Abgeordnetendiäten und staatliche Fraktionsfinanzierung in den fünf neuen Bundesländern
Seiten
1995
Peter Lang Gmbh, Internationaler Verlag Der Wissenschaften
978-3-631-47986-5 (ISBN)
Peter Lang Gmbh, Internationaler Verlag Der Wissenschaften
978-3-631-47986-5 (ISBN)
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Über ihre finanzielle Ausstattung entscheiden die Abgeordneten auch in den neuen Bundesländern selbst. Dieses Grundproblem führt zu den bekannten Mißständen: In fraktionsübergreifender Einigkeit genehmigen sich auch ostdeutsche Parlamentarier mittels undurchsichtiger Regelungen großzügige Übergangsgelder, eine überzogene Altersversorgung und üppige Fraktionszuschüsse. Ostdeutsche Besonderheiten sind z.B. Sonder-Altersversorgungen für die ersten Landtage, die Vielzahl von Funktionszulagen und die Indexierung der Entschädigung in der Thüringer Verfassung. Etliche Regelungen und Praktiken der ostdeutschen Abgeordneten- und Fraktionsfinanzierung halten einer verfassungsrechtlichen Überprüfung nicht stand. Abhilfe bietet ein transparentes Verfahren und eine wirksame Rechnungshof-Kontrolle.
Diese Dissertaton wurde betreut von Herrn Prof. Dr. Hans Herbert von Arnim.
Aus dem Inhalt: Welche Abgeordneten-Tätigkeiten dürfen entschädigt werden? - Thüringen: Dreizehnte Entschädigung; Indexierung der Entschädigung - Verbot der Funktionszulagen - Sonder-Altersversorgung der ersten Landtage - Problematische Bereiche der Fraktionstätigkeit - Gesetzesvorbehalt für die Fraktionsfinanzierung - Rechnungshof-Kontrolle.
Erscheint lt. Verlag | 1.3.1995 |
---|---|
Verlagsort | Frankfurt a.M. |
Sprache | deutsch |
Maße | 148 x 210 mm |
Gewicht | 360 g |
Themenwelt | Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Besonderes Verwaltungsrecht |
Sozialwissenschaften ► Politik / Verwaltung ► Politische Theorie | |
Schlagworte | Abgeordnetendiäten • Bundesländern • Fischer • Fraktionsfinanzierung • Fünf • Neuen • staatliche |
ISBN-10 | 3-631-47986-7 / 3631479867 |
ISBN-13 | 978-3-631-47986-5 / 9783631479865 |
Zustand | Neuware |
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