Neustrukturierung von Pensionszusagen

ist Rechtsanwalt und Leiter der Rechtsabteilung der Aon Hewitt GmbH. Er berät betriebliche, berufsständische und private Versorgungseinrichtungen bei der Einführung, Veränderung und Schließung von Versorgungswerken. Schwerpunkte sind das Versicherungs- und Versicherungsaufsichtsrecht, Betriebsrentenrecht, Insolvenzschutz, Steuer- und Sozialversicherungsrecht sowie das Versorgungsausgleichsrecht. Dem Fachpublikum ist er durch Vorträge und Veröffentlichungen zu diesen Themen bekannt.

Dr. Annekatrin Veit ist Rechtsanwältin und Steuerberaterin. Ihr Beratungsschwerpunkt sind arbeitsrechtliche und steuerrechtliche Fragestellungen der betrieblichen Altersversorgung. Bei der Aon Jauch & Hübener Consulting GmbH verantwortet sie den Bereich "Wissenschaftliche Grundsatzfragen".

Die wichtigsten Fragen Veränderung von Rahmenbedingungen Rechtliche Veränderungen Wirtschaftliche Gründe Sonstige Änderungsgründe  Möglichkeiten einer Zusageänderung Verbesserungen der Zusage Umstrukturierungen Zusageverschlechterungen Schließung/Änderung nur für Neueintritte  Rechtsgrundlage der zu ändernden Versorgungszusage Einzelvertragliche Zusage Individualrechtliche Zusagen mit kollektivem Bezug Kollektivrechtliche Rechtsbegründungsakte  Besitzstandswahrung Betriebsvereinbarung und Sprecherausschussrichtlinie Tarifvertrag Nachprüfung der Änderungsmaßnahme  Schließung/Änderung des Versorgungswerkes nur für Neueintritte Schließung für Neueintritte Änderung für Neueintritte  Ausgestaltung von Versorgungswerken Leistungssysteme der betrieblichen Altersversorgung Gestaltungselemente eines Versorgungssystems Abkürzungsverzeichnis Quellenverzeichnis Stichwortverzeichnis

Veränderung von RahmenbedingungenHat ein Arbeitgeber den in seinem Unternehmen beschäftigten Personen Versorgungszusagen erteilt, so kann zwischen dem Zeitpunkt der Zusageerteilung und der letzten aus dieser Versorgungsverpflichtung resultierenden Zahlung ein Zeitraum von sehr vielen Jahren, oft sogar von Jahrzehnten liegen. Die Langfristigkeit dieser Verpflichtung bringt es mit sich, dass sich die bei Einführung eines Versorgungswerkes getroffenen Annahmen bzw. bestehenden Rahmenbedingungen im Zeitverlauf ändern können.Im Folgenden werden - ohne Anspruch auf Vollständigkeit - die in der betrieblichen Praxis am häufigsten anzutreffenden Gründe, welche Anlass für den Wunsch nach einer Anpassung bestehender Versorgungsversprechen sind, dargestellt.