Deutschland und Polen (eBook)

Prof. Dr. Thomas Jäger und Dr. Daria W. Dylla sind Politikwissenschaftler an der Universität zu Köln.

Inhaltsverzeichnis 5
Mittelmächte in Europa: Bilaterale Beziehungen und außenpolitischer Handlungsspielraum 9
1 Einleitung 9
2 Facetten der Beschreibung von Mittelmächten 11
3 Mittelmächte und Weltmächte 14
4 Anspruch auf Mittelmacht 15
5 Definition von Mittelmacht 16
6 Eskalationsfähigkeiten 19
7 Internationale Ordnung 26
8 Unipolare Ordnung 26
9 Europäische Integration 28
10 Bilaterale Beziehungen 29
11 Schlussfolgerungen: Außenpolitischer Handlungsspielraum europäischer Mittelmächte und internationale Restriktionen 30
Literaturverzeichnis 32
Mehr Zwietracht als Eintracht? Deutschland, Polen und die europäische Sicherheit 35
1 Deutsch-Polnische Konfliktfelder vor 1990/1991 37
2 Deutsch-Polnische Konfliktfelder nach 1990/1991 45
3 Das deutsch-polnische Verhältnis: Sprengsatz oder Chance für Europa? 48
4 Ausblick 52
Literaturverzeichnis 55
Polens Vorstellungen zur künftigen Gestalt der EU und dem Grad polnisch- deutscher Kooperation 57
1 Einleitung: Von der Unmöglichkeit des Gleichzeitigen zum Tod für Nizza 57
2 Positionierungen unter deutscher Ratspräsidentschaft 60
3 Ausblick: Das Verhältnis zwischen Polen und Deutschland im Rahmen europäischer Zusammenarbeit 74
Literaturverzeichnis 77
Deutschland, Polen und die GASP: Ambivalente Interessenlage in Mitteleuropa? 81
1 Die GASP: Entwicklung und Status quo 82
2 Kontroversen und die deutsche Position in der GASP 84
3 Die Reform der GASP aus polnischer Sicht 87
4 Ambivalenz in der GASP? Inhaltliche Standortbestimmungen 89
5 Polnisch-deutsche Perspektiven für die GASP? 96
Literaturverzeichnis 97
Zivilmacht trifft „instinktiven“ Atlantiker: Deutschlands und Polens Interessen in der ESVP 101
1 Einführung 101
2 Außenpolitische Rollenkonzepte Deutschlands und Polens 103
3 Deutschlands und Polens Interessen im Bereich der ESVP 106
4 Außenpolitische Rollenkonzepte als Erklärungsfaktor deutscher und polnischer Interessen in der ESVP 115
5 Zivilmacht trifft instinktiven Atlantiker: (In-)Kompatibilität außenpolitischer Rollenkonzepte? 117
Literaturverzeichnis 118
Polen, Deutschland und die EU-Ostpolitik: Spannungsfelder und Kooperationspotentiale 123
1 Polens Interessen im Osten 123
2 Polen und die Europäische Nachbarschaftspolitik 126
3 Deutschland und Polen: ostpolitische Interessen in der Gegenüberstellung 127
4 Deutschland, Polen und die östliche Dimension der EU- Außenbeziehungen – miteinander oder nebeneinander? 130
5 Deutschland und Polen: Kooperationsmöglichkeiten und Ansätze für gemeinsames Handeln in der EU 133
Literaturverzeichnis 135
Eine neuerliche EU-Erweiterungsrunde? Deutsche und polnische Standpunkte zur Frage eines EU- Beitritts der Ukraine und der Türkei 137
1 Die Erweiterungspolitik in der Defensive 137
2 Deutschland und Polen – Exponenten eines neuen und alten Europas? 142
3 Die Ukraine und die Türkei als Herausforderungen für die EU 144
4 Deutsche und polnische Positionierungen 146
5 Fazit: Deutschland, Polen und die Mechanismen der Erweiterung 154
Literaturverzeichnis 157
Deutschland und Polen in der NATO: Gemeinsame Mitgliedschaft – unterschiedliche Interessen 161
1 Einleitung 161
2 Analyserahmen und Leitthese 162
3 Polens Weg zum NATO-Beitritt 163
4 Vom Washingtoner Gipfel 1999 bis zum Irakkrieg 173
5 Von der Neuorientierung der Allianz bis zum Raketenstreit 177
6 Schlussfolgerung 180
Literaturverzeichnis 183
Deutschland und Polen im „Krieg gegen den Terror“: Extraordinary renditions als Belastung für die transatlantische Kooperation? 187
1 Das rendition-Programm der USA 188
2 Die Rolle von Deutschland und Polen 195
3 Fazit 203
Literaturverzeichnis 206
Die Irak-Entscheidung Polens von 2003: Eine Analyse aus Sicht der Ökonomischen Theorie der Demokratie 211
1 Drei Erklärungsargumente für die polnische Irak-Entscheidung 212
2 Die Ökonomische Theorie der Demokratie 218
3 Die innenpolitische Situation Polens im Vorfeld des Irakkriegs 2003 219
4 Die subjektive Kosten-Nutzen-Erwartung der polnischen Gesellschaft mit Blick auf den Irakkrieg 222
5 Fazit 233
Literaturverzeichnis 234
Im Osten nichts Neues: Russland in der polnischen Bedrohungsanalyse 239
1 Einleitung 239
2 Theoretische Vorbemerkung 240
3 Polnische Bedrohungsanalyse: 242
4 Polens außenpolitischer Imperativ: 246
5 Geopolitisches 252
6 Schlussfolgerungen für die deutsch-polnischen Beziehungen 254
Literaturverzeichnis 257
Deutschland, Polen und die gemeinsame Energiepolitik: Chancen der Kooperation in puncto Versorgungssicherheit 261
1 Einleitung 261
2 Deutschland: Versorgungssicherheit in Konkurrenz zu Wirtschaftlichkeit und Klimaschutz 265
3 Polen 270
4 Bilaterale Konfliktfelder 277
5 Energie-NATO versus Energie-KSZE 280
6 Zusammenfassung und Empfehlungen 283
Literaturverzeichnis 286
Ballistic Missile Defense und polnische Sicherheitsinteressen: Eine Analyse der Diskussion über die Stationierung der USRaketenbasis auf polnischem Territorium 289
1 Einführung 289
2 Im Vorfeld der offiziellen polnisch-amerikanischen Verhandlungen 292
3 Der Imageverlust der USA in der polnischen Öffentlichkeit 294
4 Internationale Bedingungen 299
5 Das US-Raketenabwehrsystem, Russlands Bedenken und die polnische Forderung nach einem Luftabwehrsystem 305
6 Das US-Raketenabwehrsystem und seine Auswirkung auf NATO und EU 311
7 Ordnungspolitische Konsequenzen 318
Literaturverzeichnis 320
Autorinnen und Autoren 325

Mittelmächte in Europa: Bilaterale Beziehungen und außenpolitischer Handlungsspielraum (S. 9)

Thomas Jäger

1 Einleitung

Wenn Beziehungen beschrieben und analysiert werden, die politische Akteure zueinander unterhalten, werden – zumal wenn es sich hierbei um Staaten handelt – relative Positionen, die miteinander in Verbindung stehen, thematisiert. Diese Relationen können Interessen, Werte und Fähigkeiten der betrachteten Staaten betreffen. Es ist von politischer Bedeutung – und damit auch für die politikwissenschaftliche Analyse relevant –, in welcher Intensität und Ausprägung Staaten ihren Außenbeziehungen ähnliche Werte zugrunde legen.

Je näher diese Werte beieinander liegen, desto höher sind – ceteris paribus – die Chancen für Kooperation miteinander. So verhält es sich auch, wenn kompatible Interessen bestehen, die eine Zusammenarbeit befördern können. Sind die Interessen stärker kompatibel, stellt dies eine bessere Ausgangsbedingung für Kooperation dar, als wenn sie allzu sehr auseinander laufen. Auch hinsichtlich der Fähigkeiten werden Relationen beschrieben und analysiert, denn Staaten mit einem eher ausgeglichenen Repertoire an Fähigkeiten unterhalten andere Beziehungen zueinander, als dies für Staaten gilt, deren Fähigkeiten sehr asymmetrisch ausgeprägt sind.

Dies gilt sowohl für die Gesamtheit des Repertoires an Befähigungen als auch für die Sachbereiche, auf denen sie angesiedelt sind. Eine ähnliche Größe der Fähigkeiten und eine parallele Lagerung – etwa im ökonomischen und militärischen Bereich – bewirkt einen anderen Umgang miteinander, als dies bei drastischen Asymmetrien der Fall ist. Dabei müssen die Beziehungen keineswegs der symmetrischen Fähigkeiten wegen kooperativ sein. Im Gegenteil.

Anders als bei Werten und Interessen führt ein vergleichbares Machtportefeuille nicht zu einer höheren Erwartbarkeit von Kooperation, sondern lediglich dazu, dass diese Staaten andere Beziehungen miteinander unterhalten, als dies bei ungleicher Machtausstattung der Fall wäre. Fähigkeiten sind jedenfalls ein wichtiges Kriterium zur Analyse der Beziehungen zwischen Staaten in internationalen und regionalen Beziehungen und deshalb ist es hilfreich, den unter- schiedlichen Status der Staaten als Großmacht, Mittelmacht oder Kleinstaat zu bedenken.

Während sich diese dreifache Differenzierung auf die Fähigkeitsausstattung der Staaten bezieht, bezeichnen Begriffe wie Weltmacht oder Regionalmacht den Radius des ordnungspolitischen Einflusses. Sie werden zwar häufig synonym verwandt – insbesondere Weltmacht und Großmacht, nachdem der gängige Begriff der nuklear gerüsteten Supermächte des Ost-West-Konflikts außer Gebrauch geriet –, bezeichnen aber unterschiedliche Aspekte staatlicher Machtentfaltung.

In den drei Großtheorien der Internationalen Politik kommt der Analyse der Relation der Fähigkeiten generell eine besondere Bedeutung zu. In einem Ansatz – dem strukturellen Realismus Waltz’scher Prägung – ist dieses Kriterium für die Analyse des internationalen Systems sogar ausschlaggebend. Aber auch in institutionalistischen Ansätzen und im Liberalismus ist die Analyse der Akteursfähigkeiten bedeutsam. In der einen Theorie, weil dem Ausgleich von Machtasymmetrien in institutionellen Arrangements große Bedeutung für die Generierung von Kooperation zugemessen wird, in der anderen Theorie, weil sich staatliche Präferenzen entsprechend ihrer unterschiedlichen Durchschlagskraft als international bestimmend erweisen.

Entsprechend intensiv werden die unterschiedlichen politischen, militärischen, ökonomischen und ideologischen Facetten der sozialen Gestalt der Welt- oder Supermächte analysiert, also der Staaten, die im internationalen System ihrer Zeit jeweils dominant sind (Mearsheimer 2001). Ihnen gilt die größte Aufmerksamkeit, da sie den stärksten Einfluss auf die Ausgestaltung der Umwelt nehmen, die die Bedingung der Existenz aller Staaten und der sozioökonomischen Entwicklung ihrer Gesellschaften ist.

Mit großem Konsens lässt sich für die jeweiligen historischen Phasen feststellen, welche Staaten als Groß- oder Weltmacht angesehen werden können. Unterschiedliche Bewertungen für die Auf- und Abstiegsentwicklungen lassen sich hingegen in den Transformationsphasen des internationalen Systems feststellen.