Medienpolitik in den 80er Jahren (eBook)

Dr. Alfred-Joachim Hermanni ist langjähriger Lehrbeauftragter für „Medienwirtschaft“, „Medienmanagement“ und „Fernsehlehre“ u.a. an der Hochschule Mittweida/University of Applied Sciences und war maßgeblich an der Einführung des dualen Rundfunksystems in den 80er Jahren beteiligt.

Inhaltsverzeichnis 5
Vorwort 9
1 Einleitung: Politische Ausgangssituation für eine neue Medienordnung 11
1.1 Gegenstand/Fragestellung der Arbeit 11
1.2 Aufbau der Arbeit 19
1.3 Untersuchungsmethode 20
1.4 Quellen und Quellenkritik 25
1.5 Kompetenzen des Bundes und der Länder bei der Gestaltung der Rundfunklandschaft ( Abgrenzungen und Gemeinsamkeiten) 27
1.6 Macht des Fernsehens 36
1.7 Machtpolitik und Fernsehen 52
2 Medienpolitische Programmatiken der im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien: vom 1. Januar 1980 bis zum Wechsel der Bundesregierung am 1. Oktober 1982 62
2.1 Medienpolitische Positionen der Parteien 62
2.2 Gegenüberstellung der zentralen medienpolitischen Positionen der im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien vor dem Wechsel der Bundesregierung am 1. Oktober 1982 ( Matrix) 91
2.3 Zwischenergebnis: Januar 1980 - September 1982 95
3 Regulierung der zentralen medienpolitischen Positionen der im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien nach dem Wechsel der Bundesregierung am 1. Oktober 1982 bis 31. Dezember 1989 100
3.1 Entstehungsgeschichte des Staatsvertrages zur Neuordnung des Rundfunkwesens in Deutschland vom 3. April 1987 100
3.2 Medienpolitische Positionen der Parteien 106
3.3 Gegenüberstellung der zentralen medienpolitischen Positionen der im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien von Oktober 1982 – Dezember 1989 ( Matrix) 173
3.4 Zwischenergebnis: Oktober 1982 - Dezember 1989 175
4 Die Bundeskanzler Helmut Schmidt und Helmut Kohl und ihre Einstellungen dem Fernsehen gegenüber in den 80er Jahren 185
4.1 Schmidt und Kohl und ihr Zugang zum Fernsehen 185
4.2 Schmidt contra Strauß (Bundestagswahl 1980) 188
4.3 Kohl contra Vogel und Rau (Bundestagswahlen 1983 und 1987) 1983: Kohl gegen Vogel 189
4.4 Zwischenergebnis 192
Bundestagswahlen 193
5 Befragung von Machtinhabern der Medienpolitik in den 80er Jahren 194
5.1 Anliegen der Erhebung 194
5.2 Untersuchungsdesign 195
5.3 Erhebungsmethode 195
5.4 Auswahl und Rekrutierung der Befragten 196
5.5 Zur Auswertung der Erhebung 197
6 Medienpolitische und ökonomische Auswirkungen auf die Film- und Fernsehindustrie nach dem Wechsel der Bundesregierung am 1. Oktober 1982 207
6.1 Wettbewerb der Systeme: Programmangebote öffentlich-rechtlicher und privater Fernsehveranstalter 207
6.2 Die Fernsehwirtschaft von 1980 bis 1989 210
6.3 Die Kinofilmwirtschaft von 1980 bis 1989 213
6.4 Arbeitsmarktzahlen zum Fernsehen sowie zu den subsidiären Branchen in den 80er Jahren 216
6.5 Zwischenergebnis 218
7 Einstellungen der Bevölkerung zum dualen Rundfunksystem in den 80er Jahren 220
8 Konklusion: Zusammenfassende Beurteilung machtpolitischer Strategien der Parteien im Zuge der Einführung des dualen Rundfunksystems 223
8.1 Fazit: Positionierung des dualen Rundfunksystems im politischen und historischen Zusammenhang/ Ausdifferenzierung der Leitfragen und Hypothesen 223
8.2 Machtpolitik und Rundfunkkontrolle 229
8.3 Einfluss der Unionsparteien auf die Politikberichterstattung des Fernsehens 235
8.4 Meinungsvielfalt und „Free flow of information“ 238
8.5 Kontrollaufsicht als künftige Aufgabe einer Regulierung: Medienrat auf Bundesebene 243
8.6 Beweisführung für eine Theorie „Follow the party in power“ 245
8.7 Entwicklung der Rundfunk- und Kabelkommunikationstechnologien (Stand und Erwartungen) 248
Abbildungsverzeichnis 251
Abkürzungsverzeichnis 253
Glossar: Zentrale Begriffe der Medienpolitik 256
Literatur- und Quellenverzeichnis 262
Sachverzeichnis 281

4 Die Bundeskanzler Helmut Schmidt und Helmut Kohl und ihre Einstellungen dem Fernsehen gegenüber in den 80er Jahren (S. 187-188)


Im Untersuchungszeitraum wurde das Fernsehen zu einem „Forum Germanum", einem audiovisuellen Staatsmarkt655, in dessen politischem Zentrum ein Bundeskanzler656 steht. Seine massenmediale Vormachtstellung, die er durch das Regierungsmandat des Volkes, durch die Wahl des Bundestages sowie aufgrund seiner Richtlinienkompetenz innehat, teilt er allenfalls mit einem/einer Oppositionsführer/in, dem/der Kandidaten/in für das höchste Regierungsamt.

Betritt ein Kanzler (oder ein anderer Politiker) das Forum, findet automatisch ein Tauschgeschäft statt: Journalisten stellen Sendeplätze/Publizität zur Verfügung im Austausch gegen aktuelle Informationen „aus erster politischer Hand". Dabei entsteht eine Wechselbeziehung zwischen Politik und Medien, wobei erstere eine direkte Öffentlichkeitsarbeit für ihr Hauptanliegen betreibt, die Zustimmung einer Wählermehrheit für ein konkretes Vorhaben (z.B. ein Mandat) zu erlangen. In Anbetracht dessen stellt sich die Frage, inwieweit die BK Schmidt und Kohl das Fernsehen für machtpolitische Strategien ihrer Person bzw. Partei einsetzen konnten und was sie sich von den Auftritten in der elektronischen Medienlandschaft versprachen.

4.1 Schmidt und Kohl und ihr Zugang zum Fernsehen

Obwohl Schmidt und Kohl dem Fernsehen mit großen Vorbehalten gegenüberstanden, setzten beide doch dieses Massenverbreitungsinstrument bevorzugt ein, um im Amt Bestätigung zu finden bzw. um bei politischen Wahlkämpfen Aufmerksamkeit zu erzielen. Sie wussten, dass politische Informationen primär vom Fernsehen in die Wohnstuben transportiert werden, auch wenn Schmidt das elektronische Massenmedium für „oberflächlich" hielt und im Frühsommer 1978 für einen fernsehfreien Tag pro Woche plädierte.657 In der Regierungserklärung des BK Schmidt in der Sitzung des Deutschen Bundestages am 24. November 1980 ließ er keinen Zweifel an seiner negativen Grundhaltung aufkommen: „Meine persönliche erhebliche Skepsis gegenüber der zunehmenden Fernseh-Berieselung der Heranwachsenden und gegenüber der Beeinträchtigung des Familienlebens durch die elektronischen Medien will ich Ihnen nicht verschweigen. Ich habe mich über die breite Zustimmung gefreut, die ich in diesem Punkt aus beiden Kirchen erhalten habe."

Schmidt und Kohl hatten gegenüber dem Fernsehen ein ambivalentes Verhältnis. Zu seiner Amtszeit als Bundeskanzler konnte Schmidt beim Fernsehangebot einzig auf die ö.-r. Sender zurückgreifen, der Privatfunk existierte noch nicht in Deutschland. Es ist gewiss nicht übertrieben, festzustellen, dass Schmidt sehr wohl die Bedürfnisse eines Fernsehpublikums einzuschätzen vermochte, weshalb er sich „selbst einmal freimütig Staatsschauspieler nannte"659. Der ehemalige Chef vom Dienst im Bundespresseamt, Schmidt-Holtz, beschrieb das Gebaren seines obersten Vorgesetzten, in Bildern zu denken, mit den Worten: „Ich kenne keinen, der das Fernsehen so missbraucht hat, wie Helmut Schmidt."660 Bei Kohl fiel auf, dass er vermehrt zur Eigendarstellung politischer Standpunkte das private Fernsehen nutzte (insbesondere SAT.1), wo er häufig „unionsnahe" Gesprächspartner bekam. Kohl, der keine Ambitionen hatte, als TV-Protagonist zu agieren, ließ wie sein Vorgänger Schmidt das Fernsehen niemals im Unklaren über dessen Funktion:

„Ich bin gekommen, um meine Meinung kundzutun, nicht, um mich befragen zu lassen."661 Er verabscheute Interviews, vor allem überraschende Fragen, und bevorzugte es, Statements abzugeben zu von ihm vorgeschlagenen Themen. Kohl neigte wie Schmidt dazu, den Fernsehjournalisten gelegentlich seine Meinung zu Befragungsritualen kundzutun, indem er schlicht bei für ihn unangenehmen Fragen auswich oder eine Antwort verweigerte: „Ich denke nicht daran, mich hier dazu zu äußern."662 Beide Politiker profitierten vom „Kanzlerbonus" und den vielfältigen Möglichkeiten einer offensiven, vorteilhaften Selbstdarstellung (z.B. im Zuge routinemäßiger Berichterstattung über Regierungsvorhaben) und schufen innen- oder außenpolitische Anlässe (z.B. Empfänge für Staatsgäste, Pressekonferenzen), um elektronische Schlagzeilen und Bilder zu liefern.