Die Harmonisierung von Patentverletzungs- und Patentnichtigkeitsverfahren
Heymanns, Carl (Verlag)
978-3-452-28232-3 (ISBN)
Dieser Frage geht der Verfasser nach und überträgt ermittelte Erkenntnisse auch auf das neue europäische Patentprozessrecht. Welches Ziel kann eine Harmonisierung haben? Welche Umstände erfordern eine solche? Welche Instrumente ermöglichen eine prozessrechtliche Harmonisierung? Hierbei geht es insbesondere um die Bindungswirkung von Patenten und Nichtigkeitsentscheidungen auf Patentverletzungsverfahren, die Zusammenfassung der gerichtlichen Zuständigkeit, die Aussetzung laufender Patentverletzungsverfahren sowie die Restitution von rechtskräftigen Verletzungsurteilen.
Das Ziel der Untersuchung ist es, mögliche Harmonisierungsdefizite und Lösungen aufzuzeigen. Der Verfasser nimmt Stellung zu den Problemen des Trennungsprinzips und schlägt eine differenzierende Sicht vor.
Aus den Besprechungen:
»Für die neue Dissertations-Reihe Heymanns Schriften zum Patentrecht , der großer Erfolg zu wünschen ist, stellt Adams Werk einen sehr gelungenen Einstieg dar.«
Vorsitzender Richter am Landgericht München I, Dr. Matthias Zigann, Mitteilungen 7-8/15
| Reihe/Serie | Heymanns Schriften zum Patentrecht ; Bd. 1 |
|---|---|
| Sprache | deutsch |
| Maße | 148 x 210 mm |
| Gewicht | 610 g |
| Einbandart | gebunden |
| Themenwelt | Sachbuch/Ratgeber ► Beruf / Finanzen / Recht / Wirtschaft ► Steuern / Steuererklärung |
| Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht | |
| Schlagworte | Bindungswirkung Nichtigkeitsentscheidungen • Bindungswirkung Patente • Einheitsprinzip • Harmonisierung • Patent • Patente • Patentprozess • Patentprozessrecht • Patentrecht • Patentrecht (PatR) • Patentverletzungsverfahren • prozessrechtliche Harmonisierung • Trennungsprinzip |
| ISBN-10 | 3-452-28232-5 / 3452282325 |
| ISBN-13 | 978-3-452-28232-3 / 9783452282323 |
| Zustand | Neuware |
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