Die geglückte Demokratie

Edgar Wolfrum, geb. 1960, ist Professor für Zeitgeschichte an der Universität Heidelberg. Er hat zahlreiche Publikationen zur Geschichte Deutschlands und Europas im 20. Jahrhundert vorgelegt, seine Habilitationsschrift „Geschichtspolitik in der Bundesrepu

Fragen an die Bundesrepublik Wie läßt sich eine Geschichte der Bundesrepublik Deutschland heute schreiben? Liefert die Geschichte der zweiten deutschen Demokratie den Stoff für ein Epos? Einem Drama gleicht sie glücklicherweise nicht: Im Unterschied zur Weimarer Republik kannte der Weststaat keine dramatischen Systemkrisen und »keine bis auf die Knochen einschneidenden Zäsuren«. Das Aufregende an der Geschichte der Bundesrepublik ist, daß die Katastrophe ausblieb und daß dieser Staat zu einer der stabilsten und angesehensten westlichen Demokratien geworden ist. Der Weg dorthin war - nach Nationalsozialismus, Zivilisationsbruch und Zäsur von 1945 - alles andere als selbstverständlich. Er ist vielmehr außerordentlich erklärungsbedürftig und im Grunde so ungewöhnlich, daß er uns heute noch ins Staunen versetzen muß. Daraus insbesondere leitet sich die Berechtigung ab, sich mit den demokratischen Wandlungen der Deutschen und der bundesdeutschen Demokratie zu befassen. Das Deutschland im Westen entwickelte sich zu einem zivilisierten Staat; seine Kennzeichen waren Friedfertigkeit, Postnationalismus, soziale Marktwirtschaft und die Rechtsstaatlichkeit. In dieser freiheitlichen Gesellschaft bildete sich etwas Wichtiges aus: eine Art Zivilisierungsprozeß. Nicht weil die Menschen anders, sondern weil die Strukturen anders waren, gestaltete sich dieser Prozeß mächtiger als in der DDR. Der Kollaps des Kommunismus ermöglichte, daß sich diese Veränderungen auf Ostdeutschland auswirkten, ja, in der Revolution von 1989 bildete sich hier eine eigene Zivilgesellschaft. Diese Geschichte der deutschen Demokratie ist nicht - wie die der DDR - abgeschlossen; »die Bundesrepublik ist nicht, hat aber eine Geschichte«. Bevor ich meine Leitperspektive für dieses Buch darlege, sollen einige grundlegende Fragen erörtert werden, ohne die eine Gesamtgeschichte der Bundesrepublik nicht geschrieben werden kann. Kein anderer zeitgenössischer Staat dieser Erde ist so umfassend und so systematisch erforscht wie die Bundesrepublik Deutschland. Die bisherige Forschung läßt sich nach zehn Darstellungsformen und Zugriffen strukturieren, die mit unterschiedlichen Phasen der wissenschaftlichen Aufarbeitung einhergehen, mit Verwissenschaftlichungsschüben und mit jeweiligen Fragen, die verschiedene Generationen an die bundesdeutsche Geschichte gestellt haben. 1. Nation und Nationalgeschichte Das Ende der DDR und die Vereinigung der beiden deutschen Nachkriegsstaaten 1989/90 markieren einen epochalen Einschnitt. Die Geschichte der Bundesrepublik 12 Fragen an die Bundesrepublik Deutschland war und ist nicht die Geschichte ganz Deutschlands. Das Denkmodell einer postnationalen Westrepublik von Dauer ist obsolet geworden. Die Zäsur von 1989/90 spülte alle vermeintlichen Gewißheiten über die deutsche Zweistaatlichkeit als dem vorgeblich logischen Ende aller Sonderwege unwiederbringlich fort. Die Neuvermessungen nach 1989/90 bewegten sich bisweilen jedoch in einem fast triumphalistischen Rahmen. Manchen Wissenschaftlern ist vorgeworfen worden, sie begrüßten die Wiedervereinigung nur mit »gestopften Trompeten«, weil sie die Bundesrepublik schon lange nicht mehr als Provisorium, sondern als Definitivum betrachtet hätten. Vollkommen daneben gingen geschichtsrevisionistische Darstellungen, die 1990 als »Stunde Null« zelebrierten: als Wiedergeburt der Nation, die die angebliche bundesdeutsche »Abirrungsgeschichte«, die »bundesrepublikanische Sonderexistenz« beendet habe. Einige wenige deuteten die Bundesrepublik als amerikanisch »besetzte(n) Teilstaat« und denunzierten damit die Westbindung als nun unnötiges Opportunitätsprinzip. Beim »Nations-Paradigma« müssen alle Ansätze mitbedacht werden, die sich mit dem Problem befassen, wie die Geschichte der DDR einbezogen werden kann. Ich nenne nur die wichtigsten: Parallelgeschichte, Beziehungsgeschichte oder - besser - eine »asymmetrisch verflochtene Beziehungsgeschichte«, Geschichte der teilungsbedingten Sonderentwicklungen oder - besser - Geschichte eines »symbiotische(n) Antagonismus«, in dem aber einzig und von Beginn an die Bundesrepublik das zukunftsträchtige Modell war. Neuerdings ist die Untersuchung der Rezivilisierung der Deutschen hinzugetreten, die anhand von drei Zeitabschnitten betrachtet wird: 1945/49, die 60er Jahre und 1989/90. 2. Supranationalität, internationale Verflechtung Dieses Paradigma bildet die Gegenseite zum gerade genannten. Es fußt auf folgenden Deutungen: Ende des deutschen Sonderwegs 1945, zumindest im Westen; Kontrolle Westdeutschlands durch internationale, vor allem europäische Integration; freiwillige Souveränitätsabgabe, um Vertrauen im Westen zu schaffen. So ist eine Zähmung der unruhigen Deutschen gelungen. Weil Souveränitätsrechte permanent auf supranationale Institutionen wie die EG/EU oder die NATO übertragen wurden, ist in dieser Deutung die Bundesrepublik heute, so Heinrich August Winkler, nur noch ein »postklassischer Nationalstaat unter anderen«. Demgegenüber wirft Hans-Peter Schwarz die Frage auf, »ob die Geschichte der Bundesrepublik nicht doch einmal mit einem neuen Paradigma aufgeschlüsselt werden müßte, nämlich als die Geschichte eines Staates, der sich nicht zum ›postklassischen Nationalstaat‹ weiterentwickelt ..., sondern der die tragenden Elemente seiner Staatlichkeit planmäßig und unüberlegt zugleich auflöst - planmäßig wegen des unablässigen Drängens seiner politischen Eliten auf gleichzeitige Vertiefung und Erweiterung der EU, unüberlegt deshalb, weil damit die Selbstbestimmung des deutschen Volkes und somit die Voraussetzung zur demokratischen Gestaltung der eigenen Geschicke preisgegeben wird.« 3. Modernisierung und Demokratisierungserfolge Daß die Bundesrepublik eine Erfolgsgeschichte war, ist nach simplen Kriterien nicht zu leugnen. Diese Ausgangsbasis für eine historische Interpretation muß berücksichtigt und darf nicht relativierend herabgewürdigt werden. Bonn ist nicht Weimar, so betitelte der politische Beobachter Fritz René Allemann sein Buch im Jahr 1956 erleichtert; und Bonn wurde nicht Weimar - das war schon viel! Die Bundesrepublik: ein Phönix aus der Asche. In den 50er Jahren hat demnach Westdeutschlands Erfolgsweg zur demokratischen Gesellschaft begonnen; Wohlstandsexplosion, soziale Sicherung und die Entwicklung hin zur Konsumgesellschaft halfen hierbei kräftig mit. Für die »Bonnensische Denkschule« bedeutete die »geglückte Neuordnung« das Gegenkonzept zur älteren linken Restaurationsthese. Das Modernisierungsparadigma - zumindest das Paradigma von der »Modernisierung unter ›konservativen‹ Auspizien« - war ein anspruchsvoller Interpretationsrahmen. Es gelang, so die Argumentation, eine fast unerwartete Versöhnung der Modernisierungsprozesse in den verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen. Modernisierung verband sich zudem mit Demokratisierung: Das war ein Novum in der deutschen Geschichte. Die Bundesrepublik war erfolgreich, ihre Geschichte überaus glücklich, sie erwies sich - das betonen vor allem ausländische Beobachter bis heute - als Anker der Stabilität. Allerdings haben die Bundesdeutschen ihre Modernisierungserfolge konsumiert, ohne sich über die Ambivalenz ihrer Grundlagen viele Gedanken zu machen: Hätte es ohne den vorangegangenen Zivilisationsbruch, den die Deutschen zu verantworten hatten, diesen kometenhaften Aufstieg gegeben? 4. Liberalisierung, »Westernisierung«, Zivilisierung Die Aussage Ralf Dahrendorfs: »Die deutsche Frage ist die Frage nach den Hemmnissen der liberalen Demokratie«, die er in seinem Buch Gesellschaft und Demokratie in Deutschland aus dem Jahr 1965 machte, ist in linksliberalen Kreisen bald bekenntnishaft nachgesprochen worden. Sie stimmte die Grundmelodie eines neuen Demokratiediskurses an. Die Heldenepoche dieses Paradigmas sind die 60er Jahre, die als »Gelenkzeit zwischen den in Konsolidierungsprozessen auslaufenden Problemen der Gründerjahre« und dem Aufbau eines schließlich »dramatisch in den Vordergrund rückenden Veränderungspotentials« beschrieben werden. Die 60er Jahre gelten als dynamische Zeit, als Epoche der Fundamentalliberalisierung und als Beginn einer westlichen Zivilgesellschaft. Am Ende des Jahrzehnts des Auf- und des Umbruchs, das in der gegenwärtigen Forschung bis in die frühen 70er Jahre hinein verlängert wird, war die Bundesrepublik zu einer pluralistischen westlichen Demokratie mit zivilgesellschaftlichen Werthorizonten geworden. Die 60er Jahre - eine zweite bundesdeutsche Sattelzeit, ein Scharnierjahrzehnt zwischen Wiederaufbau und postindustrieller Moderne. Der Charme dieser Deutung speist sich aus mehreren Aspekten: Sie verträgt sich 1. mit Eric Hobsbawms globaler Deutung vom »Goldenen Zeitalter«, das bis 1973 dauerte, also: Durchbruch der Konsumgesellschaft, Abschied von der Agrargesellschaft, schrittweise Entfernung von der Klassengesellschaft, neue Wertorientierungen. Sie bezeichnet 2. die Liberalisierung als Generationenprojekt vornehmlich der »45er«-Generation, schließt jedoch 3. auch die Protestgeschichte der 68er mit ein. Sie erzählt 4. von der »Umgründung« der Republik, davon, wie die bundesdeutsche Demokratie vor allem in ihrer zweiten Phase seit dem Machtwechsel von 1969 feste Wurzeln erhielt. Und sie teilt damit letztlich die Geschichte der Bundesrepublik in zwei gleich lange Hälften: Zwischen 1949 und 1989 liegt 1968/69. Also Drei Mal Stunde Null? - 49, 69, 89. 5. Belastungsgeschichte und Nachgeschichte des Dritten Reiches Die Restaurationsthese, die ein neomarxistisch inspiriertes destruktives Interpretationskonzept zur Gründung der Bundesrepublik abgab und deren Blütezeit in den 70er Jahren lag, hat heute keine ernsthaften Anhänger mehr. Allenfalls wird den Gründerjahren eine »autoritäre Demokratie« zugeordnet. Das eigentliche »Wunder« der Bundesrepublik war indessen nicht das Wirtschaftswunder. Das Wunder war, wie aus den ehemaligen Volksgenossen der NS-Diktatur demokratische Bürger wurden. Welches waren die Erfolgsrezepte? Welche Kosten verursachten sie? Wie ragte das katastrophale moralische Erbe in die Bundesrepublik hinein? Wie war es um die Amnesie der Gesellschaft und um eine Amnestie der Täter bestellt? Warum wurden die NS-Täter integriert und die Opfer vergessen? Elitenkontinuität, »Karrieren im Zwielicht« und opportunistische Vergangenheitspolitik umschreiben das Paradigma der Nachgeschichte des Dritten Reiches. 6. Ankunftsgeschichte Die Geschichtsschreibung mit der Ankunftsthese verfügt über zwei Spielarten, eine ältere und eine jüngere. Die ältere aus der Mitte der 80er Jahre entdeckte die bundesdeutsche Eigengeschichte. »Wie sehr sie sich dagegen gesträubt hat, die Bundesrepublik Deutschland hat eine Geschichte, und diese soll erzählt werden«, hieß es im Vorwort eines großen fünfbändigen Standardwerkes. Ziel war es, ein auf die Bundesrepublik bezogenes demokratisches Geschichtsbewußtsein hervorzurufen und damit zur Festigung und zur Selbstanerkennung der Bundesrepublik beizutragen. Das geschah oft ohne relativierenden gesamtnationalen Vorbehalt; dementsprechend spielte die DDR kaum mehr eine Rolle. Die jüngere Variante aus der Feder Heinrich August Winklers argumentiert nicht aus einer solchen Verengung heraus. Vielmehr bestimmen der 18. Januar 1871 und der 3. Oktober 1990 die Sichtachse und die Wertung. Indem er die Bundesrepublik und die DDR parallel betrachtet, läßt Winkler den deutschen Sonderweg erst mit der »Normalisierung« und supranationalen Zähmung des deutschen Nationalstaates 1990 enden, mit dem das ganze Deutschland an seinem eigentlichen Ziel, nämlich im Westen, angekommen ist. Erst seit 1990 ist endgültig geklärt, wo Deutschland liegt und wo seine Grenzen verlaufen; eine deutsche Frage gibt es nicht mehr, und die Deutschen haben auch keinen Anspruch auf fortdauernde Anomalie. 7. Hegemoniegeschichte Die Bundesrepublik war und ist eine wirtschaftliche Großmacht. Vor allem aus französischer Sicht flößte der Wirtschaftsgigant Bundesrepublik Furcht ein, weil wirtschaftliche Macht auch in politisches Gewicht umzumünzen war oder dies bereits bedeutete. Der erneuerte deutsche Nationalstaat von 1990 war noch größer und schien noch potenter als die zuvor schon von Frankreich und Italien häufig als übermächtig empfundene Bundesrepublik; das polemische Wort vom »Vierten Reich« nach der Wiedervereinigung machte die Runde. Die beiden Verlierer des Zweiten Weltkriegs, Japan und Deutschland, sowie die USA seien die neuen Supermächte. 8. Niedergangsgeschichte Scheitert Deutschland? fragte Arnulf Baring ein um das andere Mal und diagnostizierte die deutsche Krankheit; auch Christian Graf von Krockow schrieb über den »deutschen Niedergang«. Hinzu kamen seit dem Ausgang der 90er Jahre zahlreiche ökonomische Diagnosen, in denen aus dem stolzen »Modell Deutschland« ein Sanierungsfall wurde. Angesichts des Drucks, welchen die Globalisierung erzeuge, habe das deutsche System der sozialen Marktwirtschaft ausgedient; den einstigen »Superstar« Deutschland sahen manche Autoren am Boden liegen. Liberale Ökonomen kritisieren die Wucherungen und Verkrustungen des bundesdeutschen Wohlfahrtsstaates. Seine Reformprobleme ließen sich anscheinend kaum lösen; Etatismus und lähmender Legalismus kennzeichneten ihn ebenso wie eine träge nationale Gewerkschaftsmacht auf der einen und die flinke, global ausgerichtete Macht des Kapitals auf der anderen Seite. Die »blockierte Republik« geriet zum Schlagwort; Krisenszenarien und Schwarzmalereien stiegen zu Verkaufsschlagern auf, so, als wollte sich das erschrockene Publikum an den Untergangsbeschreibungen noch ergötzen. Die Deutschen, so suggerieren es diese Kritiker, sind in jeglicher Hinsicht risikoscheu und machtvergessen geworden, nachdem sie in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts machtversessen gewesen waren. 9. Geschichte der Genese heutiger Probleme Ausgangspunkt des strukturell-genetischen Zugriffs auf die Geschichte der Bundesrepublik ist die Erkenntnis von der Janusgesichtigkeit der Modernisierung. Die Moderne setzt eine Kumulation unbeabsichtigter Nebenwirkungen frei, die Modernisierung ist also nicht nur Problembewältigerin, sondern ebenso Problemerzeugerin. Erst heute werden Probleme sichtbar und in ihrer ganzen Tragweite erkannt, die bereits eine längere Vorgeschichte hatten. Dieses heutige Wissen deutet auf etwaige Strukturfehler hin, auf Fehler im System und in der Steuerung, die der Bundesrepublik in die Wiege gelegt waren oder im Verlauf ihrer Geschichte hinzutraten. Politische Steuerung bewältigt somit einerseits Probleme, andererseits erzeugt sie aber auch Probleme, die sich jedoch erst später als heikel oder sogar prekär herausstellen können. Das trifft etwa mit Blick auf die Sozialsysteme zu, die als Lohnersatz konzipiert waren und damit in direkter Konkurrenz zur Arbeit standen. Franz-Xaver Kaufmanns Wort von der »Sozialpolitik zweiten Grades« umfaßt treffend die prekäre Situation: Diese ist unablässig mit der Bewältigung von Folgeproblemen beschäftigt, die sich als Nebenwirkungen, Spätfolgen oder aus veränderten Voraussetzungen der Sozialpolitik erster Ordnung ergeben. Probleme erwuchsen überdies aus dem Institutionengefüge der Bundesrepublik: Kartellgesellschaft, Konkordanzdemokratie, blockierte Gesellschaft, Reformstau, so lauten nur einige Stichworte. 10. Normalisierungsgeschichte Die Bundesrepublik war weitaus mehr als andere Demokratien eine »lernende Demokratie«. Sie hat dann ihren Platz unter den demokratischen Verfassungsstaaten westlicher Tradition gefunden. Die Deutschen sind heute nicht mehr »besonders«, weder im schlechten noch im guten, sondern sie kennzeichnet eine Normalität, die vollkommen unspektakulär ist. Dieses Paradigma läuft darauf hinaus, daß die Bundesrepublik kein besonders nachahmenswertes Vorbild mehr darstellt, aber auch kein alarmierend rückständiger politischer Nachzügler mehr ist. Sie ist auch keine kulturelle, politische oder wirtschaftliche Führungsmacht, sondern einfach normal und ein bißchen langweilig. Jede »Normalität« hat gewisse Besonderheiten. Die dominierende Entwicklungstendenz der alten Bundesrepublik verlief in Richtung »Konzentration« und »Zentralisierung«, etwa hinsichtlich des Parteiensystems oder der Länder. Ihre Institutionen sind durch eine im internationalen Vergleich große Kontinuität geprägt; Stetigkeit findet sich auch bei den Eliten; die Ziele und Strategien der Außenpolitik zeichnete ebenfalls ein hoher Grad an Kontinuität aus. Die Anomalie bestand in der Vergangenheitshypothek und der fortwährenden Spaltung der Nation.