Struktur des verfassungsrechtlichen Bestandsschutzes

Bestandsschutz (Vertrauensschutz, Rechtssicherheit) ist Freiheitsschutz -- zu diesem Ergebnis führt ein prinzipientheoretischer und damit normativer Ansatz. Er schließt eine begrifflich-gegenständliche Betrachtung ein: Vor allem ist zu zeigen, dass der Vertrauensschutz (Bestandsschutz) ein Schutzgut aufweist. Mit den verschiedenen begrifflichen und normativen Elementen wird eine Struktur des verfassungsrechtlichen Bestandsschutzes entwickelt. Mit ihr lässt sich das Verhältnis von Vertrauensschutz, Rechtssicherheit, Kontinuität und dem Gebot der Verhältnismäßigkeit bestimmen.

Aus dem Inhalt: Vertrauensschutz als Position und als Objekt; Prinzipien und Regeln; Die Teilnichtigkeit bei verfassungswidrigen Gesetzen; Grundrechtsfähigkeit (Art. 19 Abs. 3 GG); Rückwirkungsverbot und Willkürverbot