Expertenkommissionen im politischen Prozess (eBook)

Dr. Sven T. Siefken ist Politikwissenschaftler.

Inhaltsübersicht 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abbildungsverzeichnis 11
Abkürzungsverzeichnis 12
Vorwort 14
1 Gegenstand: Expertengremien und Politikberatung 16
1.1 Bestand und Entwicklung der Expertengremien 16
1.2 Rahmenbedingungen 29
1.3 Praxis der Politikberatung 36
1.4 Einordnung von Expertenkommissionen 60
1.5 Forschungsstand zu Expertenkommissionen 66
1.6 Hypothesen zur Arbeit von Expertenkommissionen 76
1.7 Gang der Untersuchung 87
2 Theoretischer Rahmen: Politikberatung im Policy Cycle 89
2.1 Zur Auswahl eines Theoriegebäudes in der Politikwissenschaft 89
2.2 Theorien der Politikberatung 90
2.3 Instrumente zur Untersuchung des politischen Prozesses 93
2.4 Ein Modell vom politischen Prozess 106
3 Methoden: Vergleichende Fallstudien 116
3.1 Untersuchungsdesign: Fallstudien und Gesamterhebung 116
3.2 Auswahl der untersuchten Expertenkommissionen 118
3.3 Methoden-Mix der Datenerhebung 122
3.4 Auswertung von Daten 130
4 Fallstudie zur Süssmuth-Kommission 132
4.1 Agenda-Setting für die Süssmuth-Kommission 132
4.2 Einrichtung und Besetzung der Süssmuth-Kommission 144
4.3 Die Arbeit der Süssmuth-Kommission 146
4.4 Ergebnisse der Süssmuth-Kommission 166
4.5 Umsetzung der Vorschläge 173
4.6 Die Süssmuth-Kommission im politischen Prozess 178
5 Fallstudie zur Hartz-Kommission 181
5.1 Agenda-Setting für die Hartz-Kommission 181
5.2 Einrichtung und Besetzung der Hartz-Kommission 187
5.3 Die Arbeit der Hartz-Kommission 190
5.4 Ergebnisse der Hartz-Kommission 207
5.5 Umsetzung der Vorschläge 218
5.6 Die Hartz-Kommission im politischen Prozess 224
6 Fallstudie zur Impulse-Kommission 228
6.1 Agenda-Setting für die Impulse-Kommission 228
6.2 Einrichtung und Besetzung der Impulse-Kommission 238
6.3 Die Arbeit der Impulse-Kommission 240
6.4 Ergebnisse der Impulse-Kommission 257
6.5 Umsetzung der Vorschläge 261
6.6 Die Impulse-Kommission im politischen Prozess 267
7 Vergleich der Expertenkommissionen 1998 bis 2005 270
7.1 Süssmuth-, Hartz- und Impulse-Kommission im Vergleich 270
7.2 Gesamtüberblick aller Expertenkommissionen 1998 bis 2005 277
7.3 Agenda-Setting für die Kommissionen 286
7.4 Einrichtung und Besetzung der Kommissionen 289
7.5 Arbeitsweise der Kommissionen 293
7.6 Ergebnisse der Kommissionen 304
7.7 Kommissionstypen 308
8 Expertenkommissionen im politischen Prozess 313
8.1 Empirische Befunde zur Rolle von Expertenkommissionen 313
Expertenkommissionen sind für einen begrenzten Zeitraum mit klarem Auftrag 313
berufene Gremien aus externen Fachleuten. 313
Es können drei Typen von Expertenkommissionen unterschieden werden: 313
Expertenkommissionen sind keine „Erfindung“ der rot-grünen Bundesregierung, 313
sondern ein seit Jahrzehnten etabliertes Instrument der Politikberatung. 313
Die rot-grüne Bundesregierung hat besonderen Wert auf öffentlichkeitsorientierte 314
Expertenkommissionen gelegt. 314
Verwaltungsorientierte Kommissionen sind keine institutionelle Neuerung, 314
Expertenkommissionen fungieren bei vollständigen Regierungswechseln als Instrument zur Beschleunigung von Veränderungen und zur Sicherstellung der 314
Unabhängigkeit von der Ministerialbürokratie. 314
Expertenkommissionen werden mit klaren Zielvorstellungen eingesetzt, um Wege 314
zum Umgang mit bereits festgestelltem Veränderungsbedarf aufzuzeigen. 314
Expertenkommissionen werden in Deutschland jedoch vor allem in Reaktion auf 314
externe Ereignisse berufen 314
Die rein symbolische Funktion der 314
von Expertenkommissionen – beispielsweise 314
um Handlungsfähigkeit zu demonstrieren – ist in Deutschland nicht 314
sehr verbreitet 314
Expertenkommissionen dienen auch zum Ausgleich fehlender dauerhafter Beratungsgremien. 314
Expertenkommissionen werden grundsätzlich von einem Bundesministerium 315
innerhalb seiner Ressorthoheit berufen. 315
Expertenkommissionen sind meist gemischt zusammengesetzt und können nicht 315
als primär 315
orientierte Beratungsgremien gelten 315
In Expertenkommissionen werden eher Generalisten mit Leitungsaufgaben als 315
fachliche Spezialisten berufen. 315
Innerhalb der untersuchten Gremien gab es nur selten personelle Überschneidungen, 315
Expertenkommissionen orientieren sich an der Arbeitsweise von Ausschüssen. 315
Der Charakter von Expertenkommissionen kann von den sie einsetzenden 315
Ministerien beeinflusst werden 315
Wenn eine Kommission installiert ist, kann vom Auftraggeber nur noch bedingt 316
Einfluss genommen werden, 316
Expertenkommissionen stellen im Vergleich zu anderen nicht-institutionalisierten 316
Formen einen vergleichsweise formalen Kanal der Politikberatung dar. 316
Expertenkommissionen sind eine vergleichsweise preiswerte Form der Politikberatung, 316
Berichte von Expertenkommissionen werden in der Regel auch an die Öffentlichkeit 316
gebracht 316
Die Ergebnisse von Expertenkommissionen werden von den politischen Akteuren 316
sehr pragmatisch als Ressource in der Argumentation genutzt 316
Vorschläge von Expertenkommissionen werden nicht automatisch in der Öffentlichkeit 317
akzeptiert 317
Empfehlungen werden von solchen gesellschaftlichen Gruppen akzeptiert, die direkt in den jeweiligen Kommissionen beteiligt waren und den Bericht dort mitgetragen 317
haben 317
Im politischen System Deutschlands dienen Expertenkommissionen nicht vorrangig der Funktion, schon vorhandene Policy- Positionen politischer Akteure argumentativ 317
zu stärken 317
Für die rein symbolische Lösung von Problemen werden Expertenkommissionen 317
in Deutschland selten genutzt 317
Vorherrschende Funktionen von Expertenkommissionen sind die inhaltliche Klärung von Sachverhalten in Verbindung mit einer Vorverhandlung zwischen 317
beteiligten Akteuren des Politikfeldes 317
Die Tätigkeit von Expertenkommissionen in Deutschland lässt sich am besten mit den Funktionen des Vorverhandlungssystems und der Handlungsvertagung beschreiben 317
8.2 Ausblick für Wissenschaft und Praxis 318
8.3 Expertenkommissionen in der parlamentarischen Demokratie 322
Quellenverzeichnis 324
Interviews 324
Gesprächsleitfaden der Experteninterviews 325
Literatur 327