100 Tage Schonfrist (eBook)

Dr. Jens Tenscher ist Juniorprofessor am Institut für Sozialwissenschaften (Abteilung Politikwissenschaft) der Universität Koblenz-Landau, Campus Landau Dr. Helge Batt ist Akademischer Rat am Institut für Sozialwissenschaften (Abteilung Politikwissenschaft) der Universität Koblenz-Landau, Campus Landau

Inhalt 6
100 Tage Schonfrist nach der Bundestagswahl 2005? Mythos und Zwischenbilanz 8
1 Einleitung 8
2 100 Tage Schonfrist – nichts als ein Mythos? 10
3 Zum Inhalt des Bandes 12
4 Fazit 19
5 Literatur 19
NACH DER BUNDESTAGSWAHL REGIERUNG,MEDIEN, ÖFFENTLICHE MEINUNG 22
Zur Schonung gezwungen? Politischer Attentismus nach der Bundestagswahl 2005 24
Auf dem Weg zur Großen Koalition: Regierungsbildung in Deutschland 2005 28
1 Einleitung: Regierungsbildung als Koalitionsbildung 28
2 Regierungsbildung im politischen System Deutschlands 29
3 Die Koalitionsbildung nach der Bundestagswahl 2005 32
4 Folgen der Regierungsbildung 2005 für Parteien- und Regierungssystem 42
5 Ausblick 49
6 Literatur 51
Regierungswechsel = Stimmungswechsel? Pragmatischer Realismus nach der Bundestagswahl 56
1 Einleitung: Große Koalitionen und die Furcht vor großen Lösungen 56
2 Regierungsbildung: 100 Tage Schonfrist – auch in der Bevölkerung 58
3 Regierungsalltag: Gute Zeiten, schlechte Zeiten 64
4 Fazit: Pragmatischer Realismus 71
5 Literatur 72
„100 Tage Medien-Schonfrist“? Regierungen in der Medienberichterstattung nach Bundestagswahlen 74
1 Die Bedeutung der Massenmedien für Regierungen 74
2 Datengrundlage 76
3 Keine Medien-Schonfrist für Rot-Grün 1998 und 2002 77
4 Die Große Koalition schonte sich selbst 81
5 Zusammenfassung 88
6 Literaturverzeichnis 89
LANDTAGSWAHLEN IN ZEITEN DER GROßEN KOALITION 92
Landtagswahlen 2006 im Zeichen der Großen Koalition: Eine vergleichende Betrachtung 94
1 Einleitung 94
2 Die unterschiedlichen Ausgangssituationen der Parteien 95
3 Vergleichende Betrachtung der Wahlergebnisse 96
4 Fazit 106
5 Literatur 107
Große Koalition – kleine Wahlkämpfe? Die Parteienkampagnen zu den Landtagswahlen 2006 im Vergleich 108
1 Einleitung 108
2 Kampagnenprofessionalisierung nach Wahl 110
3 Parteienkampagnen im Vergleich 115
4 Fazit 132
5 Literaturverzeichnis 135
Die baden-württembergische Landtagswahl 2006 im Einflussfeld der Bundespolitik: Auswirkungen und Rückwirkungen 140
1 Einleitung 140
2 Die Ausgangslage auf Landesebene: schwierige Amtsübergabe und kontroverser Regierungskurs 141
3 Die Ausgangslage auf Bundesebene: unerwarteter Rückenwind 144
4 Der Ausgang der Landtagswahl und seine Ursachen 145
5 Bundespolitische Konsequenzen der Landtagswahl: Die verpasste Chance für Schwarz- Grün 150
6 Fazit: Überwindung der Lagergrenzen steht noch aus 152
7 Literatur 152
Die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz 2006 und ihre bundespolitische Bedeutung 156
1 Einleitung 156
2 Ver- oder Entflechtung von Bundes- und Landespolitik in Landtagswahlen? 157
3 Wahlen in Rheinland-Pfalz 159
4 Der Wahlkampf und die Landtagswahl 2006 164
5 Der Vergleich der Bundestags- und Landtagswahl in Rheinland-Pfalz 2005/ 2006 und die bundespolitischen Komponenten der Wahl 2006 169
6 Fazit: Bundespolitische Wirkungen der Landtagswahl 2006 172
7 Literatur 173
Die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt 2006: Der landespolitische Parteienwettbewerb und der ( ungewöhnlich kleine) Schatten der Bundespolitik 178
1 Einleitung 178
2 Die Grundlagen des Parteienwettbewerbs in Sachsen-Anhalt 180
3 Der Machtwechsel 2002: Das Ende des „Magdeburger Modells“ 185
4 Die Landtagswahl 2006: Der vorsehbare Sieg der Großen Koalition 188
5 Fazit 192
6 Literatur 194
NACH DEN LANDTAGSWAHLEN REGIERUNG, PARTEIEN, ÖFFENTLICHE MEINUNG 198
Von Schröder zu Merkel – eine Frage des (Regierungs-) Stils? Zu den Machtressourcen der Bundeskanzlerin in einer Großen Koalition 200
1 Regierungsstil und Politische Führung 200
2 Große Koalitionen im Vergleich 201
3 Institutioneller Kontext und Regierungsstil 202
4 Regierungsstil und Person 209
5 Kanzlerin Merkel – Selbstüberwachung und stille Moderation 213
6 Literatur 214
Weder stark noch schwach – aber nicht groß: Die Große Koalition und ihre Reformpolitik 216
1 Einleitung 216
2 Reformen in zentralen Politikfeldern 217
3 Die drei Phasen der Reformpolitik 2005 bis 2007 233
4 Der Mangel an weitergehender Reformpolitik 238
5 Fazit 241
6 Literatur 244
Entkopplung und Schwund: Parteien seit der Bundestagswahl 2005 248
1 Einleitung 248
2 Ungeniale Elefanten: Die Große Koalition 250
3 Die Quellen versiegen: Die CDU/CSU 252
4 Partei der Abschiede: Die SPD 258
5 Oppositionsglück unter der Großen Koalition: Die FDP 262
6 Unterwegs zu neuen Ufern? Die Grünen 267
7 Fragile Verbrüderung: Die Linkspartei 272
8 Verengung und Verlust – ein Ausblick 279
Literatur 280
Das Bündnis der Artgleichen: Eine kritische Zwischenbilanz der Großen Koalition aus journalistischer Sicht 284
1 Einleitung 284
2 Monate der Harmonie 285
3 2006, das Jahr des Austarierens 287
4 Der außenpolitische Rahmen 288
5 Koalition ohne Identität 290
6 Das ungefühlte Gemeinsame 291
7 Der Aufbau künftiger Bruchstellen 293
8 Projekt oder Pausenzeichen? 294
AUTORENVERZEICHNIS 297
Autorenverzeichnis 300

2 100 Tage Schonfrist – nichts als ein Mythos? (S. 9)

Markante Zeitpunkte fordern die Beobachter aus Wissenschaft und Medien in besonderem Maße heraus, das Handeln politischer Akteure zu analysieren. Sie liefern den Anlass, die Arbeit und die Tätigkeit von Regierungschefs, Regierungen, Parlamenten und Parteien zu bilanzieren. Dabei interessiert, wie diese Akteure bei der Bewältigung der anstehenden Probleme eines Landes, bei der Erfüllung eines Regierungsprogramms oder eines Koalitionsvertrages und anderer, von außen an die Akteure herangetragenen Anforderungen abschneiden. Ganz besondere Bedeutung kommt in diesem Zusammenhang der Zeitspanne der ersten 100 Tage einer neuen Regierung zu.

Es mag willkürlich erscheinen, gerade 100 Tage als Markstein für eine erste Beurteilung einer neuen Regierung heranzuziehen. Mit großer Sicherheit kann nach zwei Jahren oder – wie in Demokratien üblich – zum Ende einer Legislaturperiode mehr darüber gesagt werden, ob neue Führungskräfte in politischen Herrschaftsfunktionen ihre Aufgaben erfolgreich erfüllt haben. Dass schon nach 100 Tagen eine erste Zwischenbilanz gezogen wird, lässt sich historisch erklären.

Der erste, dem eine entsprechende 100tägige Schonfrist zugebilligt wurde, war der USamerikanische Präsident Franklin D. Roosevelt, der diese Zeit nach seinen Wahlerfolgen in den 1930er Jahren als notwendig erachtete, bis der Erfolg der radikalen Wirtschaftsreformen des von ihm initiierten „New Deals" die damit verbundenen Belastungen und Zumutungen übersteigen würde. In diesen ersten knapp drei Monaten seinen Amtszeit, die in die Geschichte als „The Hundred Days" (J. Alter 2006) eingegangen sind, setzte Roosevelt zusammen mit dem Kongress mehr Gesetze in Kraft, um die amerikanische Wirtschaftskrise zu bekämpfen, als viele andere US-Präsidenten in ihrer gesamten Präsidentschaft.

Ihm nachfolgende USPräsidenten, insbesondere John F. Kennedy, knüpften konsequenterweise an den Mythos der ersten 100 Tage an, der sich auch im Nachkriegsdeutschland zu einer politischen Gepflogenheit entwickelte. So stellen die ersten 100 Tage mittlerweile einen Meilenstein in der Amtszeit der Regierenden dar, eine magische Grenze mit – insbesondere für außen stehende Beobachter – hoher symbolischer, aber – für die politischen Akteure selbst – eben auch politikpraktischer Bedeutung (vgl. u.a. G. Pitronaci 2005, I. von Holly 2006: 155).

Zum einen gelten die ersten 100 Tage als Anlauf- und Orientierungsphase für die frisch ins Amt Gewählten. Sie sind eine Schonzeit und eine Periode des „Waffenstillstands", in der sich die politische Konkurrenten ebenso wie die journalistisch Beobachtenden vergleichsweise „milde" und zurückhaltend zeigen, in deren Verlauf eine neue Regierung sich in ihre Arbeit einfinden, sich einarbeiten, Routinen entwickeln, den Faden der Regierungstätigkeit aufnehmen, die politische Agenda aufstellen, Personalentscheidungen treffen und erste Entscheidungen auf den Weg bringen kann.

Regierungshandeln ist ein komplexer Prozess und Entscheidungen benötigen in aller Regel eine gewisse Vorlaufzeit, um hinsichtlich ihrer Qualität und ihres Erfolgs beurteilt werden zu können. Die ersten 100 Tage sollen diesbezüglich zur weithin „unbedrängten" personellen wie inhaltlichen Findung und Vorbereitung politischer Vorhaben dienen. So zumindest sieht es das stillschweigende Abkommen zwischen Regierenden, politischen Gegnern, Massenmedien und Wählern vor, wenngleich sich nicht alle und nicht zu jeder Zeit daran zu halten scheinen.

Neben dieser politikpraktischen Bedeutung stehen die ersten 100 Tage zum anderen auch für einen symbolischen Zeitraum, mit dessen Ablauf eine erste Bilanz der Tätigkeit einer neuen Regierung durch Medien und Opposition gezogen wird, wohl wissend, dass diese Zeit eigentlich für eine neue politische Führung zu kurz ist, um sich einarbeiten und erste Entscheidungen treffen zu können.