Elternunterhalt
Verbraucher-Zentrale NRW (Verlag)
978-3-86336-605-6 (ISBN)
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Die Musterfamilie Meier führt anschaulich durch alle Problemstellungen.
Mit vielen Rechenbeispielen.
Den Begriff des »demografischen Wandels« muss man heute
kaum noch jemandem erklären. In Kürze: Die Bevölkerung der
Bundesrepublik wird bis 2030 von jetzt noch rund 80 Millionen
auf 77 Millionen sinken. Im Jahr 2030 wird die Zahl der Kinder
und Jugendlichen gegenüber 2005 um ein Viertel gesunken
sein, die Zahl der 20- bis 65-Jährigen, also die der Erwerbsfähigen,
um ca. 15 %. Die Zahl der über 65-Jährigen wird bis
dahin hingegen um ca. 40 % von etwa 16 Millionen auf über
22 Millionen steigen.
Auch wenn in der Werbung immer wieder das Bild des »fitten
Seniors« bemüht wird: Wer älter wird, wird dadurch nicht
eben gesünder. Etwa zwei Millionen Menschen in Deutschland
sind schon jetzt pflegebedürftig und die Zahl wird sicherlich
proportional zur Entwicklung der Alterspyramide weiter ansteigen.
Die Kosten für die Pflege zu Hause oder im Altersheim
können durch Vermögen, Rente und Pflegegeld allein oft nicht
gedeckt werden. Es stellt sich dann die Frage, wer für die Unterdeckung
aufkommen muss.
Hier sind die Angehörigen des Pflegebedürftigen gefragt. Sie
müssen nicht nur die schwierige Entscheidung treffen, ob sie
die Pflege selbst übernehmen können und wollen, sondern
auch nach unterhaltsrechtlichen Regeln für deren Kosten einstehen.
Nur wenn der Hilfebedürftige und seine Familie selbst
nicht in der Lage sind, das nötige Geld aufzubringen oder wenn
Eile geboten ist, springt der Sozialstaat ein. Dieser will und soll
aber nur Auffangnetz sein: Streckt er etwa die Kosten für den
Pflegeheimaufenthalt vor, versucht er, diese anschließend bei
den eigentlich verpflichteten Personen einzutreiben. Je klammer
die Staatskassen angesichts wirtschaftlicher Probleme,
der Staatsverschuldung, der Alterung des Gesellschaft und der
Arbeitslosigkeit sind und in Zukunft noch werden, desto entschiedener
geht der Staat bei seinem Regress vor.
Günther Dingeldein ist Fachanwalt für Arbeitsrecht und Erbrecht.
Martin Wahlers ist Rechtsanwalt mit dem Tätigkeitsschwerpunkt Familienrecht.
5 Vorwort
12 Abkürzungen
Grundlagen des Elternunterhaltsrechts
14 Einführung
16 Zum Verhältnis von Unterhalt und Sozialhilfe
17 Die Aufgabe der Sozialämter
18 Sozialhilferegress
20 Post vom Sozialamt
22 R echtliche Grundlagen des Elternunterhalts
22 Wer kann zum Elternunterhalt verpflichtet sein?
23 Voraussetzungen des Unterhaltsanspruchs
23 Die Rangfolge der Unterhaltsberechtigten
25 Die Rangfolge der Unterhaltsverpflichteten
27 Das Ende des Unterhaltsanspruchs
28 Unterhaltsrückstände oder Unterhalt für die Vergangenheit?
32 Elternunterhalt trotz erheblicher Verfehlungen des bedürftigen Elternteils?
32 Beschränkung oder Wegfall der Unterhaltspflicht: Rechtsgrundlage
33 Bedürftigkeit aufgrund sittlichen Verschuldens
34 Vernachlässigung der Unterhaltspflicht
35 Vorsätzliche schwere Verfehlung
37 Vortrag und Beweis der Ausschlussgründe im Unterhaltsprozess
37 Elternunterhalt in der Praxis: Taktik und Prüfungsschema
37 Taktik
38 Prüfungsschema
Der Bedarf der Eltern
42 Der Lebensbedarf
42 Unterhalt nach der »Lebensstellung«
44 A ngemessene Heim- und Pflegekosten
47 Die Pflegestufen
50 L eistungen der Pflegekasse
50 Pflegesachleistungen
51 Verhinderungspflege
52 Pflegegeld
53 Kombinationsleistungen
53 Stationäre Pflege
55 Pflege durch das Kind
55 Pflege als Unterhaltsersatz
56 Pflegeverpflichtung des Kindes
57 Staatliche Anreize
58 Das Gesetz über die Familienpflegezeit
Die Bedürftigkeit der Eltern
62 A uskunftspflicht der Eltern
62 Der Einsatz des eigenen Einkommens
62 Eigene Einkünfte der Eltern
63 Vorrangige Sozialleistungen
65 Wiederkehrende Ansprüche gegen Dritte
67 Unterhaltsanspruch gegen den Ehegatten oder eingetragenen Lebenspartner
68 Die Verwertung des elterlichen Vermögens
68 »Geschonte« Vermögenswerte
71 Vermögensverwertung bei Zugewinngemeinschaft
71 Forderungen und vorrangige Ansprüche aus dinglichen Rechten
72 R ückforderung und Widerruf einer Schenkung
72 Hintergrund
73 Rückforderung einer Schenkung wegen Verarmung des Schenkers
78 Widerruf einer Schenkung wegen groben Undanks
80 Die Kapitalisierung von dinglichen Rechten
80 Wann behält man sich dingliche Rechte an Immobilien vor?
83 Dingliche Rechte im Elternunterhalt
Die Leistungsf ähigkeit des Kindes
88 A uskunftspflicht des Kindes
88 Der Auskunftsanspruch
90 Umfang und Form der Auskunft
90 Eidesstattliche Versicherung
91 Der Auskunftsanspruch im Rechtsstreit
91 Der Auskunftsanspruch des Sozialhilfeträgers
92 L eistungsfähigkeit des Kindes
92 Begriff der Leistungsfähigkeit
93 Einkommen des Kindes
93 Fiktive Einkünfte
99 Bereinigung des Einkommens
101 Selbstbehalt des Kindes
101 Selbstbehalt und Leistungsfähigkeit
101 Exkurs: Die Düsseldorfer Tabelle und die Unterhaltsleitlinien der Oberlandesgerichte
103 Die verschiedenen Selbstbehaltssätze
105 Abweichungen vom Selbstbehalt
110 Ermittlung des bereinigten Nettoeinkommens
110 Erwerbseinkommen
112 Steuern, Sozialabgaben, Vorsorgeaufwendungen
113 Berufsbedingte Aufwendungen
116 Vermögenswerte Vorteile und Spesen
118 Firmenwagen
119 Zusätzliche Altersvorsorge
121 Einkünfte aus Kapital sowie aus Vermietung und Verpachtung
122 Schulden
123 Besondere Belastungen
124 Vorrangige Unterhaltspflichten des Kindes
124 Unterhalt für die eigenen Kinder
132 Sonstige vorrangig Unterhaltsberechtigte
133 Die Verwertung des Kindesvermögens
133 Nachrang des Elternunterhalts
134 Altersvorsorgevermögen
135 Notwendige Anschaffungen und Rücklagenbildung
136 U nterhaltspflichtige Geschwister
136 Regelfall: Quotenberechnung
138 Ausnahme: Ersatzhaftung
141 Müssen Geschwister einander Auskunft erteilen?
Verfahrensfragen
143 Beginn des Sozialhilferegresses
143 Rechtswahrungsanzeige
144 Auskunftsverlangen
145 Ü berleitungsbescheid
145 Widerspruchs- und sozialgerichtliches
Verfahren
146 Der Widerspruch
151 Das sozialgerichtliche Verfahren
152 Zivil- und familiengerichtliches Verfahren
153 Das Mahnverfahren
153 Gerichtliche Zuständigkeiten
154 Wie auf »Gerichtspost« reagieren?
155 Anerkenntnis
156 Ablauf des Verfahrens
156 Entscheidung des Gerichts und Kosten
157 Rechtsmittel gegen die Entscheidung des Gerichts
157 Abänderungs- und Vollstreckungsgegenantrag
158 Ende des Rückgriffs bei Tod des Berechtigten?
158 Ansprüche des Sozialamts
159 Kostenersatz durch den Erben
Anhang
162 Gesetze und Urteile
162 Düsseldorfer Tabelle
163 Die Unterhaltsleitlinien der Oberlandesgerichte
166 Verbraucherzentralen
169 Stichwortverzeichnis
173 Impressum
| Reihe/Serie | ARD-Ratgeber Recht |
|---|---|
| Das Erste | Verbraucherzentrale |
| Sprache | deutsch |
| Gewicht | 232 g |
| Einbandart | Paperback |
| Themenwelt | Sachbuch/Ratgeber ► Beruf / Finanzen / Recht / Wirtschaft ► Familienrecht |
| Sachbuch/Ratgeber ► Beruf / Finanzen / Recht / Wirtschaft ► Recht / Sonstiges | |
| Schlagworte | ARD Ratgeber Recht • ARD Ratgeber Recht (Fernsehserie) • Auskunftspflicht • Bedürftigkeit • Düsseldorfer Tabelle • Eltern; Ratgeber • Elternunterhalt • Pflegekosten • Sozialhilfe • Unterhalt (Wirtschaft); Ratgeber • Verbraucherzentrale • VZNRW |
| ISBN-10 | 3-86336-605-0 / 3863366050 |
| ISBN-13 | 978-3-86336-605-6 / 9783863366056 |
| Zustand | Neuware |
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