Grundgesetz und Menschenrechte (eBook)
1300 Seiten
AtheneMediaRECHT (Verlag)
978-3-86992-388-8 (ISBN)
- Gesetz über Finanzhilfen des Bundes nach Artikel 104a Abs. 4 des Grundgesetzes an die Länder Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen sowie Schleswig-Holstein für Seehäfen by Editor: Hoffmann
- Gesetz über Finanzhilfen des Bundes nach Artikel 104a Abs. 4 des Grundgesetzes an die Länder Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Freie Hansestadt Bremen sowie Freie und Hansestadt Hamburg by Editor: Hoffmann
- Gesetz über Parteien und andere politische Vereinigungen (Parteiengesetz) by Editor: Hoffmann
- Gesetz zur Ausführung von Artikel 115 des Grundgesetzes (Artikel 115-Gesetz - G 115) by Editor: Hoffmann
- Gesetz zur Ausführung von Artikel 115 des Grundgesetzes (Artikel 115-Gesetz - G 115)
- § 1 Kreditermächtigungen
- § 2 Grundsätze für die Veranschlagung von Kreditaufnahmen zur Deckung von Ausgaben
- § 3 Bereinigung um finanzielle Transaktionen
- § 4 Grundlagen zur Bestimmung einer zulässigen strukturellen Kreditaufnahme
- § 5 Konjunkturkomponente
- § 6 Ausnahmesituationen
- § 7 Kontrollkonto
- § 8 Abweichungsrechte bei Nachträgen zum Haushaltsgesetz und zum Haushaltsplan
- § 9 Übergangsregelung
- Gesetz zur Ausführung von Artikel 115 des Grundgesetzes (Artikel 115-Gesetz - G 115)
- Gesetz zur Regelung des Rechts der Untersuchungsausschüsse des Deutschen Bundestages (Untersuchungsausschussgesetz - PUAG) by Editor: Hoffmann
- Gesetz zur Regelung des Rechts der Untersuchungsausschüsse des Deutschen Bundestages (Untersuchungsausschussgesetz - PUAG)
- § 1 Einsetzung
- § 2 Rechte der qualifizierten Minderheit bei der Einsetzung
- § 3 Gegenstand der Untersuchung
- § 4 Zusammensetzung
- § 5 Mitglieder
- § 6 Vorsitz
- § 7 Stellvertretender Vorsitz
- § 8 Einberufung
- § 9 Beschlussfähigkeit
- § 10 Ermittlungsbeauftragte
- § 11 Protokollierung
- § 12 Sitzungen zur Beratung
- § 13 Sitzungen zur Beweisaufnahme
- § 14 Ausschluss der Öffentlichkeit
- § 15 Geheimnisschutz
- § 16 Zugang zu Verschlusssachen und Amtsverschwiegenheit
- § 17 Beweiserhebung
- § 18 Vorlage von Beweismitteln
- § 19 Augenschein
- § 20 Ladung der Zeugen
- § 21 Folgen des Ausbleibens von Zeugen
- § 22 Zeugnis- und Auskunftsverweigerungsrecht
- § 23 Vernehmung von Amtsträgern
- § 24 Vernehmung der Zeugen
- § 25 Zulässigkeit von Fragen an Zeugen
- § 26 Abschluss der Vernehmung
- § 27 Grundlose Zeugnisverweigerung
- § 28 Sachverständige
- § 29 Herausgabepflicht
- § 30 Verfahren bei der Vorlage von Beweismitteln
- § 31 Verlesung von Protokollen und Schriftstücken
- § 32 Rechtliches Gehör
- § 33 Berichterstattung
- § 34 Rechte des Verteidigungsausschusses als Untersuchungsausschuss
- § 35 Kosten und Auslagen
- § 36 Gerichtliche Zuständigkeiten
- Gesetz zur Regelung des Rechts der Untersuchungsausschüsse des Deutschen Bundestages (Untersuchungsausschussgesetz - PUAG)
- Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland by Editor: Hoffmann
- Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
- Eingangsformel
- Präambel
- I. Die Grundrechte
- II. Der Bund und die Länder
- III. Der Bundestag
- IV. Der Bundesrat
- IV a. Gemeinsamer Ausschuß
- V. Der Bundespräsident
- VI. Die Bundesregierung
- VII. Die Gesetzgebung des Bundes
- VIII. Die Ausführung der Bundesgesetze und die Bundesverwaltung
- VIIIa. Gemeinschaftsaufgaben, Verwaltungszusammenarbeit
- IX. Die Rechtsprechung
- X. Das Finanzwesen
- X a. Verteidigungsfall
- Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Erscheint lt. Verlag | 3.9.2019 |
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Sprache | deutsch |
Themenwelt | Sachbuch/Ratgeber ► Beruf / Finanzen / Recht / Wirtschaft ► Recht / Sonstiges |
ISBN-10 | 3-86992-388-1 / 3869923881 |
ISBN-13 | 978-3-86992-388-8 / 9783869923888 |
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Größe: 1,7 MB
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