Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag

Als im November 2011 Saif al-Islam, der noch flüchtige Sohn des libyschen Ex-Diktator Gaddafi, gefasst wurde, lag gegen ihn ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag (IstGH) vor. Über Ort und Formalitäten eines Prozesses wollte sich Chefankläger Luis Moreno Ocampo dann mit der libyschen Übergangsregierung austauschen. Welche Aufgaben aber hat diese Institution, die in den Niederlanden angesiedelt ist? Grundlage des IstGH ist ein internationaler Vertrag das sogenannte Rom-Statut von 1998, der dem Gerichtshof eine besonders hohe Legitimität verleiht. Seine Zuständigkeit umfasst vier Delikte des Völkerstrafrechts: Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und Verbrechen der Aggression. Der Gerichtshof kann nur über Individuen und nicht über Staaten zu Gericht sitzen. Die feierliche Vereidigung der ersten 18 Richter fand im März 2003 statt, im Juli 2008 hat Luis Moreno-Ocampo erstmals gegen ein amtierendes Staatsoberhaupt den sudanesischen Staatschef Haftbefehl beantragt. Erfahren Sie mit diesem Buch mehr über den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag!