverzeichnis 9
Vorwort 11
1 Einführung 13
1.1 Einleitung 13
1.2 Gegenstand und Ansatz der Untersuchung 15
1.3 Analysezugang 19
1.4 Zeitliche und inhaltliche Eingrenzung 37
1.5 Grundlage und Aufbau der Arbeit 39
2 Ursprünge der Christdemokratie in Deutschland und Europa 41
2.1 Einleitung 41
2.2 Die Wurzeln der Christdemokratie in Europa 43
2.3 Die christdemokratischen Wurzeln in Deutschland 50
2.4 Zusammenfassung 60
3 Die Entwicklung christdemokratischer Parteien in der Nachkriegszeit und die Herausbildung ihrer Wirtschaftspolitik 63
3.1 Einleitung 63
3.2 Das christdemokratische Politikverständnis 69
3.3 Das Konzept der Sozialen Marktwirtschaft 75
3.4 Recht auf Eigentum 79
3.5 Mitbestimmung 81
3.6 Umwelt und Wirtschaft 83
3.7 Zusammenfassung 85
4 Die CDU als Mitglied der christdemokratischen „famille spirituelle“ 89
4.1 Einleitung 89
4.2 Das politische Leitbild der CDU 90
5 Die CDU im christdemokratischen Jahrzehnt 97
5.1 Einleitung 97
5.2 Gründung der CDU 98
5.3 Der Einfluss des Sozialkatholizismus und der bürgerlichen Sozialreform auf den Eigentumsgedanken der CDU 107
5.4 Die Miteigentumspläne: eine gescheiterte Initiative zur Eigentumspolitik der CDU 109
5.5 Das erste Vermögensbildungsgesetz: Die erfolgreiche Durchsetzung der Eigentumspläne 122
5.6 Zusammenfassung: Die Wirtschaftspolitik der CDU in den 1950er und 1960er Jahren 125
6 Die CDU entwickelt sich zu einer Mitgliederpartei 129
6.1 Einleitung 129
6.2 Die CDU organisiert und besinnt sich neu 130
6.3 Die Mitbestimmungsforderungen in der christdemokratischen Tradition 146
6.4 Die Mitbestimmung als politisches Thema der 1960er und 1970er Jahre 151
6.5 Die Mitbestimmung als wirtschaftpolitischer Zankapfel innerhalb der Union 153
6.6 Zusammenfassung 179
7 Die CDU vor der Wiedervereinigung als pragmatische Regierungspartei der Mitte 183
7.1 Einleitung 183
7.2 Die neue Lagerbildung im politischen Markt 186
7.3 Innerparteiliches Leben 190
7.4 Programmformulierung 193
7.5 Umweltmaßnahmen der schwarz-gelben Bundesregierung 207
7.6 Zusammenfassung 212
8 Die CDU in den 1990er Jahren 215
8.1 Einleitung 215
8.2 Politischer Markt 217
8.3 Innerparteiliches Leben 221
8.4 Petersberger Steuervorschläge 227
8.5 Die Privatisierung in der Politik der CDU 229
8.6 Zusammenfassung 233
9 Die CDU nach Helmut Kohl: Zwischen Euphorie und Parteikrise – Die Oppositionsjahre 1998 bis 2005. 235
9.1 Einleitung 235
9.2 Politischer Markt 237
9.3 Innerparteiliches Leben 243
9.4 Programmarbeit 247
9.5 Zusammenfassung 259
10 Konklusion: Zwischen Werteidentität und politischem Markt – Die CDU als christdemokratische Partei 261
10.1 Die christdemokratischen Grundwerte in der CDU 261
10.2 Der Wandel des politischen Leitbildes in der Geschichte der CDU 264
Literatur 277

1 Einführung (S. 13)

1.1 Einleitung

Die Frage nach der Gültigkeit des „C in der CDU wurde bereits früh gestellt. Schon in den 1960er Jahren konstatierte der Jesuit und katholische Sozialwissenschaftler OSWALD VON NELL-BREUNING: „Ihr Christentum hat die CDU restlos ausgeschwitzt und ist zu einer treuen Kapitalistenpartei geworden. Ähnlich argumentierte rund dreißig Jahre später der Kölner Erzbischof KARDINALMEISNER, der der CDU das Recht absprach, das „C in ihrem Namen zu führen.

Aber nicht nur katholische Vertreter zweifelten am „christdemokratischen Kern der CDU. So folgerte der österreichische Politikwissenschaftler FRANZ HORNER, dass aufgrund der zunehmenden gesellschaftlichen Säkularisierung und dem Abschwächen soziokultureller Milieus sich christdemokratische Parteien zwangsläufig zu diffusen liberal-konservativen Sammlungsparteien gewandelt hätten. Auch Medien und Publizisten fragten nach der Gültigkeit des „C in der Politik der CDU.

So erklärte die Wochenzeitung RHEINISCHER MERKUR in den siebziger Jahren: „Was heißt christliche Politik? Die Pragmatiker verweisen auf Wählerumfragen, nach denen das „C bei der Wahlentscheidung kaum mehr eine Rolle spiele. Die CDU sei für die Wähler die Partei der sozialen Marktwirtschaft, der europäischen Einigung, der Staatsautorität. Die Union solle sich … weniger als christliche denn als konservative Partei profilieren.

Die Reaktion der CDU-Parteiführung auf das schwache Abschneiden bei der Bundestagswahl 2005, das CDU-Grundsatzprogramm zu überarbeiten und damit die Grundlage für bessere Wahlergebnisse zu schaffen, belegt auch die hohe politische Bedeutung der eigenen Identität, die sich im politischen Leitbild manifestiert.

Denn in Zeiten komplexer und komplizierter Entscheidungen geben politische Leitlinien nicht nur Orientierung für die Wählerschaft, sondern helfen auch der politischen Elite, ihr Handeln zu legitimieren und Unterstützung für ihre Politik inner- und außerhalb der eigenen Reihen zu organisieren. Das politische Leitbild, das heißt die Summe aller normativen Wertvorstellungen einer Partei – positioniert diese auf dem politischen Markt, zieht den roten Faden für deren politisches Handeln und strukturiert ihr innerparteiliches Leben.

Aber auch politiktheoretisch ist die Frage nach dem politischen Leitbild der CDU interessant. Denn trotz ihrer Bedeutung in der bundesrepublikanischen Politik ist die wissenschaftliche Lücke über die CDU deutlich. SPD, Bündnis 90/Die Grünen, die FDP, aber auch rechtsextreme Parteien haben mehr Interesse in der akademischen Welt gefunden als die CDU. Noch stärker sticht die wissenschaftliche Lücke bei der Betrachtung der unterschiedlichen Abhandlungen über die CDU hervor.

Sie sind entweder sehr personen- oder politikfeldorientiert oder Studien über eine bestimmte Organisationsbeschaffenheit der Partei. Arbeiten, die sich mit dem Wandel des politischen Leitbildes der CDU beschäftigen, sind bis dato nur als allgemeine Überblicksdarstellungen über die Parteigeschichte vorhanden.

Aber nicht nur in den einzelnen CDU-Studien, auch in der politikwissenschaftlichen Theorie über den Wandel des innerparteilichen Lebens spielen Leitbilder von Parteien keine übergeordnete Rolle.

Dies zeigen nicht zuletzt die in den vergangenen Jahren erschienenen Studien zum Organisationswandel von Parteien. Sie erklären die veränderten gesellschaftlichen Bindungen, gehen auf die veränderte Mitgliederlogik der Parteien ein und beschäftigen sich mit Wahlkämpfen und dem Verhältnis der Parteien zum Staat. Über den Wandel und die Kontinuität von politischen Leitbildern als Kitt dieser Organisationen sagen sie nichts aus.

Dabei schaffen diese erst die logische Verknüpfung zwischen der Strukturierung des politischen Lebens, der eigenen Positionierung und dem Handeln auf dem politischen Markt sowie die eigene Programmposition. Gerade historische Umbrüche in der Geschichte bedeutender Parteien zeigen den engen Zusammenhang zwischen den unterschiedlichen Bereichen und Funktionen von Parteien.