Die Patchworkfamilie: Für den Erbfall vorsorgen

Ulrike Tremel arbeitet seit 1987 als Rechtsanwältin in eigener Kanzlei mit den Schwerpunkten Erbrecht, Familienrecht und Immobilien. Seit 2007 ist sie Fachanwältin für Erbrecht in München. Ihre vielen erbrechtlichen Beratungsfälle, oft mit den Verzweigungen der Patchworkfamilie, bieten ein weites Erfahrungsfeld für Gestaltungsvorschläge.

1 Analyse
1.1 Familie im Wandel
1.1.1 Jahrgänge vor 1950
1.1.1.1 Heimliche Geliebte
1.1.1.2 Heimliche Kinder
1.1.1.3 Anerkannte Kinder, Zweitehen
1.1.2 Jahrgänge von 1950 bis 1980
1.2 Gesetzliche Erbfolge und Substanzfluss
1.2.1 Der Zufall regiert
1.2.2 Die Erbengemeinschaft als Nachteil
1.2.3 Minderjährige Kinder als Erben/Miterben
1.2.4 Stellung von Lebensgefährten und Stiefkindern
1.3 Pflichtteilsrecht
1.3.1 Pflichtteilsanspruch
1.3.2 Pflichtteilsergänzungsanspruch
1.4 Familienrechtliche Bezüge
1.4.1 Güterstand und Veränderung der Erbquote
1.4.2 Erbrechtliche Lösung
1.4.3 Güterrechtliche Lösung
1.4.3.1 Ehegatte kann ausschlagen
1.4.3.2 Ehegatte wurde enterbt
1.4.4 Voraus des Ehegatten
1.4.5 Wegfall von Erb- und Pflichtteilsrecht bei Trennung und Scheidung
1.4.6 Vererbung von Unterhaltsansprüchen
1.4.6.1 Unterhalt von Kindern
1.4.6.2 Unterhalt von Ehegatten
1.5Erbschaft- und Schenkungsteuer
1.5.1 Steuerklassen und Steuertarife
1.5.2 Bewertung nach BewG
1.5.3 Privilegierung des Familienwohnheims
1.5.4 Bewertung von Betriebsvermögen – Entscheidung des BVerfG vom 17.12.2014
1.5.5 Verjährung, Schwarzgeld, Auslandskonten
2 Gestaltungsmöglichkeiten
2.1 Gestaltung durch Testament
2.1.1 Allgemeine Darstellungen
2.1.2 Wiederverheiratungsklausel
2.1.3 Enterbung und Pflichtteil
2.1.4 Vorerbschaft – Nacherbschaft
2.1.5 Aussetzung von Vermächtnissen
2.1.6 Testament für Patchworkfamilien
2.1.7 Testament für Geschiedene
2.1.8 Testament der nichtehelichen Partner
2.1.9 Anordnung von Testamentsvollstreckung
2.2 Gestaltung durch lebzeitige Verfügung
2.2.1 Schenkung / Überlassung
2.2.2 Sicherung des übergebenen Vermögens
2.2.3 Beteiligung an einer Familiengesellschaft
2.2.4 Vereinbarung eines Erb- und / oder Pflichtteilsverzichts
2.2.5 Gründung einer Stiftung
2.3 Steueranalyse
2.4 Familienrechtliche Anordnungen
2.4.1 Beschränkung der elterlichen Vermögenssorge
2.4.2 Benennung eines Vormunds
2.5 Erteilung von Vollmachten
3 Zusammenfassung / Tipps zum letzten Willen
3.1 Erfassung der persönlichen und familiären Situation
3.2 Checkliste für Gestaltung durch Testament
3.3 Checkliste für Gestaltung durch Übergabe/Schenkung
3.4 Checkliste für Gestaltung durch Erb- und Pflichtteilsverzichtsvertrag
3.5 Checkliste für Gestaltung durch Gründung einer Familiengesellschaft

Der Begriff „Patchworkfamilie“ (von englisch Flickwerk, Stückwerk) ist noch nicht sehr alt. Bis Anfang der 90er-Jahre bezeichnete man eine Familie, bei der mindestens ein Elternteil ein Kind aus einer früheren Beziehung in die neue Ehe eingebracht hat, als „Stieffamilie“. Im Rahmen von soziokulturellen Veränderungen der Lebensformen wurden gegen Ende des 20. Jahrhunderts auch nichteheliche Lebensgemeinschaften und Familien mit Pflegekindern in der soziologischen Literatur darunter erfasst. Seither wird der Begriff „Patchworkfamilie“ in populärwissenschaftlichen Werken, aber auch in Politik und Lehre verwendet und heißt so viel wie „Deine, meine und unsere Kinder“ – Väter und Mütter leben mit Kindern in neuen Ehen, Eltern aus verschiedenen Beziehungen leben miteinander in einem Haushalt und bilden eine neue Familie. Heutzutage leben in Deutschland mehr als 40 % aller Familien in einer Patchworkfamilie. In den letzten Jahren ist die Anzahl der Scheidungen ständig gestiegen. Zwischen 1951 und 1961 wurde von acht Ehen gerade mal eine geschieden, heute ist es tatsächlich jede zweite. Fast jede fünfte per Trauschein besiegelte Beziehung hält höchstens noch fünf Jahre, jede vierte Ehe wird zwischen dem sechsten und zehnten Jahr geschieden. Die lebenslange Gemeinschaft ist zur absoluten Ausnahmeerscheinung geworden. Geschiedene Partner gehen häufig neue Partnerschaften ein. So werden vermehrt Zweitfamilien gegründet, aus welchen häufig weitere Kinder hervorgehen. Kommt es zum Versterben eines Elternteils, so entstehen verschiedene erbrechtliche Folgen, die die Beteiligten in der Regel nicht vorhergesehen haben und teilweise auch nicht gewollt haben. Hier ist es zu empfehlen, sich frühzeitig von einem fachkundigen Rechtsanwalt und Steuerberater beraten zu lassen und Vorsorge zu treffen. Die Statistik belegt die zunehmende Bedeutung von Patchworkfamilien: Die Zahl der Scheidungen stieg von 1950 mit 84.674 Scheidungen (bei 750.452 Eheschließungen) bis 1976 auf 108.254, ging dann auf den niedrigsten Stand 1978 zurück auf 32.462 Scheidungen. Bis 2003 folgte ein permanenter Anstieg mit dem Höchststand von 213.975 Scheidungen. Im Jahr 2012 wurden 179.348 Ehen in Deutschland geschieden (bei 387.423 Eheschließungen). Der Stand von jährlich mindestens 169.000 Scheidungen hält nun schon seit 1995 an (Quelle: Statistisches Bundesamt). Von Scheidungen waren damit jährlich mindestens 123.541 minderjährige Kinder (im Jahr 1993) bzw. 170.256 minderjährige Kinder (Höchststand im Jahr 2003) betroffen. Untersucht man die Familien nach Familienform und Zahl der Kinder in der Familie, lässt sich zwischen 1996 und 2012 eine Abnahme von herkömmlichen Familien von 22,6 % und eine Zunahme von Lebensgemeinschaften und von Alleinerziehenden feststellen. Die Zahl der minderjährigen Stiefkinder in Lebensgemeinschaften betrug 2012 absolut 1.058.000 von insgesamt 12.896.000 bzw. 8,2 % aller minderjährigen Kinder (Ergebnisse des Mikrozensus lt. Statistischem Jahrbuch 2014). Anders hat sich die Zahl der Adoptivkinder entwickelt. Vor allem die Stiefelternadoption ging seit 1994 zurück. Dagegen steigen die Fremdadoptionen an, was vor allem auf vielfachen Kinderwunsch zurückzuführen ist. Im Jahr 2012 gab es insgesamt 3.886 adoptierte Kinder, davon waren 3,3 % mit den Adoptiveltern verwandt, 57,0 % der Adoptionen erfolgten durch Stiefvater bzw. Stiefmutter und 39,7 % der Adoptivkinder waren mit den Adoptiveltern nicht verwandt. Erbrechtlich bedeutsam ist, dass es heute bei späterer Elternschaft und langlebenden Eltern weniger Kinder gibt. Die Erwartungshaltung der Eltern bei wenigen Kindern ist groß, so dass auch die Enterbung bei einem Abweichen des Kindes schneller erfolgt. Die Vermögenszuteilung und die Nachfolgeplanung ist damit konfliktbehaftet geblieben. Dieses Buch soll ein Leitfaden für die vielfältigen Familienverhältnisse in Patchworkfamilien sein, der dem Leser zur Analyse seiner Situation und dem Finden von gerechten Lösungswegen helfen soll.

Der Begriff "Patchworkfamilie" (von englisch Flickwerk, Stückwerk) ist noch nicht sehr alt. Bis Anfang der 90er-Jahre bezeichnete man eine Familie, bei der mindestens ein Elternteil ein Kind aus einer früheren Beziehung in die neue Ehe eingebracht hat, als "Stieffamilie". Im Rahmen von soziokulturellen Veränderungen der Lebensformen wurden gegen Ende des 20. Jahrhunderts auch nichteheliche Lebensgemeinschaften und Familien mit Pflegekindern in der soziologischen Literatur darunter erfasst. Seither wird der Begriff "Patchworkfamilie" in populärwissenschaftlichen Werken, aber auch in Politik und Lehre verwendet und heißt so viel wie "Deine, meine und unsere Kinder" - Väter und Mütter leben mit Kindern in neuen Ehen, Eltern aus verschiedenen Beziehungen leben miteinander in einem Haushalt und bilden eine neue Familie.Heutzutage leben in Deutschland mehr als 40 % aller Familien in einer Patchworkfamilie. In den letzten Jahren ist die Anzahl der Scheidungen ständig gestiegen. Zwischen 1951 und 1961 wurde von acht Ehen gerade mal eine geschieden, heute ist es tatsächlich jede zweite.Fast jede fünfte per Trauschein besiegelte Beziehung hält höchstens noch fünf Jahre, jede vierte Ehe wird zwischen dem sechsten und zehnten Jahr geschieden. Die lebenslange Gemeinschaft ist zur absoluten Ausnahmeerscheinung geworden. Geschiedene Partner gehen häufig neue Partnerschaften ein. So werden vermehrt Zweitfamilien gegründet, aus welchen häufig weitere Kinder hervorgehen. Kommt es zum Versterben eines Elternteils, so entstehen verschiedene erbrechtliche Folgen, die die Beteiligten in der Regel nicht vorhergesehen haben und teilweise auch nicht gewollt haben. Hier ist es zu empfehlen, sich frühzeitig von einem fachkundigen Rechtsanwalt und Steuerberater beraten zu lassen und Vorsorge zu treffen.Die Statistik belegt die zunehmende Bedeutung von Patchworkfamilien:Die Zahl der Scheidungen stieg von 1950 mit 84.674 Scheidungen (bei 750.452 Eheschließungen) bis 1976 auf 108.254, ging dann auf den niedrigsten Stand 1978 zurück auf 32.462 Scheidungen. Bis 2003 folgte ein permanenter Anstieg mit dem Höchststand von 213.975 Scheidungen. Im Jahr 2012 wurden 179.348 Ehen in Deutschland geschieden (bei 387.423 Eheschließungen). Der Stand von jährlich mindestens 169.000 Scheidungen hält nun schon seit 1995 an (Quelle: Statistisches Bundesamt).Von Scheidungen waren damit jährlich mindestens 123.541 minderjährige Kinder (im Jahr 1993) bzw. 170.256 minderjährige Kinder (Höchststand im Jahr 2003) betroffen.Untersucht man die Familien nach Familienform und Zahl der Kinder in der Familie, lässt sich zwischen 1996 und 2012 eine Abnahme von herkömmlichen Familien von 22,6 % und eine Zunahme von Lebensgemeinschaften und von Alleinerziehenden feststellen. Die Zahl der minderjährigen Stiefkinder in Lebensgemeinschaften betrug 2012 absolut 1.058.000 von insgesamt 12.896.000 bzw. 8,2 % aller minderjährigen Kinder (Ergebnisse des Mikrozensus lt. Statistischem Jahrbuch 2014).Anders hat sich die Zahl der Adoptivkinder entwickelt. Vor allem die Stiefelternadoption ging seit 1994 zurück. Dagegen steigen die Fremdadoptionen an, was vor allem auf vielfachen Kinderwunsch zurückzuführen ist. Im Jahr 2012 gab es insgesamt 3.886 adoptierte Kinder, davon waren 3,3 % mit den Adoptiveltern verwandt, 57,0 % der Adoptionen erfolgten durch Stiefvater bzw. Stiefmutter und 39,7 % der Adoptivkinder waren mit den Adoptiveltern nicht verwandt.Erbrechtlich bedeutsam ist, dass es heute bei späterer Elternschaft und langlebenden Eltern weniger Kinder gibt. Die Erwartungshaltung der Eltern bei wenigen Kindern ist groß, so dass auch die Enterbung bei einem Abweichen des Kindes schneller erfolgt. Die Vermögenszuteilung und die Nachfolgeplanung ist damit konfliktbehaftet geblieben. Dieses Buch soll ein Leitfaden für die vielfältigen Familienverhältnisse in Patchworkfamilien sein, der dem Leser zur Analyse seiner Situation und dem Finden von ge