Handbuch Politikberatung (eBook)

Dr. Svenja Falk ist Politikwissenschaftlerin bei Accenture in Kronberg.Dr. Andrea Römmele ist Professorin für Kommunikationsmanagement an der International University Bruchsal.PD Dr. Dieter Rehfeld ist Politikwissenschaftler am Institut Arbeit und Technik in Gelsenkirchen.Dr. Martin Thunert ist Professor für Politikwissenschaft und Politikmanagement an der Hochschule Bremen.

Inhaltsverzeichnis 6
Einführung: Politikberatung – Themen, Fragestellungen, Begriffsdimensionen, Konzepte, Akteure, Institutionen und Politikfelder 12
Politikberatung – neue Themen und Fragstellungen 12
Politikberatung – Begriffe und Zugänge 14
Ziele und Vorgehensweise des Handbuchs 17
Literatur 19
Teil I: Theoretische Grundlagen und Zugangsweisen zum Thema Politikberatung 22
Einführung: Theoretische Grundlagen und Zugangsweisen zum Thema Politikberatung 24
Traditionelle Modelle der Politikberatung 26
Grundfragen der wissenschaftlichen Politikberatung 26
Traditionelle Modelle wissenschaftlicher Politikberatung – Kritik und Weiterentwicklung 27
Traditionelle Beratungsmodelle und die bundesrepublikanische Praxis 33
Literatur 35
Erst denken, dann handeln? Wissenschaftliche Politikberatung aus der Perspektive der Wissens(chaft)soziologie 36
Wissen und Entscheiden 36
Wissenskonzeptionen und Beratungskonstellationen 40
Institutionelle Formen der Beratung: Autonomie der Beratung oder ihre politischen Kontrolle 42
Literatur 44
Von der Aufklärung über Defizite zur reflexiven Aufklärung? 46
1 „Wozu Politikwissenschaft?“ 46
2 Klassisches Beratungsmodell: „Probleme lösen“ (Beobachtung erster Ordnung) 48
3 Konstruktivistisches Beratungsmodell: „Kontingenzen erhalten“ ( Beobachtung zweiter Ordnung) 51
4 Politologische Aufklärung? 56
Literatur 57
Soziologie und Politikberatung – Anmerkungen zu einem spannungsreichen Verhältnis 60
1 Einführung 60
2 Was ist Beratung? Anmerkungen aus differenzierungstheoretischer Perspektive 61
3 Was können Soziologen, was nur Soziologen können? 64
4 Strukturwandel der Forschung – aktivierende Beratung als ein neues Leistungsprofil der Soziologie 66
5 Institutionelle Konsequenzen: Vom unaufhaltsamen Aufstieg der think tanks in der Politikberatung 69
6 Schlussbemerkung 72
Literatur 72
Politikberatung aus wirtschaftswissenschaftlicher Sicht 74
Politikberatung als Thema wirtschaftswissenschaftlicher Forschung 74
Politikberatung aus Sicht der traditionellen Theorie der Wirtschaftspolitik 75
Politikberatung aus institutionenökonomischer Sicht 79
Die Nachfrage nach wissenschaftlicher Politikberatung 80
Politikberatung und Politikerberatung 82
Grenzen wissenschaftlicher Beratung der Politik 85
Literatur 87
Politikberatung aus kommunikationswissenschaftlicher Perspektive 89
1 Historischer Abriss 89
2 Kommunikationswissenschaft als Politik beratende Disziplin 91
3 Kommunikationswissenschaftliche Analyse der Politikberatung 92
4 Ethik und Politikberatung 94
Literatur 95
Politikberatung aus juristischer Sicht – Zugleich ein wissenschaftskritischer Beitrag zu einigen Voraussetzungen erfolgreicher Beratungsdiskurse 97
1 Worauf die „juristische Sicht“ gerichtet ist 97
2 Wissenschaft und Politik: Wo liegt das Hauptproblem? 98
3 Komplexität und Spezialistentum 100
4 Disparität der vorrangigen Erkenntnis- und Handlungsorientierungen 101
5 Realisierungshindernisse für wissenschaftlich aufgeklärte Politiken 103
Fazit: 106
Literatur 106
Politikberatung aus natur- und ingenieurwissenschaftlicher Sicht 107
Einführung 107
Tätigkeitsfelder der natur- und ingenieurwissenschaftlichen Politikberatung 109
Fazit 114
Literatur 115
Politikberatung aus Sicht der Geschlechterforschung 117
1 Wissenschaft-Praxis-Verhältnis und normative Orientierung 118
2 Orientierung an diskursiven und partizipativen Ansätzen 120
3 Erweiterter Politikbegriff 121
4 Dominanz der fachlichen Beratung 122
5 Strategien geschlechtsbezogener Politikberatung 123
Literatur 125
Politikberatung und demokratische Legitimität 127
1 Einführung 127
2 Demokratische Legitimität und Politikerberatung 128
3 Ausgewählte Beispiele der Politikerberatung 131
4 Schlussbemerkungen 136
Anmerkungen und Literatur 138
Partizipative Politikberatung – der Bürger als Experte 139
1 Gesellschaftliche Transformationsprozesse und Pluralisierung von Expertise 139
2 Neue kommunikative Politikmodelle 142
3 Probleme und Perspektiven 146
Literatur 150
Deliberative Demokratie – Von der Politik- zur Gesellschaftsberatung (und zurück) 153
Problemaufriss 153
Was heißt noch einmal: Beratung? 154
Die argumentative Wende: Gesellschaftsberatung 155
Deliberative Politik, diskursive Politikanalyse 158
Kommunikation unter Abwesenden 159
Anmerkungen und Literatur 160
Politikberatung und Öffentlichkeit 162
Einführung 162
Konzeptionelle Grundlagen 163
Erscheinungsformen von Politikberatung und Öffentlichkeit 166
Schlussfolgerungen 169
Literatur 170
Teil II: Ressourcen und Akteure der Politikberatung 173
Einführung: Ressourcen und Akteure der Politikberatung 174
Politikberatung von innen: Beratung der Regierungszentralen-Bund 176
1 Politikberatung und Politikmanagement 176
2 Informationsmanagement als Teil der Politikberatung 179
3 Politikberatung durch Machtmakler 183
4 Chancen und Risiken einer Politikberatung von innen 187
Fraktionen und Ausschüsse 190
Vorbedingungen parlamentarischer Politikberatung 191
Ohne Geschlossenheit kaum Politikfähigkeit 193
Interne Kommunikation 194
Der rote Faden muss erkennbar sein 195
Kritikfähigkeit sichern, Begriffe besetzen 196
Literatur 198
Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages 199
1 Einleitung 199
2 Die Wissenschaftlichen Dienste als Organisationseinheit der Bundestagsverwaltung: Differenzierung und Spezialisierung 200
3 Politikberatung durch eine Behörde: Die Funktion der Wissenschaftlichen Dienste 204
4 Die Wissenschaftlichen Dienste als Serviceanbieter: Nachfrage und Angebot 208
5 Fazit 213
Literatur 215
Expertenkommissionen der Bundesregierung 216
Definition und Typologie 216
Die gefühlte „Kommissionitis“ der Schröder-Regierung 217
Gründe für die Einsetzung von Expertenkommissionen 221
Ergebnisse und Folgen der Arbeit von Expertenkommissionen 223
Fazit und Ausblick 225
Literatur 226
Die zweite Reihe im Zentrum der Macht: Politikberatung durch Fraktionsreferentinnen und wissenschaftliche Mitarbeiter in Abgeordnetenbüros 229
Die zweite Reihe im Zentrum der Macht 229
Die zwei Unterstützungssysteme für Abgeordnete: Die Unterschiede zwischen Fraktionsreferentinnen und wissenschaftlichen Mitarbeitern in Abgeordnetenbüros 230
Was man braucht um ins Zentrum der Macht zu kommen, ohne gewählt zu werden: Anforderungsprofile für Fraktionsreferentinnen und wissenschaftliche Mitarbeiter in Abgeordnetenbüros 231
Als Beraterin „Eine für alle“: Die Aufgaben einer Fraktionsreferentin 233
Einer für alles, was der Abgeordnete benötigt: Die Aufgaben eines wissenschaftlichen Mitarbeiters im Abgeordnetenbüro 237
Der Einfluss von Fraktionsreferentinnen und wissenschaftlichen Mitarbeitern in Abgeordnetenbüros 238
Spitzenakteure der Parteien 242
Vertrauen in Vertraute 243
Der Einfluss der Partei-Insider 244
Frühwarnsystem 245
Imageberatung und Demoskopie 246
Dienstleister Agentur 247
Literatur 248
Der Wissenschaftsrat 249
1 Ein außergewöhnlicher Fall von Politikberatung 249
2 Der Wissenschaftsrat in der deutschen Wissenschaftspolitik 250
3 Einfluss 253
Literatur 255
Wissenschaftliche Politikberatung durch Think Tanks 256
Think Tanks – ein aktueller Gegenstand 256
Marktplätze für finanzielle Ressourcen und für Ideen 258
Tatsächlicher Einfluß versus Einfluß des wahrgenommenen Einflusses 259
Praxisorientierte Forschungsperspektive 260
Implikationen der „Pfadabhängigkeit“ 261
Kerninhalte des Begriffs „Think Tank“ 263
Rolleninhalte von Think Tanks 264
Methode des kommunikativen Rollenansatzes 266
Literatur 267
Verbände und Politikberatung 269
Verbände als Akteure im politischen System 269
Verbände als Träger von Sachverstand 270
Genese und sozialer Kontext von Sachkompetenz 271
Verbände als Expertenpool 272
Formelle und informelle Beziehungen zwischen Verbänden und Politik 273
Literatur 275
Politikberatung durch Stiftungen 276
Politikberatung durch Stiftungen: Definition und Abgrenzung 276
Aufgabenprofil und Aktionsradius politikberatender Stiftungen 279
Überlegungen zu Konjunktur politikberatender Stiftungen 280
Entwicklungslinien: Von Policy zu Practice 283
Stiftungen als Politikberater – Ohne Auftrag, under cover? 284
Formen der beratenden Stiftungsarbeit 285
Vertreter gesellschaftlicher (Gegen)Modelle – Stiftungen in Deutschland und USA 287
Schlussbetrachtung 288
Literatur 290
Unternehmensberatungen in der Politikberatung 291
Wachstumsmarkt Politikberatung? 291
Guter Rat ist umsonst oder was Politikberatung von Verwaltungsberatung unterscheidet 292
Wieviel gibt die öffentliche Hand für Beratung aus? 292
Beratungsfelder im öffentlichen Sektor 294
Internationale Wahlkampfberatung 301
Die Verbreitung internationaler Wahlkampfberatung 301
Woher stammen internationale Wahlkampfberater? 305
Die Grenzen und die Probleme der internationalen Wahlkampfberatung 307
Die Hauptaufgabe eines Beraters aus dem Ausland 310
Die Zukunft der internationalen Politikberatung 312
Literatur 313
Public Affairs als Politikberatung 316
Literatur 322
Medien und Politikberatung – kommunizierende und konkurrierende Röhren 323
Gedämpfte Medienmacht 325
Stichwortgeber und Stimmungs-Transporteure – Welche Rolle bleibt den Medien in diesem Szenario? 327
Sondersituation Wahlkampf 330
Beratung durch Nähe – die Grammatik einer Austauschbeziehung 331
Literatur 334
Lobbyismus als spezifische Form der Politikberatung 335
Was ist Lobbyismus? Begriffliche Klärung 335
Die Akteure 336
Die Adressaten des Lobbyismus 338
Methoden des Lobbying 340
Transparenz 341
Literatur 342
Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung 354
Aufgaben und organisatorische Einbindung des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung 354
Einordnung des Auftrages in gängige Beratungsmodelle 355
Die Ergebnisse der Begutachtung durch den Sachverständigenrat 358
Überlegungen zur Wirksamkeit des Sachverständigenrates 360
Fazit 363
Literatur 363
Stiftung Wissenschaft und Politik: Die Neu-Berlinerin 364
1 Anlässe der Gründung, Erwartungen, Funktionen 364
2 Grundkonzept des Institutsaufbaus 366
3 Die Neuordnung Ende der 90er Jahre 368
4 Was hat Bestand, was ist neu? 370
Die Arbeit der so genannten Hartz-Kommission und ihre Rolle im politischen Prozess 375
Ursachen, Agenda-Setting und Anlass 375
Besetzung und Einrichtung der Kommission 377
Arbeit der Hartz-Kommission 378
Vorlage des Berichtes und Reaktionen 384
Umsetzung der Empfehlungen 387
Die Rolle der Hartz-Kommission im politischen Prozess 388
Literatur 389
Praxisorientierte Politikberatung am Beispiel der Kommission für die Nachhaltigkeit in der Finanzierung der Sozialen Sicherungssysteme (Rürup-Kommission) 391
Vorbemerkung 391
1 Zur Einsetzung der Kommission 392
2 Die Aufgabe der Kommission 393
3 Die Auswahl der Kommissionsmitglieder 394
4 Die Arbeitsweise der Kommission 395
5 Das zeitliche Umfeld 396
6 Das mediale Umfeld 396
7 Die Politikempfehlungen und ihre Umsetzung durch die Politik 397
8 Schlussfolgerungen 399
Die Enquetekommission des Deutschen Bundestags zu „Zukunft der Medien“ 1996-1998. Ein Bericht aus der Sachverständigen-Perspektive 401
Zum Beginn der Arbeit 401
Die institutionellen Rahmenbedingungen der Kommissionsarbeit 402
Die Einsetzung der EK 403
Zur Organisation der Arbeit 404
Die faktischen Rahmenbedingungen 404
Zur Öffentlichkeit der Arbeit 405
Der Wissenschaftler in einer EK 406
Die informelle Leitung der EK: Das Obleutegremium 406
Protest bei der Spitze des Bundestages und Wiederherstellung der Sachverständigen- Parität 408
Der Stellenwert der Sachverständigen 409
Und die Reichweite? 410
Fazit 411
Zehn Verhaltensregeln möchte ich abschließend einem potentiellen Sachverständigen auf den Weg geben. 412
Literatur 413
Teil III: Politikberatungsprozesse auf verschiedenen Handlungsebenen und in ausgewählten Politikfeldern 416
Politikberatungsprozesse auf verschiedenen Handlungsebenen, in ausgewählten Politikfeldern und nationalen Kontexten 418
Politikberatung in ausgewählten Politikfeldern 418
Politikberatung in unterschiedlichen nationalen Kontexten 419
Politikberatung in der Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik 420
Herausforderungen in der Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik 420
Bedingungen wirksamer Politikberatung im Bereich Arbeitsmarkt und Beschäftigung 422
Beratung der Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik in Deutschland 425
Erfahrungen aus dem Ausland 430
Fazit 434
Literatur 436
Politikberatung in der Gesundheitspolitik 438
Grundfragen und Probleme wissenschaftlicher Beratung der Gesundheitspolitik 439
Gesundheitspolitische Beratung der Bundesregierung 440
Gesundheitspolitische Beratung im Bundestag 443
Gesundheitspolitische Beratung durch Interessengruppen und Think Tanks 444
Perspektiven der Politikberatung in der Gesundheitspolitik 446
Literatur 447
Politikberatung in der Umweltpolitik 450
Probleme wissenschaftlicher Beratung der Umweltpolitik 451
Akteure der Politikberatung in der Umweltpolitik 452
Möglichkeiten und Grenzen umweltpolitischer Beratung 455
Optimierung der Politikberatung in der Umweltpolitik 457
Literatur 458
Politikberatung in der Forschungs- und Technologiepolitik 461
Einführung 461
Besonderheit des Politikfeldes 462
Beratung in der Forschungspolitik auf der Bundesebene 463
Beratung in der forschungsnahen Technologiepolitik 466
Beratung zur Forschungs- und Technologiepolitik der Länder 467
Stand der Forschung 468
Offene Fragen 469
Literatur 470
Bildung und Erziehung im Strukturwandel – Herausforderungen für eine sozialwissenschaftliche Beratung 473
Beratung im Strukturwandel – Entwicklungen im Bildungs- und Erziehungssystem 473
Beratungsstrukturen im Bildungssystem 476
Aktive Moderation als Konzept für sozialwissenschaftliche Beratung 480
Literatur 482
Politikberatung im Politikfeld der Biopolitik 484
1 Einleitung 484
2 Bioethische Politikberatung 485
3 Institutionen bioethischer Politikberatung 486
4 Die politische Funktion bioethischer Politikberatung 493
Abkürzungen 495
Literatur 495
Politikberatung im Bereich Demografischer Wandel 497
1 Der Demografische Wandel als Meta-Politikfeld 497
2 Demografische Expertise in Deutschland 503
3 Ausblick 508
Literatur 508
Das Auswärtige Amt auf dem Weg zu einer neuen Beratungskultur? Der Dialog zwischen externem Fachwissen und Politik im Feld der Außenpolitik 510
1 Aufriss 510
2 Außenpolitikforschung und Politikberatung 511
3 Kooperationen zwischen Fachexpertise und Politik in der deutschen Außenpolitik 514
4 Von Schröder zu Fischer: Das Auswärtige Amt auf dem Weg zu einer neuen Beratungskultur? 520
Literatur 521
Politikberatung: Deutsche Außenpolitik 524
1 Außenbeziehungen in Zeiten der Globalisierung 525
2 Veränderungen der Medienlandschaft 526
3 Deutsche Außenbeziehungen im Zeichen globaler Politik 527
4 Die Koexistenz von Politik, Medien, und Wissenschaft: Produktion von Kurzatmigkeit 529
5 Die Akteure der Außenpolitikberatung: die Nachfrageseite 530
6 Die Akteure der Außenpolitikberatung: Die Angebotsseite 531
7 Wirkung. Wirkung? Die Medialisierung der Deutungskonkurrenzen. 532
Literatur 535
Politikberatung in der Sicherheitspolitik 537
Dimensionen sicherheitspolitische Beratung 539
Inhaltsgestaltung der Sicherheitspolitik (Policy-Zyklus) 540
Umsetzung (Politics) 542
Beratungsform und Wissensvermittlung 543
Entwicklung der Politikfeldberatung 543
Europäische & internationale Dimension
Fazit 546
Aus- und Fortbildung für Politikberatung 547
1 Kann man Politikberatung lehren und lernen? 547
2 Wie kann man für Politikberatung ausbilden? 548
3 Schlussfolgerungen: Rom ist groß, und viele Wege führen dorthin 559
Teil IV: Politikberatung International 562
Politikberatung amerikanischer Think Tanks 564
1 Historischer Hintergrund 564
2 Rahmenbedingungen für ihr Wirken 566
3 Neue Mittel und Wege 570
4 Einfluss des wahrgenommenen Einflusses 575
Literatur 575
Politikberatung in Frankreich 591
1 Einleitung 591
2 Traditionelle Beratungsstrukturen der Politik 591
3 Neue Formen der Politikberatung 596
4 Etatisierung der Politikberatung 598
Literatur 599
Politikberatung in Großbritannien 600
1 Einführung 600
2 Rahmenbedingungen für Politikberatung in Großbritannien 600
3 Politikberatung im Umfeld der britischen Regierung 601
4 Politikfeld- und Ressortberatung am Beispiel der Wirtschaftspolitik 605
5 Wissenschaftliche Politikberatung 606
6 Politikberatung durch Think Tanks 607
7 Einschätzungen zur britischen Beratungslandschaft 612
Literatur 616
Autorinnen und Autoren 620
REGISTER 624