Sozialrecht

Die CD-ROM enthält:
Die Feststellungen nach dem Schwerbehindertengesetz. Dieser Teil enthält den Text der im Schwerbehindertenrecht ab 01.01.2009 geltenden, die "Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit" ersetzenden, "Versorgungsmedizinischen Grundsätze" (Anlage zu § 2 der Versorgungsmedizinverordnung). Dazu werden die "Versorgungsmedizinischen Grundsätze" ausführlich kommentiert. Die Kommentierung gibt die gesamte Rechtsprechung der Instanzgerichte zu den Feststellungen im Schwerbehindertenrecht wieder (alle Urteile im Volltext) und enthält die Beschlüsse des ärztlichen Sachverständigenbeirats beim Bundesministerium für Arbeit und Gesundheit (ebenfalls im Volltext) wieder.

Die Erwerbsminderungsrenten in der gesetzlichen Rentenversicherung. Dieser Teil enthält eine komplette Kommentierung der Voraussetzungen, unter denen Erwerbs- und Berufsunfähigkeitsrenten sowie die neuen Erwerbsminderungsrenten gezahlt werden und die Kommentierung zu den versicherungsrechtlichen Voraussetzungen für Rentenleistungen. Eingearbeitet ist die umfangreiche Rechtsprechung der Instanzgerichte (alle Urteile im Volltext) . Dazu werden die Voraussetzungen für Rehabilitationsleistungen eingehend erörtert. Schließlich enthält die CD den amtlichen Berufsgruppenkatalog der BFA, in dem beschrieben wird, welche Anforderungen einzelne Berufe an das körperliche Leistungsvermögen stellen. Ein unentbehrlicher Helfer für alle, die beurteilen sollen, wer noch welchem Beruf nachgehen kann.

Die Pflegestufen in der gesetzlichen Pflegeversicherung. Kommentiert werden - anhand der Rechtssprechung (alle Urteile im Volltext) - die Voraussetzungen für die Gewährung von Leistungen nach dem Pflegeversicherungsgesetz (SGB XI). Zusätzlich enthält dieser Teil der CD die umfangreichen Richtlinien der Spitzenverbände der Pflegekassen zur Begutachtung der Pflegebedürftigkeit.

Eine Aufstellung der MDE-Sätze in der gesetzlichen Unfallversicherung und alle maßgeblichen Richtlinien der Unfallversicherung ( z. B. Königsteiner Merkblätter e.t.c.).

Eine Kommentierung des sozialgerichtlichen Verfahrens ( Sozialgerichtsgesetz) mit vielen maßgeblichen Urteilen im Volltext.

Eine Kommentierung des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes RVG (mit ausführlicher Rechtsprechung im Volltext).

Eine Kommentierung der Sachverständigenentschädigung nach dem neuen Justizvergütungsgesetz.

Weitere Kommentare:

• Kommentar zum SGB II (Grundsicherung für Arbeitssuchende) mit ca. 500 Urteilen der Sozialgerichte, Richtlinien der Bundesagentur für Arbeit, Motiven des Gesetzgebers und einer Suchfunktion.
• Kommentar zum SGB XII (Sozialhilfe) mit ca. 150 Urteilen, Motiven des Gesetzgebers und einer Suchfunktion.
• Kommentar zum Asylbewerberleistungsgesetz mit Urteilen und Suchfunktion.
• Kommentar zum SGB IX (Schwerbehindertenrecht) mit Motiven des Gesetzgebers.
• Kommentar zum "Recht der Sozialen Entschädigung".
• Kommentar zum SGB X (Verwaltungsfahren), mit Motiven des Gesetzgebers und ausführlicher Rechtsprechungsdarstellung
• Kommentar zum SGB I mit Rechtsprechung
• Alle Urteile in allen Kommentaren im Volltext.

Anlagen

• Link zu einer umfangreichen Entscheidungsrecherche im Internet mit ca. 5000 Urteilen aus dem Sozialrecht.
• Link auf die taggenaue Wiedergabe der aktuellen Gesetzestexte.
• Alle begutachtungsrelevanten Richtlinien der Spitzenverbände der Krankenkassen, Arbeitsunfähigkeit, Rehabilitationsleistungen, neue Behandlungsmethoden, Anleitung zur sozialmedizinischen Beratung und Begutachtung bei Arbeitsunfähigkeit, Empfehlung des Vorstandes des MDS, Begutachtungs-Richtlinie "Vorsorge und Rehabilitation" e.t.c.).
• Die Begutachtungsrichtlinien der Spitzenverbände der Pflegekassen. Begutachtung von Pflegebedürftigkeit nach SGB XI (Begutachtungs-Richtlinien - BRi) Richtlinien zur Anwendung der Härtefallregelungen (Härtefall-Richtline - § 17 SGB XI); Verfahren zur Feststellung von Personen mit erheblich eingeschränkter Alltagskompetenz (PEA-Verfahren - §§ 45a, 53a SGB XI), Stellungnahme der Spitzenverbände der Pflegekassen zu den, für die Pflegekassen relevanten leistungsrechtlichen Bestimmungen des PflegeVG - Gemeinsames Rundschreiben zum Gesetz zur sozialen Absicherung des Risikos der Pflegebedürftigkeit (Pflege-Versicherungsgesetz - PflegeVG)
• Weitere wichtige Richtlinien der Sozialversicherungsträger (z.B. zur Erstellung von Gutachten in Rentenverfahren , auch begutachtungsrelevante Richtlinien zum SGB V (Krankenversicherung) (Gemeinsamer Bundesausschuss), Neurologische Begutachtungsleitlinien (Neurologische Fachgesellschaften), Verträge und Gebührenordnungen (Ärzte / Unfallversicherungsträger), Merkblätter und Urteilssammlung der Deutschen Gesellschaft Muskelkranker e.V.))
• Umfangreiche Informationen zur gesetzlichen und privaten Unfallversicherung (mit MdE Tabelle und Berufskrankheitenverordnung, Königsteiner Merkblatt, Kommentar zur gesetzlichen Unfallversicherung, Versicherungsbedingungen für die private Unfallversicherung, Urteilssammlung).
• Die ab 01.07.04 geltenden Gesetze JVEG (Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetz) und RVG (Rechtsanwaltsvergütungsgesetz) mit Anmerkungen und den Motiven des Gesetzgebers zum Gesetzentwurf.
• Musterklagen, Tipps und Tricks für das sozialrechtlichen Verfahren.
• Gesetzestexte (alle Sozialgesetzbücher, Sozialgerichtsgesetz, BVG, OEG und viele mehr) immer auf dem neuesten Stand.
• Anschriften von Behörden, Gerichten und Sozialleistungsträgern und zahlreiche weitere Informationen.
• Unsere Onlinezeitung mit allen Ausgaben der Jahres 2003 - 2014 und den zugehörigen Urteilen sowie einer Suchfunktion.
• Die Internationale Statistische Klassifikation der Krankheiten (ICD 10) und verwandter Gesundheitsprobleme .
• Eine Volltextsuche.
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