Reform autoritärer Herrschaft in Nordafrika (eBook)

Dr. Dirk Axtmann promovierte bei Prof. Dr. Dieter Nohlen am Lehrstuhl für Politische Wissenschaft der Universität Heidelberg. Er ist als Berater für Unternehmen in Entwicklungsländern tätig.

Vorwort 6
Inhaltsverzeichnis 10
Abbildungs- und Tabellenverzeichnis 14
Abbildungen 14
Tabellen 14
Abkürzungsverzeichnis 16
Parteien und Organisationen in Algerien 16
Parteien und Organisationen in Tunesien 17
Parteien und Organisationen in Marokko 17
Einleitung 19
1 Verfassungsreformen und Wahlrechtsreformen als Instrumente der Reform autoritärer Herrschaft 33
1.1 Dimensionen der Reform autoritärer Herrschaft 34
1.2 Welche Faktoren beeinflussen die Verfassungs- und Wahlrechtsentwicklung im Reformprozess? 45
1.3 Die übergreifenden Ziele der institutionellen Reform autoritärer Herrschaft 49
1.4 Die institutionelle Reform autoritärer Herrschaft als Prozess 56
1.5 Verfassungsreformen als Instrument der Reform autoritärer Herrschaft 58
1.6 Wahlrechtsreformen als Instrument der Reform autoritärer Herrschaft 69
2 Verfassungsreformen als Instrument der Reform autoritärer Herrschaft in Algerien, Tunesien und Marokko ( 1988- 2002) 117
2.1 Verfassungsreformen in Algerien, Tunesien und Marokko (1956-2002) – ein Länderüberblick 117
2.2 Schwerpunkte der Verfassungsreformen in Algerien, Tunesien und Marokko ( 1988- 2002) 143
3 Wahlrechtsreformen als Instrument der Reform autoritärer Herrschaft in Algerien, Tunesien und Marokko ( 1988- 2004) 199
3.1 Wahlen und Wahlrechtsreformen in Algerien, Tunesien und Marokko (1956-2002) – ein Länderüberblick 199
3.2 Schwerpunkte der Wahlrechtsreformen in Algerien, Tunesien und Marokko ( 1988- 2004) 227
Zusammenfassung und Ausblick 299
Theoretische Grundlagen 299
Verfassungsreformen als Instrument der Reform autoritärer Herrschaft in Algerien, Tunesien und Marokko ( 1988- 2002) 304
Wahlrechtsentwicklung als Instrument der Reform autoritärer Herrschaft in Algerien, Tunesien und Marokko ( 1988- 2004) 312
Ausblick 327
Quellen- und Literaturverzeichnis 331
Quellen 331
Literatur 340

Einleitung (S. 1)

Am Ausgangspunkt der vorliegenden Studie stand die Feststellung, dass die Staatsführungen in Algerien, Tunesien und Marokko seit dem Ende der 1980er Jahre eine Vielzahl von Verfassungs- und Wahlrechtsreformen vorgenommen haben. Dabei fielen die offenkundigen Parallelen ins Auge, die zwischen den drei Staaten in Bezug auf die zeitliche Häufung und die Stoßrichtung der vorgenommenen Reformen bestanden.

Es lag nahe, diese Veränderungen mit der tief greifenden, sozial, wirtschaftlich und politisch bedingten „Krise des Autoritarismus" (Faath 1995a: 17, vgl. dies. 2003b) in Verbindung zu bringen, in die die Staatsführungen in Algerien, Tunesien und Marokko in den 1980er Jahren geraten waren. Im weiteren Forschungsprozess wurden die Verfassungs- und Wahlrechtsreformen daher als Teil einer umfassenden Reformstrategie gewertet, mittels derer die bestehenden autoritären Systeme in den drei Maghreb-Staaten stabilisiert werden sollten.

Es schien vor allem ergiebig danach zu fragen, ob die Staatsführungen die institutionellen Modifikationen seit dem Ende der 1980er Jahre mit Blick auf einzelne identifizierbare Reformziele vorgenommen hatten. Aus der Dynamik dieser Reformziele, so die Hypothese, sollten sich die Abfolge, die innere Logik und die Ausprägung der institutionellen Reformen erklären lassen. Um diesen Zusammenhang zu erhellen, unternimmt die vorliegende Studie im Kern einen deskriptiv-analytischen Vergleich der Verfassungs- und Wahlrechtsentwicklung in Algerien, Tunesien und Marokko seit dem Ende der 1980er Jahre.

Mit der Frage nach der Logik und dem Verlauf des politischen Wandels in den drei nordafrikanischen Staaten versucht die vorliegende Untersuchung zwischen der gegenwartsbezogenen, politikwissenschaftlich fundierten Orientwissenschaft und der Vergleichenden Politischen Systemlehre zu vermitteln. Auf der einen Seite hat sich die systematisch vergleichende Politikwissenschaft bislang erst zögerlich an die vergleichende Analyse politischer Systeme im Nahen Osten und Nordafrikas gewagt.

Wie in anderen Regionen auch, verspricht dieser Vergleich jedoch einen erheblichen Erkenntnisgewinn in Bezug auf das, „‚was stattfand’ und ‚warum es so und nicht anders stattfand’ [..]" (Faath 1999a: 233, vgl. ebd. 191, 238, Vatin 1991c, Leca 1977, Tessler 1999, Schlumberger 2000: 124, Waterbury 1988). Der Vergleich der politischen Systeme innerhalb der Region Nahost/ Nordafrika erweist sich etwa als ergiebig, wenn wir nach den Ursachen für das Ausbleiben von demokratischen Transitionen fragen.

Damit bilden der Nahe Osten und Nordafrika zugleich „a rich area for testing" (Schlumberger 2000: 124), wenn es um das Beharrungsvermögen autoritärer Herrschaft, be- ziehungsweise um die Mechanismen des Wandels in nicht-demokratischen politischen Systemen geht. Nicht von ungefähr greift daher die gerade in Gang gekommene politikwissenschaftliche Diskussion zu diesem Fragenkomplex häufig auf empirische Beispiele aus der Region zurück. Die vorliegende Studie versteht sich ausdrücklich als ein Beitrag zur theoretischen Unterfütterung dieser Diskussion.

Auf der anderen Seite neigt die gegenwartsbezogene, politikwissenschaftlich fundierte Orientforschung gerade in Deutschland dazu, Fallbeispiele in erster Linie vor dem Hintergrund ihrer vermeintlichen, dann oft religiös-kulturell begründeten „Einzigartigkeit" zu diskutieren. Auch jene monographischen Studien zu politischen Entwicklungen in der Region, die durchaus Anknüpfungspunkte für eine stärker vergleichende Forschung bieten, werden bislang kaum in diesem Sinne genutzt.

Mit wenigen Ausnahmen verkennt daher dieser Forschungszweig die Ergiebigkeit eines inner-, beziehungsweise intraregionalen Vergleichs für ein besseres Verständnis politischer Herrschaft im Nahen Osten und Nordafrika und in der „Dritten Welt" insgesamt.