Nationales oder kosmopolitisches Europa? (eBook)

Dr. Melanie Tatur ist Professorin am Institut für Gesellschaftswissenschaften der Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt.

Inhalt 5
Vorwort 7
Nationales oder kosmopolitisches Europa? Einleitung zu und Schlussfolgerungen aus den Fallstudien 8
1 Demokratie und Öffentlichkeit: Europäisches „Demokratie- und Öffentlichkeitsdefizit“ vs. „europäische Öffentlichkeit in nascendi“ 10
2 Ansätze und empirische Befunde: Europäische Öffentlichkeit oder europäische Inkorporation? 19
3 Kommunikation und Öffentlichkeit: der europäische Kommunikationszusammenhang als para-nationaler „Kommunikationsraum“ oder als kosmopolitische Öffentlichkeit? 28
4 Die in diesem Band zusammengestellten Fallstudien: Vorgehen und Gegenstand 42
5 Schlussfolgerungen: „Supranationalisierung“ vs. „Internationalisierung“ nationaler Öffentlichkeiten und Diskurse als Durchsetzungsstrategien 51
Literaturverweise 64
Transnationale Diskursgemeinschaften? – „Europa“ als Hintergrunddebatte der Irakkrise 2003 in linksliberalen Medien in Deutschland und Großbritannien 69
1 Europas „ewiges Dreieck“ – die Wahrnehmung der innereuropäischen Konflikte in The Guardian 71
2 Antiamerikanismus – die Nichtwahrnehmung der innereuropäischen Konflikte in Le Monde Diplomatique 81
3 Der „Riss“ in Europa – die Wahrnehmung der innereuropäischen Konflikte in der Süddeutschen Zeitung 83
4 Vergleichende Zusammenfassung 91
Diskursive Generierung „europäischer Identität“? Resonanzen auf die Habermas/Derrida Initiative in Deutschland und Polen 95
1 Textkorpus und die Resonanz der Debatte in Deutschland und Polen 96
2 Ergebnisse der Medientextanalyse 97
3 Zusammenfassung 106
4 Schlussbetrachtungen 108
Literatur 111
Anhang 111
Getrennt vereint? – Die Debatte um die Europäische Verfassung in den drei großen Ländern der EU 117
1 Forschungsfragen und Ausgangsvermutungen 118
2 Nationale Verfassungstraditionen 120
3 Bedeutung Europas für die nationalstaatliche Identität 130
4 Europapolitische Leitbilder 134
5 Empirische Analyse 141
6 Ergebnisse im Hinblick auf die Ausgangshypothesen 162
7 Ausblick: Der EU-Verfassungsvertrag – ein brüchiger Formelkompromiss? 166
Literatur 167
Zeitungsartikel 170
„Europa“ als Gegenstand nationaler Mobilisierung und Demobilisierung – Der Brüsseler Gipfel 2007 zum „Reformvertrag“ in der deutschen, französischen, britischen und polnischen Presse 171
1 Hintergrundinformationen zum Verlauf der „Ereignisse“ 172
2 Sichtbarmachung der Akteure und Positionierungen 176
3 Thematisierungen und Framing des Ereignisses „Reformvertrag“ 182
4 Transnationale kommunikative Interaktion 190
5 Zentrum und Peripherie in Europa: der Sonderfall Polen 194
6 Zusammenfassung und Schlussfolgerungen 197
EU-Erweiterung nach „Kleinasien“? Medien-Debatten um den Türkei-Beitritt in Deutschland und Frankreich 200
1 Thema und Fragestellung der Untersuchung 200
2 Beschreibung des Textkorpus und Methoden der Analyse 201
3 Ergebnisse 202
4 Interpretation und Bewertung der Ergebnisse 205
Die öffentliche (Nicht-)Wahrnehmung der EU als Akteur in der Außen- und Sicherheitspolitik 207
1 Einleitung 207
2 Somalia und Sudan als außenpolitische Herausforderungen und die deutsche (Nicht-)Wahrnehmung der EU 208
3 Zur Auswahl und Begründung des Textkorpus 210
4 Die Bearbeitung des Textkorpus 211
5 Die (Nicht-)Wahrnehmung der EU während des Somalia-Konflikts 213
6 Die (Nicht-)Wahrnehmung der EU während des Sudan-Konflikts 214
7 Fazit und Ausblick 215
Literatur 217
Einbettung und Vernetzung? Allgemeine und Expertenöffentlichkeit – in der Debatte über die Reform des Stabilitäts- und Wachstumspaktes (SWP) 219
1 Gegenstand und Fragestellung 219
2 Vorgehensweise 223
3 Ergebnisse 226
4 Zusammenfassung 229
Literatur 230
Das Europäische Sozialmodell in Debatten des Europäischen Parlaments 233
1 Fragestellung: Gesagt und gedacht – Europa als Modell 233
2 Das Sozialmodell im Europäischen Parlament 235
3 Bilanz – Das Sozialmodell bleibt in der Debatte 246
Literatur 246
Das bulgarische Geschichtsverständnis im Spannungsfeld sowjetischer Vergangenheitsmythen und europäischer Lesart. 248
1 Methodische Vorüberlegungen 249
2 Ergebnisse 252
3 Zusammenfassende Überlegungen 257
Zwischen Macht- und Ordnungspolitik: Russländische Mediendiskurse über die „orangene Revolution“ 258
4 Methodische Konzeption und Durchführung 261
5 Ergebnisse 266
6 Schlussfolgerungen 275
Literatur 278

Die öffentliche (Nicht-)Wahrnehmung der EU als Akteur in der Außen- und Sicherheitspolitik (S. 211-212)

Matthias Hofferberth

1 Einleitung

Das Projekt einer gemeinsamen europäischen Außen- und Sicherheitspolitik scheint (spätestens) seit den gescheiterten Koordinierungsversuchen im Winter 2002/Frühjahr 2003 für oder gegen eine militärische Intervention im Irak für viele Beobachter in Frage gestellt bzw. sogar gescheitert. In den Verhandlungen traten die konträren Positionen der verschiedenen Mitgliedsstaaten deutlich hervor und ließen sich nicht miteinander vereinbaren. Die gegensätzlichen Positionen – Frankreich und Deutschland auf der einen Seite, welche eine militärische Intervention strikt ablehnten und England, Spanien und Polen als Befürworter einer militärischen Intervention auf der anderen Seite – konnten während den Verhandlungen nicht ausgeglichen werden.

Während England, Spanien und Polen sich aktiv am Irakkrieg beteiligten, betrieben die Franzosen und die Deutschen eine Strategie der „Totalopposition" (Müller 2004: 43). Zu einer gemeinsamen europäischen Außenpolitik ist es nicht gekommen. Ähnliche Gegensätze hinsichtlich der Frage nach einer gemeinsamen Außenpolitik taten sich erneut während der Vertragsverhandlungen in Brüssel im Rahmen des EU-Gipfels 2007 auf. Während zahlreiche Staaten das Projekt einer gemeinsamen EU-Außenpolitik begrüßten, verhinderte eine (primär britische) Intervention die weitere Institutionalisierung eines gemeinsamen europäischen Außenministers.

Nicht zuletzt wegen dieser deutlichen Divergenzen hat die schon lange geführte Debatte über eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik eine zentrale Bedeutung für das „Projekt Europa" und für eine gemeinsame „europäische Identität". Der Maßstab für ein erfolgreiches europäisches Projekt liegt neben der wirtschaftlichen Integration auch in der Herausbildung einer überzeugenden politischen Einigung, deren Kern eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik darstellt. Wiewohl der Posten eines europäischen Außenministers nicht in Brüssel eingeführt wurde, wird eine „gemeinsame Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik […] auf der Agenda der europäischen Tagesordnung bleiben und könnte das nächste große Projekt der europäischen Einigung bilden" (Woyke 2001: 18).

Daher geht dieser Beitrag davon aus, dass die öffentliche Wahrnehmung der EU als außenpolitischer Akteur eine kritische Rolle für Euro- pa einnimmt. Nur wenn jenseits der wirtschaftlichen Integration eine politische Integration in der öffentlichen Wahrnehmung eine Rolle spielt, kann das „Projekt Europa" erfolgreich sein und sich eine europäische Identität entwickeln. Von dieser Bedeutung einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik ausgehend, möchte der Beitrag die (Nicht-) Wahrnehmung der Europäischen Union als eigenständiger Akteur in den deutschen Printmedien im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik untersuchen. Konkret soll analysiert werden, ob und wie die EU als Akteur während zwei großer Konflikte in Afrika – Somalia 1993/95 und Westsudan 2004/05 – in den deutschen Medien präsentiert wurde.

Fokus dieses Beitrages ist somit die Rekonstruktion von Öffentlichkeit und Wahrnehmung der EU innerhalb des nationalen Kommunikationsraums Deutschlands. Konkret werden dabei zwei Ebenen der Konflikte untersucht. Zum einen wird analysiert, aus welcher Perspektive der Konflikt betrachtet und gelöst werden soll („Akteursebene"), zum anderen wird untersucht, auf welcher Ebene der Konflikt als Bedrohung wahrgenommen wird („Problemebene"). Der Zeitraum von zehn Jahren zwischen den Konflikten ermöglicht dabei die Frage nach einem möglichen Wandel im deutschen „Wissensvorrat" über die EU als außenpolitischer Akteur.

Um die Fragestellung nach der (Nicht-)Wahrnehmung der EU als außenpolitischer Akteur beantworten zu können, gliedert sich der Beitrag wie folgt: Im folgenden Abschnitt werden die beiden Krisen als außenpolitische Herausforderung dargestellt. Im Anschluss an die Methode dieses Sammelbandes wird im folgenden Abschnitt die Generierung des Textkorpus dargestellt. Die Ergebnisse der Analyse werden anschließend im vierten Kapitel präsentiert.