Rückkopplungssysteme in parlamentarischen Prozessen

Aktuelle Entwicklungen in der Informations- und Kommunikationstechnik haben sich nicht nennenswert auf die Parlamentsarbeit im Bund und in den Ländern ausgewirkt. Insbesondere die Bereiche Wissensverarbeitung, Willensbildung und Entscheidungsverfahren in Parlamenten werden kaum durch elektronische Neuentwicklungen, neue Technologien, unterstützt. Diese Potenziale gilt es verstärkt zu nutzen. An dieser Stelle sei nur die elektronische Möglichkeit Gesetzesfolgenabschätzungen zu effektivieren genannt. Um diese Potenziale weiterzuentwickeln werden in der vorliegenden Arbeit Analysen zur parlamentarischen Notwendigkeit und zur technischen Realisierbarkeit vorgenommen. Grundlage der Untersuchungen sind die systemtheoretischen Ansätze von David Easton und Fritz Scharpf. Auf dem Hintergrund der politischen Systemtheorie werden in der Arbeit drei unterschiedliche Ansätze behandelt, die in parlamentarischen Prozessen technologische Unterstützung ermöglichen: Rückkopplung durch Datenspeicher, Rückkopplung durch Regelbasierte Systeme, Rückkopplung durch gesellschaftliche Interaktion.