Kanzler und Minister 1998 - 2005 (eBook)

Dr. Udo Kempf ist Professor für Politikwissenschaft und Politische Bildung und lehrt an der Pädagogischen Hochschule Freiburg. Dr. Hans-Georg Merz, M.A. ist Akademischer Oberrat für Politikwissenschaft und Politische Bildung und lehrt an der Pädagogischen Hochschule Freiburg.

Inhaltsverzeichnis 6
Vorwort 8
A. Die Regierungsmitglieder der rot-grünen Bundesregierungen: Sozialstruktur und Karriereverläufe 11
I. Sozialstruktur 11
Parteimitgliedschaft 14
Frauenanteil 15
Religionszugehörigkeit / Vereidigung mit oder ohne Formel 16
Regionale Herkunft 16
Alter 18
Schulische und universitäre Bildung 18
Studienschwerpunkte 20
Vorparlamentarische Berufe 22
II. Karriereverläufe 24
Mitglied des Bundestages vor der ersten Amtsübernahme 24
Dauer der MdB-Mitgliedschaft 25
Perspektiven nach dem Amtsende 31
B. „Rot-grünes“ Regieren im parlamentarischen System 35
1 Funktionsweisen der Regierung, Prinzipien des Regierens 36
a. Ressortprinzip 37
b. Kabinettsprinzip 37
c. Kanzlerprinzip 37
2 „System Schröder“ 40
3 „Figurationen“ des Regierens 49
4 Regierungshandeln im Lichte einer Befragung rot-grüner Bundesminister 57
5 Exkurs: Bundeskanzler und Bundesminister im Vergleich 67
C. Regierungsmitglieder im Spiegel von Meinungsumfragen 83
D. Expertengremien im System Schröder 109
1) Korporatistische Konsensrunden 110
2. Expertenkommissionen 114
3. Konsensgespräche zwischen Regierungs- und Oppositionsparteien 127
Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (SPD) 135
Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen und Beauftragter der Bundesregierung für den Berlin- Umzug und Bonn- Ausgleich ( SPD) 139
Bundesministerin für Bildung und Forschung (SPD) 146
Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit (SPD) 156
Bundesministerin der Justiz, SPD 160
Bundesminister der Finanzen (SPD) 175
Bundesministerin für Gesundheit (Bündnis ´90/Die Grünen) 188
Bundesminister des Auswärtigen, Stellvertreter des Bundeskanzlers ( Bündnis ´ 90/ Die Grünen) 195
Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (SPD) 211
Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeskanzleramtes ( SPD) 219
Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen (SPD) 222
Bundesministerin für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft ( Bündnis ´ 90/ Die Grünen) 224
Bundesminister der Finanzen (SPD) 235
Bundesminister für Wirtschaft und Technologie (parteilos) 240
Minister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen (SPD) 244
Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung (SPD) 255
Bundesminister der Verteidigung (SPD) 260
Bundesminister des Innern 270
Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (SPD) 287
Bundesministerin für Gesundheit und soziale Sicherung (SPD) 292
Bundeskanzler (SPD) 302
Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen (SPD) 342
Bundesminister der Verteidigung (SPD) 350
Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit ( Bündnis ’ 90/ Die Grünen) 360
Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung ( SPD) 370
Bundesministerin der Justiz (SPD) 375
Anhang 385
Wahl des Bundeskanzlers 385
Die Kabinette 386
14. Wahlperiode (1998-2002): Kabinett Schröder 386
15. Wahlperiode (2002-2005): Kabinett Schröder 387
Alphabetische Übersicht der Ministerien 14. und 15. WP 388
Abkürzungsverzeichnis 390
Literaturverzeichnis 392
Autorenverzeichnis 395

A. Die Regierungsmitglieder der rot-grünen Bundesregierungen: Sozialstruktur und Karriereverläufe (S. 10)

Einleitung

Udo Kempf und Markus Gloe

I. Sozialstruktur

Am 27. Oktober 1998 wurde die erste rot-grüne Bundesregierung unter Führung von Gerhard Schröder vereidigt. Vier Jahre später, am 22. Oktober 2002, wurde Schröder in seinem Amt als Kanzler bestätigt. Wie alle Regierungen seit 1949 waren auch diejenigen Schröders Koalitionskabinette. Im Herbst 1998 wurden die Parteien der christlich-liberalen Regierungskoalition abgewählt und durch eine völlig neue Regierungsmannschaft ersetzt.

Mit der Übernahme der Regierungsverantwortung durch die 1980 gegründete Partei Die Grünen, die 1993 mit den Bürgerrechtlern der DDR vom Bündnis ´90 zum Bündnis ´90/Die Grünen fusionierte, wurden die bisherigen Koalitionsmuster, die die Geschichte der Bundesrepublik Deutschland geprägt hatten, durch eine neue Variante ergänzt.

Nach Mitgliedschaft in verschiedenen von der SPD geführten Landesregierungen gelang den Grünen dank eines Wahlergebnisses, in dem der Wunsch nach einem politischen Wandel deutlich zum Ausdruck kam, der „Sprung" in die Bundesregierung.

Im Vergleich zu Helmut Kohls Regierungen von 1990 bis 1998 zählten sie deutlich weniger Mitglieder. Im Herbst 1998 erhielten 15 Ministerinnen und Minister auf Vorschlag des Bundeskanzlers ihre Ernennungsurkunden durch den Bundespräsidenten, vier Jahre später reduzierte sich ihre Zahl auf 13. Während die Grünen ihre drei Ministerien behielten, verminderte sich die Zahl der SPD-geführten Ministerien um zwei, da Gerhard Schröder das Wirtschafts- und Arbeitsministerium unter dem „Superminister" Wolfgang Clement zusammenlegte.

Schon während der 14. Wahlperiode war nach Ausscheiden von Bodo Hombach, Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeskanzleramtes, ein Kabinettsposten weggefallen. Die Funktionen eines Kanzleramtschefs wurden, wie schon unter Adenauer, Kiesinger, Schmidt und anfänglich Kohl, einem beamteten Staatssekretär übertragen. Frank-Walter Steinmeier legte während seiner von allen Ministerien höchst gelobten Tätigkeit als „Koordinator hinter den Kulissen" den Grundstock für seine spätere politische Karriere als Außenminister der Großen Koalition unter Angela Merkel.

Seit den Zeiten der ersten Großen Koalition unter Kurt Georg Kiesinger, der sozial-liberalen Koalitionen unter Willy Brandt und Helmut Schmidt wie auch während der Regierung Kohl hat es sich eingebürgert, dass der kleinere Koalitionspartner das prestigeträchtige Auswärtige Amt übernimmt.

Mit Joschka Fischer, in Personalunion auch Vizekanzler, übernahm erstmals eine Persönlichkeit das Auswärtige Amt an der Konrad-Adenauer-Straße in Bonn, ab 1999 am Werderschen Markt in Berlin, die allein durch ihren schulischen und beruflichen Werdegang hervorsticht: Ohne Schulabschluss, nicht beendeter Lehre als Fotograf, „Straßenkämpfer" im Frankfurter Westend1, anschließend Taxifahrer gelang es dem neuen Chef der Diplomatie überraschend schnell, nationales und internationales Ansehen zu gewinnen.

Auch innerhalb seines Hauses genoss er zumindest während seiner ersten Amtsperiode hohe Anerkennung. Die übrigen beiden von Politikern der Grünen geführ- ten Ministerien sind der Kategorie der „Spezialministerien" (so Theodor Eschenburgs Klassifikation) zuzuordnen. Setzt man Schröders Kabinette in Vergleich zu den Regierungen seiner Vorgänger, die seit der Gründung der Bundesrepublik durchschnittlich 18 Personen umfassten, so liegen die Zahlen merklich unter den früheren, auch im internationalen Vergleich bewegen sie sich im unteren Feld. Lediglich 1949 gab es schon einmal 14 Ministerien, aber damals fehlten u.a. noch das Auswärtige Amt, das Verteidigungsministerium und das Umweltministerium.