Sichere Maschinen in Europa - Teil 1 - Rechtsgrundlagen

1. Welche europäischen und nationalen Rechtsgrundlagen gelten für Maschinen?

2. Was müssen Hersteller, Importeure und Händler beachten?

3. Für welche Erzeugnisse gilt die EG-Maschinenrichtlinie?

4. Wie können die Beschaffenheitsanforderungen der Binnenmarktrichtlinien erreicht werden?

5. Sind bestehende nationale Normen und technische Spezifikationen weiterhin gültig?

6. Welche Bedeutung haben heute noch die Unfallverhütungsvorschriften?

7. Unter welchen Voraussetzungen dürfen Maschinen in Verkehr gebracht und in Betrieb genommen werden?
7.1 Wie ist die Betriebsanleitung zu erstellen?
7.2 Was ist Gegenstand der „Technischen Dokumentation“?
7.3 Worauf ist bei der CE-Kennzeichnung und EG-Konformitätserklärung zu achten?
7.4 Welchen Maschinen ist eine „Einbauerklärung“ beizufügen?
7.5 Wann muss die EG-Baumusterprüfung durchgeführt werden?

8. Wird für Maschinen weiterhin das GS-Zeichen vergeben?

9. Welche Prüf- und Zertifizierungsstellen unterhalten die Unfallversicherungsträger?

10. Wie sollten Maschinen bestellt werden?

11. Was müssen Benutzer von Maschinen bei der Arbeit im Betrieb beachten?

12. Welche Beschaffenheitsvorschriften gelten für gewerblich genutzte Altmaschinen?

13. Gibt es Regelungen für den Handel mit Gebrauchtmaschinen im gewerblichen Bereich?

14. Wann liegt eine wesentliche Veränderung vor?

15. Welche Rechtsfolgen sind möglich, wenn gegen Vorschriften verstoßen wird?

16. Wer beantwortet weitere Fragen?

Anlage I: Der Europäische Wirtschaftsraum (EWR)
Anlage II: Informationen zur neuen EU-Maschinenverordnung 2023/1230
Anlage III: Europäische und nationale Rechtsgrundlagen (Auswahl)
Anlage IV: EG-Änderungsrichtlinie 2009/127/EG
Anlage V: Neues Produktsicherheitsgesetz (ProdSG)
Anlage VI: Neues Marktüberwachungsgesetz (MüG)
Anlage VII: Fachbereiche der DGUV
Anlage VIII: EG-Konformitätserklärung für Maschinen
Anlage IX: Einbauerklärung für unvollständige Maschinen
Anlage X: LASI-Papier "Maschinen ohne CE" (07/2021)
Anlage XI: Checklisten für alte und neue Maschinen