Tatort Autobahn

Uli Röhm ist Fernsehjournalist und ist WISO-Redakteur beim ZDF in Mainz. Er befasst sich seit langem mit Wirtschaftskriminalität und hat in diesem Zusammenhang zum ersten Mal einen Großeinsatz von Steuerfahndern in einer deutschen Bank für die Redaktion WISO mit versteckter Kamera dokumentiert. Außerdem ist er "Geldexperte": Er beobachtet schon lange die künstlerische Entwicklung von Geld und verfolgt die technische Herstellung von Münzen und Scheinen und die logistische Vorbereitung zur Einführung des Euro.

Inhalt

Vorwort 7

Der Fall Erich Müller: Zigarettenschmuggel 11

1.Der Transportmarkt 21

Wahre Warenfluten 24
Deregulierung und Liberalisierung 27
Die CEMT-Genehmigungen 31
Just in Time: RFID-Chips und Telematik 37
Die Branche in Zahlen 44
Wer kann sich noch behaupten? 50
Grenzenlos grenzüberschreitend 59

Der Fall Fixemer:
Kriminelle Firmenkonstruktionen 67

Strafkolonie Arbeitsplatz 71
Klimapflege 76
Biedermann und Brandstifter 80
Filz und Pannen 84

2.Der Kostendruck 99

Eine Modellrechnung 99
Kosteneinsparung durch Verstöße 103
Subventionen und Tanktourismus 106
Bußgelder, kalkulatorisch unerheblich 110

Der Fall Augustin: Scheinselbstständigkeit 115

3.Verstöße und Straftaten 126

Schwarzfahrer 130
Ein Wust von Regeln und Gesetzen 135
Lenk-, Ruhe- und sonstige Zeiten 139
Manipulierte Fahrtenschreiber 144
Digitale Tachographen 146
Rund um die Uhr, am liebsten auch sonntags 150
Monstertrucks mit ungesicherter Ladung und
abgefahrenen Reifen 154
Steuerhinterziehung und Versicherungsbetrug 159

Der Fall Betz: Korruption im Bundesamt
für Güterverkehr 169

4.Was getan werden müsste 179

Mit gutem Beispiel voran: Die Rosenheimer
Taskforce 183
Die Verkehrspolitik könnte, wenn sie wollte 196
Die überfällige Qualifizierungsoffensive 205
Die Mautpflicht, noch zu halbherzig 208
Das Umfeld muss stimmen 210

Manipulierte Fahrtenschreiber Folgende wahre und idealtypische Begebenheit illustriert das Geschehen recht gut: Ein Schauplatz irgendwo an einer Autobahn in Bayern. Die Verkehrspolizei hat soeben ihre Radarkontrollanlage aufgebaut. Die Geräte sind justiert und die Videokameras angeschlossen. Nicht einmal fünf Minuten später wird ein österreichischer Lastkraftwagen geblitzt. Auf ihren Monitoren registrieren die Polizeibeamten eine Geschwindigkeit von 110 km/h. Das ist deutlich überhöht. Sie informieren ihre Kollegen von der Autobahnpolizei. Die setzen sich mit Blaulicht vor den Temposünder und fordern mit dem Signal "Polizei - bitte folgen" den Fahrer auf, am nächsten Parkplatz anzuhalten. Fahrzeugkontrolle. Sie lassen sich neben den Papieren die Tachoscheibe geben und trauen ihren Augen nicht: Darauf sind exakt lediglich 90 Stundenkilometer registriert.Die Beamten sind sich sicher, dass die Kollegen von der Radarkontrolle richtig gemessen haben. Sie können sich die Differenz nichterklären und untersuchen deshalb den Fahrtenschreiber sorgfältig. Der ist ordnungsgemäß verplombt. Eine Manipulation ist auf den ersten Augenschein nicht festzustellen.Was den Polizeibeamten allerdings auffällt, ist die Nervosität des Fahrers. Und die macht sie misstrauisch. Die Polizei lässt deshalb den Fahrtenschreiber von einem Sachverständigen untersuchen. Der findet dann ganz schnell heraus, dass das verplombteMessgerätprofessionell manipuliert worden ist - auf eine neue, bisher gänzlich unbekannte Weise. Die Fälscherprofis hatten die Impulszahl des Fahrtenschreibers auf eine Konstante eingestellt, sodass dieser Tacho nie die tatsächlich gefahrene Geschwindigkeit anzeigte, also damit auch keine Geschwindigkeitsüberschreitungen nachgewiesen werden konnten. Als die Polizisten den Fahrer in die Mangel nehmen,offenbart der sich schließlich und gesteht, dass auch alle anderen Fahrzeuge seines Arbeitgebers mit solchen manipulierten Fahrtenschreibern unterwegs sind, und zwar in ganz Europa.Diese Manipulation wirkt sich durchaus strafverschonend aus, wie man an einem Unfall auf der österreichischen Westautobahn A 1 bei Melk im August 2000 erkennen kann. Damals war ein Lastzug mit seinem Anhänger in eine Baustelle gerast. Der Anhänger wurde dabei auf die Gegenfahrbahn geschleudert und riss einem Reisebus aus Deutschland die gesamte Fensterreihe des Oberdecks auf. In diesem Bussaßen Kinder auf der Fahrt in den Urlaub am ungarischen Plattensee. Acht Jungen und Mädchen, die am Fenster gesessen hatten, starben, weitere wurden schwer verletzt.Die Unfallursache war eindeutig: Raserei. Der Lastzug war im Baustellenbereich, in dem höchstens 60 km/h zulässig waren, laut Tachoscheibe 87 km/h schnell gefahren. Verurteilt wurde der Fahrer vom Landgericht in Sankt Pölten wegen fahrlässigerGemeingefährdung, denn er habe aufgrund seiner Übermüdung nur eine "herabgesetzte Aufmerksamkeit" aufgebracht und damit eineBedrohung für Leib und Leben vieler Menschen dargestellt. Über den Unfall und über das Schicksal dieser Kinder wurde damals auch in der deutschen Presse ausführlich und mit großer Anteilnahme berichtet. Nicht zu lesen war, dass dieser Lastkraftwagen zu der Speditiongehörte, die schon einmal als Tachofälscher aufgefallen war.Für das Gericht spielte diese Tatsache auch keine Rolle. Dass der Fahrtenschreiber manipuliert war und der Fahrer noch schneller unterwegs gewesen sein dürfte, als es die aktenkundigen 87 km/h auswiesen, war bei der strafrechtlichen Beurteilung für den Richter ohne weitere Bedeutung.