Krise und Zukunft des Sozialstaates (eBook)

Prof. Dr. Christoph Butterwegge leitet die Abteilung für Politikwissenschaft an der Universität zu Köln.

Inhaltsverzeichnis 5
Vorbemerkungen 9
1 Grundlagen und Organisationsstrukturen des Sozialstaates 11
1.1 Begrifflichkeiten, Definitionen und Wohlfahrtsstaatstheorien 11
1.2 Wohlfahrtsstaatstypen im 22
Vergleich 22
1.3 Struktur- und Gestaltungsprinzipien des 28
Sozialsystems 28
2 Das „goldene Zeitalter“ des Wohlfahrtsstaates: Auf-, Ab- und Ausbau des Systems der sozialen Sicherung 37
2.1 Entstehung und Entwicklung des Sozialstaates im Kaiserreich (1870/71 bis 1914) 38
2.2 Konsolidierung des Sozialstaates, Weltwirtschaftskrise 1929/33 und „Drittes Reich“ 47
2.3 Vom Zweiten Weltkrieg bis zur Weltwirtschaftskrise 1974/75: Sozialpolitik als Waffe im Kampf der Systeme 2.3 Vom Zweiten Weltkrieg bis zur Weltwirtschaftskrise 1974/ 75 63
3 Vom Modellfall zum Auslaufmodell? – Medienberichterstattung und Akzeptanzprobleme des Sozialstaates 74
3.1 Die 75
Kritik am Sozialstaat 75
3.2 Die 93
Kritik am Sozialstaat 93
3.3 Auswirkungen der Kritik auf das Massenbewusstsein: Ergebnisse von Umfragen zum Rückhalt des Sozialstaates 3.3 Auswirkungen der Kritik auf das Massenbewusstsein 108
4 Wirtschaft, Soziales und Wohlfahrt in der (Sinn-)Krise 114
4.1 Massenarbeitslosigkeit, Finanzierungsprobleme des Sozialstaates und Leistungsabbau durch die Regierung Schmidt ( 1974/ 75 bis 1982) 115
4.2 Die erste Halbzeit der Regierung Kohl (1982 bis 1989/90): „Wende“-Rhetorik und staatliche Konsolidierungspolitik 4.2 Die erste Halbzeit der Regierung Kohl ( 1982 bis 1989/ 90) 119
4.3 Die zweite Halbzeit der Regierung Kohl (1990 bis 1998): Wiedervereinigung auf Kosten des Sozialstaates? 4.3 Die zweite Halbzeit der Regierung Kohl ( 1990 bis 1998) 124
4.4 Die liberalkonservative Transformation des Sozialstaates und ihre Legitimation auf einzelnen Politikfeldern 4.4 Die liberalkonservative Transformation des Sozialstaates und ihre Legitimation 136
4.5 Fazit 154
5 Die rot-grüne Regierungspolitik: Auflösung des „ Reformstaus“ oder Verschärfung des Sozialabbaus? 157
5.1 Sozialreform im Konsens? – Wiederbelebung, Ergebnisse und Scheitern des „ Bündnisses für Arbeit“ 157
5.2 Haushaltskonsolidierung auf Kosten der Beschäftigten, Bedürftigen und sozial Benachteiligten? 165
5.3 Die rot-grünen Steuerreformen als modifizierte Fortsetzung der Umverteilung von unten nach oben 168
5.4 Die sog. Riester-Rente: ein Schritt zu mehr Generationen- und Geschlechtergerechtigkeit? 173
5.5 Revolution in der staatlichen Familienpolitik oder frauenpolitischer Rollback? 178
5.6 Die sog. Hartz-Kommission, ihre Vorschläge zur Arbeitsmarktreform und deren Umsetzung 182
5.7 Gerhard Schröders „Agenda 2010“ als Bauplan für den Um- bzw. Abbau des Sozialstaates 200
5.8 Einrichtung, Arbeit und Resultate der sog. Rürup-Kommission 206
5.9 Gesundheitsreformen zwischen mehr Solidarität, Marktorientierung und Wettbewerbswahn 211
5.10 Armutsberichterstattung und -bekämpfung 217
5.11 Fazit 221
6 Diskussionen über den Wohlfahrtsstaat der Zukunft 231
6.1 Die sozialdemokratische Programmdebatte und Wandlungen der Wohlfahrtsstaatstheorie 232
6.2 Das Schröder/Blair-Papier und der „aktivierende Sozialstaat“ als Leitbild der sog. Neuen Mitte 235
6.3 Die soziale Gerechtigkeit – Grundwert oder Standortrisiko? 245
6.4 Rot-grüne Regierungspraxis und sozialdemokratische Prinzipien im Widerstreit 253
6.5 Modernisierung oder Abschied der SPD (wie auch der CDU) von sich selbst? 257
7 Alternativen zum neoliberalen Um- bzw. Abbau des Sozialstaates 264
7.1 Vermarktlichung des Sozialstaates oder Einführung der Bürgerversicherung 265
7.2 Vorgeschichte und Wegbereiter (der Idee) einer Bürgerversicherung 269
7.3 Finanzierungsalternativen der Krankenversicherung: Gesundheitsprämie oder Bürgerversicherung 272
7.4 Steuer- statt Beitragsfinanzierung der sozialen Sicherung: eine Fehlorientierung 275
7.5 Abkopplung der sozialen Sicherung von der Erwerbsarbeit durch eine Wertschöpfungsabgabe 280
7.6 Die solidarische Bürgerversicherung – institutioneller Kern eines zukunftsfähigen Sozialstaates 286
7.7 Einwände gegen die Bürgerversicherung und Möglichkeiten ihrer Widerlegung 289
7.8 Die bedarfsabhängige Grundsicherung als Schritt zur (bzw. als Ergänzung der) Bürgerversicherung 291
7.9 Existenzgeld und bedingungsloses Grundeinkommen – Irrtümer einer linksradikalen Sozialstaatskritik 292
8 Zwischenbilanz der Koalition von CDU, CSU und SPD: Sozialpolitik paradox – großzügig und kleinkariert 298
8.1 Entstehungsgeschichte, Hauptrepräsentanten und Grundpositionen der Großen Koalition 299
8.2 Wohlfahrtsstaat im Zangengriff – mediale Stimmungsmache und erste Weichenstellungen 304
8.3 Nebenwirkungen und „Nachbesserungen“ von Hartz IV: Reformmaßnahmen zur „ Korrektur“ der Arbeitsmarktreformen 8.3 Nebenwirkungen und „ Nachbesserungen“ von Hartz IV 311
8.4 Familien- als Bevölkerungspolitik: Kampf der Armut an statt der Armut von Kindern 318
8.5 Der geplante Gesundheitsfonds als Vorbereitung der Gesetzlichen Krankenversicherung auf einen Systemwechsel? 321
8.6 Die steuerpolitische Springprozession der Großen Koalition: Mehrwert-, „ Reichen-“, Unternehmen- und Erbschaftsteuer 8.6 Die steuerpolitische Springprozession der Großen Koalition 327
8.7 Mehr Freiheit durch weniger Sicherheit, Gleichheit und Gerechtigkeit? – Eine kritische Zwischenbilanz 330
Abkürzungsverzeichnis 334
Literaturauswahl 338