Normensozialisation in Russland (eBook)

Regina Heller ist Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik Hamburg (IFSH).

Danksagung 5
Inhalt 7
Verzeichnis der Abbildungen und Tabellen 12
Abkürzungsverzeichnis 13
1 Einleitung 17
1.1 Problemaufriss 17
1.2 Relevanz, Ziele und Erkenntnisinteresse der Arbeit 22
1.3 Stand der Forschung: Normenwirkung 24
1.4 Aufbau der Arbeit 27
1.5 Formalia 29
2 Politikwissenschaftliche Theorieansätze zur Durchsetzung und Wirkung internationaler Menschenrechtsnormen 31
2.1 Politische Steuerung jenseits der Staatlichkeit: Die Wirkung internationaler Normen als Untersuchungsgegenstand in den IB 32
2.2 Regelübertragung durch Europäisierung 54
2.3 Normenübernahme und Normeneinhaltung aus Sicht der Transformations- und sozialwissenschaftliche Osteuropaforschung 73
2.4 Fazit: Exogene und endogene Erfolgsbedingungen für Normenwirkung 86
3 Forschungskonzept: Analysemodell und methodisches Vorgehen 89
3.1 Forschungsrahmen 89
3.2 Vorgehensweise: Untersuchungsmethode und Untersuchungsgang 95
3.3 Datenbasis 103
4 Die Menschenrechtssituation in Russland seit 1990: Anpassungsleistungen und Defizite bei der Einhaltung der internationalen Normen 105
4.1 Normanerkennung: Die formale Geltung internationaler Menschenrechtsnormen in Russland 105
4.2 Normachtung: Menschenrechtsverletzungen und Regelverstöße auf der Verhaltensebene 112
5 Exogene Bedingungen des Normentransfers: Die Sozialisationsstrategie der EU gegenüber Russland zwischen 1990 und 2005 155
5.1 Normentransfer im Rahmen des PKA (1993-1999) 158
5.2 Normentransfer unter der Gemeinsamen Strategie (1999-2002) 169
5.3 Normentransfer innerhalb der Vier Gemeinsamen Räume (seit 2003) 190
5.4 Fazit: Von der quasi-vertikalen zur horizontalen Sozialisationsstrategie 209
6 Innerstaatliche Prozesse der Regelübernahme in Russland: Endogene Bedingungen des Regeltransfers am Beispiel der nationalen Menschenrechtsinstitutionen (NMRI) 213
6.1 Institutionelle Handlungsgrundlagen: Mandat und Funktion der NMRI in Russland 214
6.2 Akteure im institutionellen Kontext der NMRI 227
6.3 Interaktionsformen im Rahmen der NMRI 249
6.4 Fazit: Entkopplung von Normen und Interessen 306
7 Schlussfolgerungen: goodness of fit beim Menschenrechtstransfer von der EU nach Russland 313
7.1 1990-1993: Formale Institutionalisierung 313
7.2 1994-1999: Akkommodation und teilweise Absorption 316
7.3 1999-2002: Absorption und Inertia 320
7.4 Perspektiven der Normensozialisation seit 2003: kurzfristige Absorption, langfristige Verhaltensanpassung? 324
7.5 Fazit: Windows of opportunity für die Übertragung internationaler Menschenrechtsnormen von der EU nach Russland 329
8 Ausblick: Chancen und Grenzen der Sozialisation internationaler Menschenrechtsnormen in Russland – Folgerungen für Theorie und Methode 337
8.1 Theoretische Implikationen der empirischen Ergebnisse 337
8.2 Zum Wert des Analysemodells: goodness of fit (GOF) 341
Literatur 345

1.2 Relevanz, Ziele und Erkenntnisinteresse der Arbeit (S. 22)

Die Frage nach der Durchsetzung internationaler Menschenrechtsnormen in Russland unter besonderer Berücksichtigung der EU als externem Akteur stellt aus der Perspektive der Friedensforschung eine besondere Herausforderung dar. Sie berührt vor allem die Frage nach den Möglichkeiten der Schaffung, Ausweitung und schließlich Konsolidierung einer „pluralistischen Sicherheitsgemeinschaft (Deutsch 1957) und einer stabilen Friedenszone in Europa durch Zivilisierung und Demokratisierung in der Region.

Wird Russland als Teil dieses Raums gefasst, so sind durch die dauerhaften Defizite bei der Durchsetzung der Menschenrechte in der Zukunft erhebliche Probleme bei der Realisierung dieser Friedenszone zu erwarten. Eine Reihe von Autoren weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass das Projekt einer friedlichen „Transformation der politischen Landkarte in Europa (Tomaševski 2000: 325), das die EU mit Hilfe einer Verbreitung und Konsolidierung ihrer konstitutiven Werte auch über den Integrationsraum hinaus vorantreibt, ohne Russ- lands „natural and stable participation bis auf weiteres unabgeschlossen bleiben wird (Bordachev/Moshes 2004: 102).

Sowohl in theoretischer als auch in empirischer Hinsicht sind die Bedingungen des Normentransfers von der EU nach Russland und die sich daraus ergebenden Implikationen für die Rolle der EU als „normative Macht im europäischen Kontext bislang noch nicht hinlänglich untersucht worden.

Dabei ist die Bearbeitung der Frage nach den Chancen und Grenzen der Übertragung und Einhaltung internationaler Regelwerke zum Schutz von Menschenrechten in der RF unter besonderer Berücksichtigung der EU als externem Akteur dringend geboten:

Aus empirischer Sicht fehlen vertiefende Analysen, welche die in der Literatur eher allgemein gehaltenen Annahmen zu den exogenen und endogenen Einflussfaktoren auf die Durchsetzung und Einhaltung internationaler Menschenrechtsnormen bei „schwierigen Fällen der Normensozialisation konkretisieren und die ein klareres Bild über die Mechanismen, die in diesen Prozessen wirken, liefern können.

Darüber hinaus weisen die politikwissenschaftlichen Theorien ebenfalls deutliche Lücken auf, was die Erklärung eingeschränkter Normenwirkung in solchen Fällen angeht, in der das System des internationalen Menschenrechtsschutzes zwar innerstaatlich anerkannt ist, die Verhaltensanpassung an diese Normen jedoch dauerhaft eingeschränkt bleibt.

Eine theoriegestützte empirische Aufarbeitung der Wirkungsmechanismen und vor allem der Bedingungen der Normenübertragung von der EU nach Russland kann auch im Hinblick auf eine Weiterentwicklung der Theorie in Bezug auf besonders harte Problemfälle zu einem besseren Verständnis von Sozialisationsprozessen und deren Erfolgsbedingungen beitragen.

Angesichts dieser empirischen und theoretischen Defizite ist das Ziel der Arbeit, zu einer Verbesserung der Kenntnisse der Bedingungen für die Übertragung und Einhaltung internationaler Regelwerke zum Schutz von Menschenrechten zu gelangen. Untersucht wird am Beispiel der Russländischen Föderation und anhand der Strategien und Instrumente der EU der Wirkungszusammenhang zwischen exogenen und endogenen Einflussfaktoren auf die Durchsetzung internationaler Menschenrechtsnormen in Russland.

Empirisch zielt die Arbeit sowohl auf die Identifizierung exogener und endogener Einflussfaktoren als auch auf die Erklärung der Wirkungsmechanismen, die in „schwierigen Fällen der Normensozialisation vorzufinden sind. In theoretischer Hinsicht sollen mit Hilfe der Kontextualisierung bestehende Lücken in Bezug auf die Erforschung von Normenwirkung geschlossen und ein Beitrag zur Verbesserung der Theorien zur internationalen Normensozialisation geleistet werden.

In praktischer Hinsicht soll die Arbeit einen Beitrag zur Optimierung externer Sozialisationsstrategien in problematischen Kontexten leisten. Das übergeordnete Erkenntnisinteresse richtet sich folglich auf die Möglichkeiten der Sozialisation internationaler Menschenrechtsnormen und damit verbunden auf die sozialen Prozesse und Bedingungen der Übertragung, Übernahme und Einhaltung internationaler Menschenrechtsnormen.