Kampf an neuen Fronten (eBook)

Eric Gujer, Jahrgang 1962, ist Deutschland-Korrespondent der Neuen Zürcher Zeitung. Er hat die Wende in der DDR in Ostberlin beobachtet und arbeitete anschließend als Korrespondent der NZZ in Jerusalem und Moskau. Er unternahm ausgedehnte Reisen in den Kaukasus, nach Pakistan, Indien und Zentralasien. Seit 1998 lebt und arbeitet er in Berlin.

Inhalt



Vorwort9

1.Eine kurze Geschichte des Verrats
Sicherheitsprobleme im BND nach der Wende18
Falsche Anklage gegen Volker Foertsch18
Eine Spionageoperation als Albtraum26
"Rübezahls" unrühmliches Ende36
Geheimdienste ohne Geheimnis42
Nachrichtenhändler - der BND und die Medien48

2.Das Erbe des Kalten Krieges
Die Krise der Geheimdienste vor dem 11. September 200153
Böses Erwachen53
Leonid Kutergin - Der Top-Agent aus Moskau58
Grabenkämpfe in Pullach67
Geheime Akten auf dem Schrottplatz70
Neue Themen für die Nachrichtendienste79

3.Massenvernichtungswaffen in falschen Händen
Eine globale Überwachung und ihre Lücken91
Der Irakkrieg und die Geheimdienstlügen91
Erfolgreiche Rüstungskontrolle in Bagdad99
Schwarzmarkt des Todes112
Drohpotenzial Nuklearterrorismus120

4.Terror und Politik
Nachrichtendienste als Frühwarnsystem131
Mord im Kaukasus131
Die verschiedenen Gesichter des Jihad140
Teil einer umfassenden Strategie147
Desinformation - die neue Soft Power154

5.Die dunkle Seite der Globalisierung
Die Dienste zwischen Menschenrechten und Effizienz159
Revolte in Europas Vorstädten159
Infektionsherd Irak170
Spionage gegen den Terrorismus176
Internationale Zusammenarbeit185
Al-Kaida ist nicht unverwundbar198

6.Moscheen im Visier
Schwierige Terrorismusbekämpfung in Deutschland204
Puritanischer Islam in der schwäbischen Provinz204
Kulturelle Auseinandersetzung213
Die Mühen der Justiz226

7. Wachsendes Selbstbewusstsein in Berlin
Der BND als Instrument einer aktiven Außenpolitik234
Von Pullach in die Hauptstadt234
Die Regierung misstraut ihren Spionen 238
Politikberatung mit anderen Mitteln244
Der Kampf gegen Netzwerke254

8.Die Zukunft der Geheimdienste
Militärische Konflikte und der Krieg im Cyberspace262
Der BND und die Bundeswehr262
Information als Waffe267
Terroranschläge im Internet?274
Der gläserne Bürger284
Weißes Rauschen289

Anmerkungen293
Literatur301
Register306

Vorwort Der 11. September 2001 stellt für die westlichen Nachrichtendienste eine Zäsur dar. Mit der Attacke auf das Welthandelszentrum und das Pentagon ging ein Jahrzehnt zu Ende, in dem die Nachrichtendienste in die Defensive geraten waren. Der Fall der Berliner Mauer hatte sie in eine Krise gestürzt. Ihnen war der Hauptfeind - das sowjetische KGB, die Stasi und die anderen Geheimdienste des Ostblocks - abhanden gekommen. Als Folge hatten sie Kürzungen ihrer Etats und vor allem ihrer Stellenpläne in Kauf nehmen müssen. Auf diesen Druck von außen reagierten die Auslandsgeheimdienste, indem sie versuchten, möglichst keine Fehler zu machen. Sie schränkten die Zahl ihrer Operationen ein, rekrutierten weniger Quellen und zogen ihre hauptamtlichen Mitarbeiter aus zahlreichen Ländern ab. Während die Öffentlichkeit und auch immer mehr Politiker die Existenzberechtigung des Spionagewesens grundsätzlich infrage stellten, sank die Leistungsfähigkeit der Auslandsgeheimdienste tatsächlich. Diese Entwicklung traf die westdeutschen Spione besonders hart, denn sie hatten sich zuvor intensiver als ihre westlichen Partner mit den kommunistischen Ländern beschäftigt. Die amerikanische CIA (Central Intelligence Agency) oder der britische Auslandsgeheimdienst SIS (Secret Intelligence Service) waren Organisationen, die seit jeher global dachten und die Interessen der Regierungen in Washington und London auf der ganzen Welt verfolgten. Der am 1. April 1956 gegründete BND hingegen ging aus einem militärischen Nachrichtendienst der Wehrmacht hervor, der sich ausschließlich mit der Sowjetunion befasst hatte. Nach Kriegsende übernahmen die Amerikaner die deutschen Nachrichtenoffiziere, die sich fortan im Auftrag der CIA abermals mit dem Osten beschäftigten. Dieses Erbe wirkte nach. Auch die deutsche Teilung und die direkte Konfrontation mit der DDR sorgten dafür, dass man seine Ressourcen auf Länder hinter dem Eisernen Vorhang konzentrierte. Hinter den abweisenden Mauern des Hauptquartiers im Münchner Vorort Pullach herrschte außerdem ein kalter Krieg ganz eigener Art. Die Beamten der obersten Leitungsebene waren damit ausgelastet, Intrigen gegen ihresgleichen zu spinnen. Während sich die Pullacher Welt in ihrer provinziellen Enge um sich selbst drehte, vernachlässigte die Führungsspitze die Aufsicht über untergeordnete Dienststellen, die auf eigene Faust erstaunlich unprofessionelle Ermittlungen anstellten. Mehrere Affären waren die Folge. Die gravierendste legte durch die Suche nach einem russischen Spion in Pullach die Sicherheitsabteilung über Monate lahm: Volker Foertsch, der über mehrere Jahre die Ostblockspionage geleitet hatte, geriet in Verdacht, ein 'Maulwurf' Moskaus zu sein. Auf der Suche nach Lecks und undichten Stellen im BND ging man im Übrigen auch gegen Journalisten vor und begab sich damit in eine Grauzone, die dem Bundesnachrichtendienst im Herbst 2005 heftige Kritik der Medien und des Bundestags eintrug. Beseelt von dem Wunsch, sich nach dem Ende der Ost-West-Konfrontation mit neuen Themen zu profilieren, und getrieben von der Angst vor Unterwanderung und undichten Stellen in den eigenen Reihen, verloren Deutschlands Spione die eigentlichen Prioritäten aus dem Auge. Bedingt abwehrbereit, hätte in den neunziger Jahren das Urteil über den BND gelautet. An der Schwelle zum dritten Jahrtausend waren der Bundesnachrichtendienst und seine westlichen Partner schlecht auf den Kampf an den neuen Fronten vorbereitet. Zwar bedeutete das Ende des Kalten Krieges einen noch tieferen Einschnitt als der 11. September. Für die Nachrichtendienste war die vertraute, vier Jahrzehnte bestehende Welt mit Moskau und Ost-Berlin als Hauptfeinden zusammengebrochen. Auf die neuen Herausforderungen stellten sich die westlichen Spionageorganisationen zunächst nur widerwillig ein. Als al-Kaida die Flugzeuge gegen das World Trade Center und gegen das Pentagon, die Symbole amerikanischer Wirtschaftsmacht und militärischer Stärke, lenkte, besaßen die Geheimdienste kein schlüssiges Gesamtbild von ihrem Gegner. Schlimmer noch, ihnen fehlten die Möglichkeiten, um die notwendigen Informationen kurzfristig zu beschaffen. Ihre Agentennetze im Nahen Osten waren ausgedünnt worden oder gar nicht vorhanden. Auch die technische Aufklärung stieß an Grenzen, weil ihre Überwachungsantennen zwar Unmengen von Telefongesprächen, E-Mails oder Telefaxen auffingen, die westlichen Nachrichtendienste aber nicht in der Lage waren, diese Informationsflut vollständig auszuwerten. Allen Geheimdiensten, den mit Computern und Satelliten verschwenderisch ausgestatteten Amerikanern ebenso wie den mit bescheideneren Mitteln arbeitenden Deutschen, fiel es außerdem schwer, mit dem technischen Fortschritt mitzuhalten. Der BND, der in den siebziger und achtziger Jahren eine der leistungsfähigsten Abhörabteilungen unterhielt, verschlief das Zeitalter der Hacker und der Computerviren völlig.