Lobbykratie Brüssel? (eBook)

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Medien / Kommunikation - Medien und Politik, Pol. Kommunikation, Note: 1,3, Freie Universität Berlin (Publizistik- und Kommunikationswissenschaft), Veranstaltung: Lobbyismus - die fünfte Gewalt?, Sprache: Deutsch, Abstract: „Wie problematisch ist Lobbyismus bei der Europäischen Union?“ lautet die sehr breite Fragestellung dieser Arbeit. Da dies keine ausschnitthafte, spezifische Hausarbeits-Frage ist, können Aspekte der Diskussion nur angerissen werden. Konkreter Leitfaden ist die Frage nach Macht oder Ohnmacht der Politik: Kann man behaupten, die EU sei eine „Lobbykratie“, also eine Herrschaft der Verbände? Genau dies tun lobbyismuskritische Aktivistinnen regelmäßig. Zu Recht werden immer wieder zwei Aspekte betont: Einerseits die gestiegene und äußerst hohe Anzahl professioneller Interessenvertreter mit wirtschaftlichen Zielen, zum Anderen die im Alltag sehr verbreitete Überzeugung, die Wirtschaft habe einen unzulässig hohen Einfluss auf gesamtgesellschaftlich relevante Entscheidungen.
Zur Beantwortung der zwei zentralen Fragen – „Leben wir in einer Lobbykratie?“, „Was ist problematisch am europäischen Lobbyismus?“ – werde ich Auskunft geben über die historische Entwicklung des Lobbyismus, die Verteilung der beteiligten Akteure sowie den Aufbau des Politischen Systems. Im zweiten Teil sollen die Lobbyrelevanz der einzelnen Organe und entsprechende Reglementierungen untersucht werden. Im Kern der Arbeit wird die Diskussion um die Problemlage dialektisch dargestellt und beurteilt. Eine zusätzliche Verortung aus demokratietheoretischer Sicht beschließt den Text. Wo es sich anbietet und mir möglich ist, werde ich auf die Situation der Medienunternehmen eingehen; Lobbying bei der EU durch Medienunternehmen im Allgemeinen ist allerdings etwas recht Spezielles, weshalb hier maximal einzelne Unternehmen und ihre Verstrickungen, oder die Entwicklung konkreter Rechtsvorschriften behandelt werden.
Noch eine Bemerkung zum Ansatz. Im Gegensatz zum scheinbar stetig sinkenden Vertrauen in Politik wird in dieser Arbeit (aus Platzgründen!) vorausgesetzt, dass die politischen und bürokratischen Akteure selbst nach qualitativen Kriterien arbeiten. Auch sind hier nicht Bestechung und verwandte moralische Verfehlungen das Thema, sondern die tieferen strukturellen politischen Eigenarten europäischen Lobbyismus‘. Dementsprechend sind handlungstheoretische oder mehr psychologische Argumente ausgespart. Was bedeutet es nun, wenn ein Brüsseler Lobbyist mit „Wir haben sehr großen Einfluss.“ zitiert werden kann? Ist der schlechte Ruf gerechtfertigt?