Die Grenzen kommunaler Selbstverwaltung

Essay aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,7, Hochschule Bremen, Veranstaltung: Das politische System der BRD, Sprache: Deutsch, Abstract: Einleitung

Die demokratische Bundesrepublik Deutschland basiert auf den drei Grundsäulen Bund, Länder und Gemeinden. Die Gemeinden bilden hier die kleinste Einheit. Sie sind Körperschaften, die im Gegenzug zu Bund und Länder keine eigene Staatsqualität besitzen,
sondern lediglich über eine abgeleitete Herrschaftsgewalt verfügen.
Der rechtliche Rahmen der Kommunen ist im Grundgesetz (Art. 28 Abs.2) und in allen Landesverfassungen garantiert. Da der Begriff der Gemeinde im Grundgesetz nicht definiert wird, beziehe ich mich in dieser Hausarbeit auf die Gemeinde als Körperschaft des
öffentlichen Rechts bzw. Gebietskörperschaft, die Bestandteil der Exekutive ist(1). Neben den Gemeinden sind die wichtigsten Körperschaften auf kommunaler Ebene die Kreise, häufig
auch als Landkreise bezeichnet. Sie nehmen in den jeweiligen Wirkungskreisen die öffentlichen Aufgaben wahr, die von den Gemeinden mangels eigener Leistungskraft nicht übernommen werden können oder über ihre Bereiche hinausgehen. Der Aspekt des
Aufgabenvolumens im Vergleich zur Leistungskraft der Kommunen soll in dieser Hausarbeit anhand folgender Frage untersucht werden:
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1 Klönne, Arno 1972: Zum Begriff und zur Realität von politischer Gemeinde. In: R.Zoll (Hrsg.): Gemeinde als Alibi. Materialien zur politischen Soziologie der Gemeinde. München. S. 246