Das Ende der SED (eBook)

Peter Steinbach

Deutsche Systemumbrüche im 20. Jahrhundert

Vorwort

Im Herbst 1989 erfüllte sich in den beiden Staaten Deutschlands, woran in den Jahrzehnten zuvor trotz regelmäßiger Bekenntnisse zur staatlichen Einheit immer weniger Bürger geglaubt hatten: Innerhalb weniger Monate wurde die Deutsche Demokratische Republik, 1949 gegründet und im globalen Konflikt der Systeme, dem »Kalten Krieg«, stabilisiert, in das Währungsgebiet der Bundesrepublik Deutschland einbezogen und bis zum Oktoberbeginn 1990 im Zuge eines Beitrittsbeschlusses der am 18. März 1990 neu gewählten Volkskammer zum Geltungsbereich des Grundgesetzes schließlich aufgelöst. Dies war gewiß keine »Wende«, sondern mehr. Aber die schlichte Feststellung, daß es keine »Wende« war, eröffnet keineswegs die Aussicht darauf, zu wissen, worum es sich beim Untergang der DDR überhaupt gehandelt hat. War der Zusammenbruch des SED-Staates eine Implosion, eine seit langem angelegte Evolution oder gar eine »Revolution«?1

Welche Kriterien man auch anlegt – soziostrukturelle Umwälzung, Institutionalisierung eines neuen Wertesystems, Austausch der politischen und ökonomischen Führungsschicht, Entstehung einer neuen Kommunikations- und Willensbildungsstruktur oder auch die Abschaffung der bisherigen Eigentumsordnung –, es ist nicht von der Hand zu weisen, daß der Zusammenbruch ein radikaler Umbruch war. Der vollständige Austausch der bisherigen politischen Elite legt den Begriff einer »Umwälzung«, einer »Revolution« nahe, wie auch immer man sie attributiv charakterisiert. Die ihr zugeschriebenen Eigenschaften – von der »friedlichen« (Rainer Eckert) bis zur »geklauten« (Ehrhart Neubert) Revolution erstreckte sich das Deutungsspektrum – machen aber auch eines sichtbar: Dieser Zusammenbruch war nicht das Ergebnis eines dramatischen Tages, sondern stand am Ende eines vergleichsweise langen Zeitraumes. Er läßt sich kaum als ein sich blitzartig ereignender Systemsturz bezeichnen. Deshalb bewegten sich die Protagonisten des Umbruchs in einem Handlungsrahmen, der immer wieder aufforderte, das Heft in die Hand zu nehmen und den Umbruch selbst zu gestalten.

Dieser Anspruch entsprach auch dem Selbstverständnis der Marxisten, die ja nicht akzeptieren können, daß Rahmenbedingungen ihre Entscheidungen bestimmen. Sie, ihre Partei, nicht zuletzt auch ihre Theorie wollen ein Handlungspotential verkörpern. Weil Selbstbild und Realität auseinanderfielen, entstand für jeden, der die Ereignisse verfolgte, ein unvergeßliches Bild: Vertreter des alten SED-Systems versuchten immer wieder – mit der Wahl von Krenz zum neuen Generalsekretär der SED, mit der Beteiligung von führenden Parteimitgliedern an den Demonstrationen auf dem Alexanderplatz oder durch Fernsehansprachen – dem System eine Übergangsfrist zu schaffen und ihrer Herrschaft auf diese Weise die Frist zu verlängern. Wie in den höchsten Führungskreisen agiert wurde, entzog sich dabei weitgehend der Kenntnis und rückt erst allmählich vor das Auge der Zeitgenossen.

Zwischen der »Maueröffnung«, die tatsächlich ein Mauerfall war, und dem tatsächlichen Ende der DDR lagen Monate, in denen sich nicht nur die Ereignisse zu überschlagen schienen, sondern auch bis dahin ungewohnte Formen politischer Beteiligung und Willensbildung erprobt wurden, die in ihrem Neben- und Gegeneinander bis heute nur schwer entwirrt werden können.

Denn neben die alten Machtzentren des SED-Staates traten andere: »Runde Tische«, Initiativen, neue Parteien, die sich zugleich als Foren und Bewegungen begriffen, sich an der Artikulation von Interessen beteiligten, Wahlen vorbereiteten und die Träger der alten Gewalten daran zu hindern suchten, Spuren zu verwischen oder politische Auffangpositionen aufzubauen. Dennoch war spürbar, wie alte Bastionen wankten, Rituale brüchig wurden und Ratlosigkeit die Aura der Unnahbarkeit einstmals mächtiger Männer zerstörte. Denn bald war unübersehbar, daß mit dem Mauerfall der endgültige Zusammenbruch des politischen Systems der DDR begonnen hatte. Standen zunächst sogar noch deutsch-deutsche Kooperationsmodelle zur Diskussion, so war doch bald deutlich geworden, daß sich die Legitimationsgrundlage des Systems völlig gewandelt hatte. Die Träger des SED-Staates verloren von Stunde zu Stunde an Autorität. Dies war die Folge eines dramatischen Vertrauensverlustes, der bis weit in die Mitgliedschaft der SED hinein reichte.

Nun rächte sich gleichsam die Vergangenheit: Waren im Mai 1989 noch die Kommunalwahlen leichtfertig und folgenreich manipuliert worden, so sollten die Neuwahlen zur Volkskammer, zu den Landtagen der neuen Länder und auch zu den kommunalen Vertretungskörperschaften die Beteiligung der neuen politischen Kräfte, so diffus sie zunächst auch waren, an der politischen Zielbestimmung ermöglichen. Dies bedeutete aber, daß die Basis der alten Gewalten völlig zerstört wurde. Ihre Vertreter waren in Zukunft wie die aller anderen Parteien auf dem politischen Massenmarkt darauf angewiesen, jene Unterstützung zu suchen, die sie bei Wahlen finden mußten. Seit dem Herbst 1989 mußten tagtäglich die politischen Kräfteverhältnisse neu bestimmt werden.

In der Auflösungsphase der DDR war für die Träger der alten Gewalt deshalb nichts mehr wie zuvor. Der demokratische Zentralismus zerfiel; bis dahin unvorstellbare Diskussionen fanden statt und erzwangen Rechtfertigungen, Erklärungen, Abstimmungen, die bis dahin undenkbar waren. Fielen zuvor die Entscheidungen in kleinen Kreisen, so sahen die Entscheidungsträger immer mehr Menschen an den Debatten beteiligt, ganz zu schweigen davon, daß sich eine Öffentlichkeit einstellte, die weit über die wohldosierte Nachrichtenfreigabe hinausging, die sich der DDR-Medien bediente. Hatte sich die DDR-Führung von den Medien abgeschirmt, so war sie nun mit einem Mal ganz auf Medien angewiesen, die nicht nur Nachrichten vermittelten, sondern diese selbst zu schaffen in der Lage waren.

In vielen Einzelheiten erinnert der »Untergang der DDR« so an das Ende des deutschen Kaiserreiches, denn es wirkten die Träger der alten Gewalten neben den Vertretern der neuen Mächte und waren einem neuen Grundverständnis von Politik ausgesetzt. Neue politische Kraftzentren entstanden neben den alten Machtträgern und waren zunächst gar nicht recht auf den Begriff zu bringen. In den November- und Dezemberwochen des Jahres 1918 entstanden in Ortschaften, Betrieben, Ländern und Militäreinheiten »Räte« und traten neben die alten Entscheidungsträger. Sie beanspruchten, die Vertreter des neuen demokratischen Prinzips zu sein, und leiteten ihren Anspruch aus dem vorbehaltlosen Eintreten für dieses Prinzip, nicht aber aus einer Machtübertragung oder gar -beauftragung ab. »Räte« konnten sich mit Bewegungen verbinden und waren schließlich sogar offen für eine ideologische Überhöhung. Dies machte den Rätegedanken aber auch anfällig für Kritik. Spätestens wenn es den Vertretern der alten Gewalten gelang, in den Räten eine Art von »Sowjets« vor das Auge der Zeitgenossen treten zu lassen, dann schien die Kritik an dem von den Räten angeblich angestrebten »Sowjetdeutschland« und die Diskreditierung der Umwälzung nicht mehr weit.

In der Übergangsphase des »deutschen Herbstes 1989« bürgerte sich wiederum ein ungewohnter politischer Begriff für einen bis dahin unbekannten Faktor im Prozeß der Willensbildung ein: die »Runden Tische«.2 So bezeichnete man ein politisches Beratungsgremium, das neben den anderen Körperschaften agierte, die durch die manipulierten Kommunalwahlen insgesamt ihre Legitimität verloren hatten und über kein Ansehen mehr verfügten. Die Volkskammer war kein von der Bevölkerung akzeptierter Faktor mehr, so, wie siebzig Jahre zuvor der Deutsche Reichstag.

Die »Runden Tische« verkörperten sehr bald einen eigenen politischen Anspruch, denn sie waren stärker mit den neuen politischen Bewegungen verbunden, die zahlreich auf allen Ebenen der Willensbildung und auch der Verwaltung im Lande entstanden waren, bis zum März 1990 aber noch keine Gelegenheit gehabt hatten, sich Wahlen und Abstimmungen zu stellen. An den »Runden Tischen« kam es nicht mehr auf Stimmproportionen, sondern vor allem auf die politische Artikulation zahlreicher Bewegungen und Bestrebungen an, die sich rasch formiert hatten. Die Träger der »Runden Tische« zielten nicht auf die Macht, sondern schienen vor allem Ausdruck der neuen oppositionellen, zivilgesellschaftlichen Bewegungen sein zu wollen, die sich an den öffentlichen Diskussionen beteiligten, aber nicht unbedingt auf institutionell befestigte Beteiligung an Herrschaftsstrukturen abhoben. Dies machte die »Runden Tische« wieder für die Träger der alten Gewalten akzeptabler, mochten sie doch hoffen, sich letztlich durch kluge Ausnutzung der »Runden Tische« um so besser in den Entscheidungspositionen halten zu können.

Macht und Herrschaftsanspruch verkörperten sich anscheinend weiterhin im Zentralkomitee der SED, dem höchsten Parteiorgan zwischen den Parteitagen. Dessen Mitglieder und Kandidaten verdankten ihre Positionen einem besonders austarierten Rekrutierungs- und Machtverteilungssystem. Sie konnten nur Mitglieder des ZK werden, wenn sie das Vertrauen des Generalsekretärs besaßen, und zeichneten sich durch ein politisches Selbstbewußtsein aus, welches Folge der Machtstellung des ZK war. Im ZK trafen sich die entscheidenden Machtträger aus den Bezirken und dem Apparat der Partei. Sie lebten in dem Bewußtsein, weit über jedem Vertreter des Staats- und...